Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) - keine Gästeplätze! - Übertragung im Livestream -

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) - keine Gästeplätze! - Übertragung im Livestream -
Gremium:	BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum:	Mi, 26.08.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	18:00 - 21:20	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	EXTERN / außer Haus (exakte Ortsangabe siehe Einladung)
Ort:


Anlagen:
Einladung_BVV 2020-08-26 Stand 2020-08-18_E_mit Drs
Einladung_BVV 2020-08-26_Stand 2020-08-26_mit Drs
Protokoll_BVV 2020-08-26_mit Beschlüssen

TOP		Betreff

Ö 1		Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin
Ö 2		Abstimmung über die Dringlichkeiten
Ö 3		Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates
Ö 4		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 5		Resolutionen
Ö 5.1		Kein Sonderbaurecht für SIGNA	DS/1721/V
Ö 5.2		Wir dulden keine linksextreme Gewalt!	DS/1722/V
Ö 5.3		Solidarität mit den Bewohnerinnen und Bewohnern der Liebigstraße 1-1e und der Rigaer Straße 22a-c	DS/1720/V
Ö 6		Einwohner*innenanfragen
Ö 6.1		EA097 - "Corona-Prämie" für Beschäftigte des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1725/V
Ö 6.2		EA098 - Bereit für das Landesantidiskriminierungsgesetz?	DS/1726/V
Ö 6.3		EA099 - Bezug Resolution DS/1699/V "Liebig 34"	DS/1727/V
Ö 6.4		EA100 - Markthalle Neun Berlin Kreuzberg	DS/1728/V
Ö 6.5		EA101 - Bauvorhaben der WBM zur Nachverdichtung im Richard-Sorge-Kiez	DS/1729/V
Ö 7		Mündliche Anfragen I
Ö 7.1		Wird der westliche Mehringplatz verkauft?	DS/1731/V
Ö 7.2		Honorarverträge Musikschule	DS/1751/V
Ö 7.3		Wie geht es weiter mit dem Yaam?	DS/1740/V
Ö 7.4		Was kostet die Bibliothek der Dinge?	DS/1730/V
Ö 7.5		Schwierigkeiten bei der Durchführung der Sommerschule	DS/1732/V
Ö 7.6		Aktueller Verfahrensstand im Beteiligungsprozess zur städtebaulichen Weiterentwicklung in Friedrichshain-West	DS/1750/V
Ö 7.7		Landesrechnungshofbericht zur Diese eG	DS/1741/V
Ö 7.8		Wie schwimmt es sich weiter unter Coronazeiten nach Ende der Freibadsaison?	DS/1733/V
Ö 7.9		Sommerschulen im Bezirk: geglückt, befriedigend oder "ein gewisses Ruckeln"?	DS/1734/V
Ö 7.10		Sperrmüll	DS/1742/V
Ö 7.11		Leitung Gesundheitsamt	DS/1735/V
Ö 7.12		Corona Fälle an Schulen im Bezirk	DS/1736/V
Ö 7.13		Trinkwasserbrunnen	DS/1743/V
Ö 7.14		Sanierung bezirklicher Schulen mit Schaffung von Barrierefreiheit und behindertengerechter Ausstattung verbinden.	DS/1737/V
Ö 7.15		Angebote von Sportarbeitsgruppen an Schulen des Bezirks	DS/1738/V
Ö 7.16		Zukunft des Projektes „Aufbruch Mehringplatz“	DS/1744/V
Ö 7.17		Zustand des Spielplatzes "El Hispano" in der Simon-Dach-Straße	DS/1739/V
Ö 7.18		Kinderärztliche Versorgung in der Südlichen Friedrichstadt	DS/1745/V
Ö 7.19		Gleisdreieckpark I - Allgemeine Situation	DS/1746/V
Ö 7.20		Gleisdreieckpark II - Kommunikation	DS/1747/V
Ö 7.21		Gleisdreieckpark III – Öffentliche Toiletten	DS/1748/V
Ö 7.22		Gleisdreieckpark IV – Verkehrliche Situation	DS/1749/V
Ö 8		Mündliche Anfragen II
Ö 8.1		Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde	DS/1755/V
Ö 9		Anträge
Ö 9.1		Sommerschulen um Freizeitaktivitäten erweitern und Qualität sichern	DS/1668/V
Ö 9.2		Respekt für die Dozent*innen an der VHS Friedrichshain-Kreuzberg – Durchführung von Deutschkursen als Bestandteil der Integration sichern!	DS/1754/V
Ö 10		Beschlussempfehlungen
Ö 10.1		Smart Xhain – Open data für unseren Bezirk	DS/1266/V
Ö 11		Vorlagen zur Kenntnisnahme
Ö 11.1		Hermannplatz rad- und fußfreundlich umbauen - bezirksübergreifende Planung in Auftrag geben	DS/0378/V
Ö 12		Konsensliste des Ältestenrates
Ö 12.1		Vorkaufsrecht Wrangelstraße 21	DS/0013/V
Ö 12.2		93 Kita-Plätze sind wichtiger als acht Bäume - Antrag bzgl. des Erweiterungsbaus der Kita in der Methfesselstr. 14 wohlwollend prüfen und genehmigen!	DS/0032/V
Ö 12.3		Feuerwehrbrunnen am Mariannenplatz mit dem Künstlernamen beschildern	DS/0038/V
Ö 12.4		Rettung der öffentlichen City-Toiletten in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0063/V
Ö 12.5		Bewohner*innen der Otto-Suhr-Siedlung vor Verdrängung schützen	DS/0067/V
Ö 12.6		Eine neue Tonanlage für den BVV-Saal	DS/0069/V
Ö 12.7		Auch für die Ruhlsdorfer Str. eine Satzung	DS/0073/V
Ö 12.8		Pollermarkierung in Höhe Gabriel-Max-Straße 16 beidseitig (Hausseite, Boxiseite)	DS/0078/V
Ö 12.9		Beschlussvorlage BW zur Nachbesetzung-Wahl einer stimmberechtigten (Bürgerdeputierten) Mitgliedschaft sowie dessen Stellvertretung im Jugendhilfeausschuss Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0087-10/V
Ö 12.10		Gefährliche Situation am U-Bahnhof Samariterstraße entschärfen	DS/0128/V
Ö 12.11		Seniorinnen vor rücksichtslosen Autofahrerinnen schützen – Weg vor dem Eingang des Seniorenzentrums Bethel sichern	DS/1584/V
Ö 12.12		Sichere Radstreifen und Kreuzungen auf dem Kottbusser Damm	DS/0129/V
Ö 12.13		Gefährdung Straßenverkehr	DS/0132/V
Ö 12.14		Festsetzung sozialer Erhaltungsgebiete	DS/0176/V
Ö 12.15		Baum- und Grünflächenerhalt in der Schleiermacherstraße/Blücherstraße	DS/0177/V
Ö 12.16		Kreuzung Weidenweg/Bersarinplatz für Fahrradfahrer*innen öffnen	DS/0179/V
Ö 12.17		Transparenz bei Baumfällungen weiter ausbauen – erweiterte Informationen für Anwohner*innen	DS/0187/V
Ö 12.18		Verkehrschaos in der Oranienstraße lindern – Bushaltestellenkaps als erste Maßnahme umsetzen	DS/0192/V
Ö 12.19		Verkehrsberuhigte Bereiche im Wrangelkiez entschleunigen!	DS/0196/V
Ö 12.20		Wir kaufen den Bezirk zurück Teil 1 – Kommunales Vorkaufsrecht für das Neue Kreuzberger Zentrum (NKZ) nutzen, Spekulanten verhindern!	DS/0205/V
Ö 12.21		Sicherung der noch unbebauten Flächen an der East Side Gallery	DS/0258/V
Ö 12.22		Kitaplätze auf dem Zapf-Gelände und dem Grundstück Köpenicker Str. 11 gemeinsam planen.	DS/0285/V
Ö 12.23		Sama Schule statt Sama Riga! Zwei neue Schulstandorte für den Friedrichshainer Nordkiez – jetzt!	DS/0286/V
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich im Friedrichshainer Nordkiez Flächen für zwei neue Grundschulstandorte zu sichern. Dazu sind geeignete Flächen zu identifizieren und planerisch sicherzustellen. Hierbei ist vordringlich der Standort Rigaer Str. 71-73a für das sogenannte Vorhaben „Sama Riga Carré“ als Schulstandort zu prüfen. Bei entsprechender Eignung der Fläche als Schulstandort ist das gegenwärtige Bebauungsplanverfahren unverzüglich zu stoppen und ein neues Verfahren mit der Zielsetzung Schule einzuleiten. Etwaige den Planungen zuwiderlaufende Anträge sind zurückzustellen. Begründung: Eigentlich ist es bereits fünf nach zwölf. Schon im Sommer 2015 gab das bezirkliche Schulamt im Rahmen der Beteiligung der Träger der öffentlichen Belange (TöB) aufgrund der sich abzeichnenden dramatischen Schulraumknappheit eine eindeutig ablehnende Stellungnahme bzgl. weiterer Wohnungsbebauung ab. Trotzdem hielt die Mehrheit des Bezirksamts und der BVV an den umstrittenen Planungen für das „Sama Riga Carré“ fest. Die sich weiter verschärfenden Schulraumknappheit im Friedrichshainer Nordkiez wurde nicht durch planerische Vorsorge bekämpft. Um Schaden vom Bezirk abzuwenden muss daher nun endlich gehandelt werden. BVV 10.05.2017 ÄA FDP: Streichung 2. Absatz Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend) StadtBW 05.07.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich im Friedrichshainer Nordkiez Flächen für zwei neue Grundschulstandorte zu sichern. Dazu sind geeignete Flächen zu identifizieren und planerisch sicherzustellen. Hierbei ist vordringlich der Standort Rigaer Str. 71-73a für das sogenannte Vorhaben „Sama Riga Carré“ als Schulstandort zu prüfen. Bei entsprechender Eignung der Fläche als Schulstandort ist das gegenwärtige Bebauungsplanverfahren unverzüglich zu stoppen und ein neues Verfahren mit der Zielsetzung Schule einzuleiten. Etwaige den Planungen zuwiderlaufende Anträge sind zurückzustellen. BVV 12.07.2017 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Das Bezirksamt wird beauftragt, unverzüglich im Friedrichshainer Nordkiez Flächen für zwei neue Grundschulstandorte zu sichern. Dazu sind geeignete Flächen zu identifizieren und planerisch sicherzustellen. Hierbei ist vordringlich der Standort Rigaer Str. 71-73a für das sogenannte Vorhaben „Sama Riga Carré“ als Schulstandort zu prüfen. Bei entsprechender Eignung der Fläche als Schulstandort ist das gegenwärtige Bebauungsplanverfahren unverzüglich zu stoppen und ein neues Verfahren mit der Zielsetzung Schule einzuleiten. Etwaige den Planungen zuwiderlaufende Anträge sind zurückzustellen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 26.08.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Überweisung: Ausschuss für Schule und Sport, Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen (federführend) StadtBW 30.09.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. BVV 28.10.2020 Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

	10.05.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 5.3 - überwiesen


	15.06.2017 - Ausschuss für Schule und Sport
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	05.07.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
	Ö 7 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	12.07.2017 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.9 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen


	02.09.2020 - Ausschuss für Schule und Sport
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	30.09.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
	Ö 5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen


	28.10.2020 - BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
	Ö 10.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen

Ö 12.24		Jährlicher Wohnungsneubaubericht für den Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0321/V
Ö 12.25		Baumscheiben	DS/0325/V
Ö 12.26		Nachverdichtung und Freiflächenerhalt auf dem Ohlauer Campus vereinbaren	DS/0327/V
Ö 12.27		Sondergenehmigungen in der Mainzer Str.	DS/0372/V
Ö 12.28		Tonanlage für den BVV-Saal hier: Finanzierung eines Lastenheftes	DS/0379/V
Ö 12.29		Sichere Gehwege in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/0383/V
Ö 12.30		Sofortige Festsetzung einer sozialen Erhaltungsgebietssatzung für die Blöcke Ruhlsdorfer Straße Ost und Ruhlsdorfer Straße West durch Erweiterung des sozialen Erhaltungsgebietes Hornstraße	DS/0384/V
Ö 12.31		Sofortige Festsetzung einer sozialen Erhaltungsgebietssatzung für den Block entlang der Friedrichstraße und der Charlottenstraße von der Besselstraße bis zur Rudi-Dutschke-Straße durch Erweiterung des sozialen Erhaltungsgebietes „Südliche Friedrichstadt“	DS/0418/V
Ö 12.32		Neu- und Nachpflanzungen von Bäumen	DS/0430/V
Ö 12.33		Elektromobilität in Parkraumbewirtschaftungszonen fördern	DS/0432/V
Ö 12.34		Carsharinggesetz in Parkraumbewirtschaftungszone anwenden	DS/0433/V
Ö 12.35		Sofortige Aufhebung der Sperrung der Rigaer Straße zwischen Voigtstraße und Samariterstraße	DS/0437/V
Ö 12.36		Online-Bürger*innenplattform für neue Fahrradanlehnbügel	DS/0517/V
Ö 12.37		Bebauungsplan 2-50 in Planungsziel Urbanes Gebiet (MU) ändern	DS/0549/V
Ö 12.38		Grundstücksübertragung des Dragoner Areals offen diskutieren	DS/0550/V
Ö 12.39		Friedrichshain-Kreuzberg unterstützt den Wiederaufbau der Synagoge am Fraenkelufer	DS/0559/V
Ö 12.40		Biodiversitätsfreundliche Dach- und Fassadenbegrünung bei Genehmigung zukünftiger Bauvorhaben	DS/0564/V
Ö 12.41		Mehr Bäume für den Rudolfkiez – freigewordene Flächen begrünen	DS/0565/V
Ö 12.42		Finanzierung der Tonanlage für den BVV-Saal sicherstellen	DS/0593/V
Ö 12.43		Finanzielle Auswirkungen der vorgeschlagenen Produktumbildung im Bereich Pflege und Unterhaltung von Grünflächen aufhalten!	DS/0594/V
Ö 12.44		Zebrastreifen Proskauer Straße endlich für Kinder sichern	DS/0598/V
Ö 12.45		Alt-Stralau – Bolzplatz jetzt	DS/0603/V
Ö 12.46		Faire Produkte im Bezirksamt verwenden	DS/0604/V
Ö 12.47		Stationen für Leihräder auf der Straße genehmigen	DS/0633/V
Ö 12.48		Aufstellungsbeschluß zur Erweiterung des bestehenden sozialen Erhaltungsgebiets Hornstraße um die Blöcke Sanierungsgebiet Rathausblock und die Blöcke östlich und westlich der Ruhlsdorfer Straße	DS/0638/V
Ö 12.49		Nur demokratisch legitimierte Erweiterung des bezirklichen Radverkehrsplans	DS/0640/V
Ö 12.50		Sichere Schulwege – Unfallschwerpunkt Kreuzung Görlitzer Bahnhof entschärfen	DS/0682/V
Ö 12.51		Glascontainer für die Halbinsel Stralau	DS/0689/V
Ö 12.52		Zugänglichkeit des Haupteingangs Ostkreuz in der Neuen Bahnhofstraße	DS/0690/V
Ö 12.53		B-Plan VI-140fa VE	DS/0724/V
Ö 12.54		RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen – „Sozio-kulturelles L“ langfristig erhalten	DS/0726/V
Ö 12.55		RAW Dialogverfahren zum Erfolg führen II – Beschluss DS/2210/IV	DS/0727/V
Ö 12.56		Freiparken für Hebammen im Dienst	DS/0733/V
Ö 12.57		Sondernutzungsgenehmigungen in der Mainzer Straße verlängern	DS/0737/V
Ö 12.58		Unterstützung der Kunst- und Kulturstätte Jonny Knüppel	DS/0773/V
Ö 12.59		Umsetzung von 3 Altglascontainern an der Ecke Knorrpromenade/ Krossener Straße	DS/0789/V
Ö 12.60		Schaffung von Verkehrsmaßnahmen entlang der Köpenicker Straße und der Schlesischen Straße	DS/0790/V
Ö 12.61		Verkehrsberuhigte Straßen– Maßnahmen endlich mitdenken!	DS/0792/V
Ö 12.62		Moderne Mobilität stärken – Car-Sharing-Flächen in der Yorckstraße ausweisen	DS/0838/V
Ö 12.63		Zugang Dudenstraße zum Kreuzberg barrierefrei gestalten	DS/0891/V
Ö 12.64		Geschlechtervielfalt sichtbar machen und ernst nehmen – Beschilderung der Toiletten für alle Geschlechter	DS/0941/V
Ö 12.65		Keine weiteren Hotels und Ferienwohnungen in Friedrichshain genehmigen	DS/0948/V
Ö 12.66		Instandsetzung der Simplonstraße	DS/0949/V
Ö 12.67		Radwege an der East Side Gallery sind kein Busparkplatz!	DS/0951/V
Ö 12.68		Einrichtung eines Zebrastreifens in der Prinzenstraße auf Höhe der Mittelinsel	DS/0953/V
Ö 12.69		Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für das Grundstück Mollstraße 19	DS/0957/V
Ö 12.70		Grünfläche an der Helsingforser Straße von einer Kloake zu einer grünen Oase entwickeln!	DS/0985/V
Ö 12.71		Für eine Temporäre Spielstraße im Graefekiez	DS/0989/V
Ö 12.72		Gewerbehof, Kita und Grünfläche auf dem Grundstück Reichenberger Straße 92/Ratiborstraße 14 erhalten - Geflüchtete integrieren	DS/0991/V
Ö 12.73		Leuchten am Planufer für Fußgänger*innen nutzbar machen	DS/1031/V
Ö 12.74		#fanbogenbleibt: Kreative Ideen zum Erhalt des Fanbogens unterstützen	DS/1068/V
Ö 12.75		Rummelsburger Bucht	DS/1069/V
Ö 12.76		Errichtung eines Sportplatzes und einer Sporthalle auf dem Gelände des OSZ Handel	DS/1070/V
Ö 12.77		Städtebauliche Rahmenbedingungen der BVV für die weitere Entwicklung des RAW-Geländes I	DS/1075/V
Ö 12.78		Parkraumbewirtschaftete Halteverbotszone?!	DS/1078/V
Ö 12.79		Parkplatz auch montags in Parkraumbewirtschaftung überführen	DS/1101/V
Ö 12.80		Fußgänger*innenbrücke am Bahnhof Ostkreuz fahrradfreundlicher machen	DS/1107/V
Ö 12.81		Rathaus Kreuzberg barrierefreier machen	DS/1108/V
Ö 12.82		Übersendung der Feste-Liste	DS/1109/V
Ö 12.83		Die sog. Festeliste wieder einführen	DS/1110/V
Ö 12.84		Grüne Pfeile demontieren	DS/1111/V
Ö 12.85		Rettung des Klinikums Am Urban (KAU)	DS/1143/V
Ö 12.86		Temporäre Schwimmhalle am Standort Prinzenbad ermöglichen!	DS/1148/V
Ö 12.87		Glascontainer vor dem Schmucktor versetzen. Antrag DS/0789/V endlich umsetzen!	DS/1150/V
Ö 12.88		Impflicht in Friedrichshain-Kreuzberger Kitas einführen!	DS/1195/V
Ö 12.89		Schulwegsicherheit: Proskauer Straße endlich mit Tempo 30 ausweisen	DS/1202/V
Ö 12.90		Schulwegsicherheit: Spielstraße am Lausitzer Platz vom Durchgangsverkehr befreien	DS/1203/V
Ö 12.91		Sichere Überquerung am Carl-Herz Ufer ermöglichen	DS/1256/V
Ö 12.92		Schulwegsicherheit in der Wilmsstraße verbessern	DS/1257/V
Ö 12.93		Keine Parklets in der Oranienstraße	DS/1259/V
Ö 12.94		Denkmalschutz für das Gebäude des ehemaligen Görlitzer Bahnhofs	DS/1359/V
Ö 12.95		Bordsteinabsenkungen parallel anordnen – kein Zickzackkurs mehr für Rollstuhlfahrer*innen	DS/1363/V
Ö 12.96		Bäume gießen durch AnwohnerInnenschaft	DS/1364/V
Ö 12.97		Beleuchtungskonzept für die Flure des Bürodienstgebäudes Yorckstr. 4-11	DS/1395/V
Ö 12.98		Auf dem Weg zu mehr Barrierefreiheit – Mehr abgesenkte Bordsteine für den Bezirk	DS/1403/V
Ö 12.99		Sperrmülltage auch in Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1462/V
Ö 12.100		Kinderbetreuung in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1464/V
Ö 12.101		Mehr Verkehrssicherheit am Strausberger Platz!	DS/1467/V
Ö 12.102		Den Görlitzer Park sicherer machen – Wiederaufbau der Backsteinmauer in Höhe der Görlitzer Straße 72 – 74	DS/1472/V
Ö 12.103		Den Görlitzer Park sicherer machen – die Beleuchtung am Eingang der Skalitzer Straße wieder in Betrieb nehmen	DS/1473/V
Ö 12.104		Barrierefreiheit im ÖPNV	DS/1513/V
Ö 12.105		Berichte zur von der Senatsverwaltung für Inneres und dem BA Friedrichshain-Kreuzberg initiierten AG "Görlitzer Park"	DS/1575/V
Ö 12.106		Änderung der Prüfkriterien für die Prüfung des Vorkaufsrechts	DS/1655/V
Ö 12.107		Konsolidierung der Arbeits- und Koordinierungsstruktur für gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg (AKS Gemeinwohl)	DS/1656/V
Ö 12.108		Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain Hier: Beschluss über – die Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grund-stück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain im ergänzenden Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB	DS/1659/V
Ö 12.109		Graffiti und Street Art in Friedrichshain-Kreuzberg fördern - legale und frei zugängliche Flächen für Graffiti und Street Art schaffen II	DS/1666/V
Ö 12.110		Graffiti und Street Art in Friedrichshain-Kreuzberg fördern - legale und frei zugängliche Flächen für Graffiti und Street Art schaffen I	DS/1669/V
Ö 12.111		Bezirkliche Landschafts- und Freiraumentwicklungskonzepte	DS/1670/V
Ö 12.112		Durchführung vom digitalen Lernen im Rahmen der Deutschkurse an der Volkshochschule	DS/1672/V
Ö 12.113		Bebauungsplan VI-140a „Park am Gleisdreieck“ für eine Teilfläche des Geländes zwischen Schöneberger Ufer, U-Bahnanlage, Luckenwalder Straße, Tempelhofer Ufer, Möckernstraße, Yorckstraße, Bezirksgrenze zum Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Dennewitzstraßeund Flottwellstraße im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/1676/V
Ö 12.114		Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain Hier: Beschluss über – die Veränderungssperre 2-58B/26 für das Grundstück Rudolfstr. 14C im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, OT Friedrichshain im ergänzenden Verfahren gem. § 214 Abs. 4 BauGB	DS/1677/V
Ö 12.115		Kinder- und Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit bei Wiederöffnung nach Lockdown unterstützen	DS/1694/V
Ö 12.116		Neugliederung des Wahlgebietes des Wahlkreisverbandes Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1704/V
Ö 12.117		Konkretisierung sozialer Sanierungsziele im Sanierungsgebiet „Südliche Friedrichstadt“	DS/1705/V
Ö 12.118		Bebauungsplan 2-49 für das Grundstück Kynaststraße 5 sowie die angrenzenden Flurstü-cke 234, 236, 237, 238, 231, 209 und 190 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain	DS/1706/V
Ö 12.119		Zukunft Görli – Dokumentation der Fachtagung	DS/1707/V
Ö 12.120		Veränderung von Einschulungsbereichen in der Schulregion VI im Ortsteil Friedrichshain ab dem Schuljahr 2021/2022	DS/1708/V
Ö 12.121		Anpassung der „Konzeption Schiffsliegeplätze im Spreeraum“ Konzeptentwurf 10/2008	DS/1709/V
Ö 12.122		Bebauungsplan VI-150g-2 für das Gelände zwischen Schöneberger Straße, der nördlichen Grenze der Grundstücke Schöneberger Str. 21 A und 22, Hallesches Ufer 68-76 und dem Landwehrkanal sowie für die Schöneberger Brücke im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/1710/V
Ö 12.123		neues Logo für das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg	DS/1711/V
Ö 12.124		Widmung von Straßenzügen zu vier Fußgänger*innenzonen	DS/1712/V
Ö 12.125		Abstand aus Anstand – auch die Mindestbreiten auf Gehwegen kontrollieren und durchsetzen!	DS/1713/V
Ö 12.126		Umsetzung der Bürger*innenbeteiligung zum Dragonerareal	DS/1714/V
Ö 12.127		Finanzielle Mittel für die Umsetzung der Drucksache 1473/V "Den Görlitzer Park sicherer machen - die Beleuchtung am Eingang der Skalitzer Straße wieder in Betrieb nehmen" frei machen	DS/1715/V
Ö 12.128		Open-Airs 2020 ermöglichen, geeignete Flächen ausweisen, Genehmigungsverfahren erleichtern, Clubkultur retten!	DS/1716/V
Ö 12.129		Schulbauoffensive in den Bezirken flankieren	DS/1717/V
Ö 12.130		Kontrolle der in Erbbaupacht vergebene Immobilie Schleiermacherstraße 37	DS/1718/V
Ö 12.131		Gewerbeflächenpotenziale heben - S-Bahn-Bögen für Gewerbe nutzbar machen	DS/1719/V
Ö 12.132		Initiierung der Kiezkasse für das Sanierungsgebiet Rathausblock, Fördergebiet im Programm Städtebaulicher Denkmalschutz	DS/1723/V
Ö 12.133		Bebauungsplan VI-140cab für das Gelände zwischen Trebbiner Straße, Grenze zum Deutschen Technikmuseum, öffentlicher Parkanlage (Ostpark), Geltungsbereichsgrenze des Bebauungsplans VI-140caa, Grenze zum Grundstück Luckenwalder Straße 5,6 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg	DS/1724/V
Ö 12.134		Keine Verdrängung von Aikido am Ufer und der Banzai Karateschule am Kottbusser Damm 25-26	DS/1752/V
Ö 12.135		Bebauungsplan VI-46-1 Für das Grundstück Hallesches Ufer 60 im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Kreuzberg hier: Billigung des Inhalts des Bebauungsplans VI-46-I durch den Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen	DS/1753/V

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