Drucksachen - Übersicht  

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DS/1558/V Wahl einer ehrenamtlichen Mitarbeiterin und eines ehrenamtlichen Mitarbeiters für den Ehrenamtlichen Dienst  Abt. Arbeit, Bürgerdienste, Gesundheit und Soziales 21.01.2020 Vorlage zur Beschlussfassung
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DS/1557/V Änderung der sozialen Erhaltungsverordnung „Hornstraße“ gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg  Abt. Bauen, Planen und Facility Management 21.01.2020 Vorlage zur Kenntnisnahme
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DS/1556/V Forderungsmanagement Handlungsempfehlung für die Zeit ab dem 1. Januar 2020  Abt. Finanzen, Umwelt, Kultur und Weiterbildung 21.01.2020 Vorlage zur Kenntnisnahme
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DS/1555/V Saubere Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg  Bürger*in 21.01.2020 Einwohner*innenantrag
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DS/1554/V Jugendzentrum Potse erhalten, Übergangslösung in Kreuzberg finden  DIE LINKE 21.01.2020 Antrag
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DS/1553/V Fahrradwege an Haltestellen des ÖPNV sicherer machen!  FDP 21.01.2020 Antrag
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DS/1552/V Kein Platz für Rassismus  DIE LINKE 21.01.2020 Antrag
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DS/1551/V Reglementierung Hop-on-Hop-off-Stadtrundfahrten im Bezirk  DIE LINKE 21.01.2020 Antrag
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DS/1550/V Kein funktionierendes Postwesen mehr im Kiez?  B'90/Die Grünen 21.01.2020 Antrag
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DS/1549/V Faire Sportbekleidung  B'90/Die Grünen 21.01.2020 Antrag
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DS/1548/V Ausrichtung eines Frauen*sportfestes  B'90/Die Grünen 21.01.2020 Antrag
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DS/1547/V Der Tierpfleger muss bleiben - für die Tiere und die Menschen  CDU 21.01.2020 Antrag
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DS/1546/V Buslinie M19 attraktiver gestalten - Überdachter Wartebereich/Bushaltehäuschen an der Haltestelle "Katzbachstr." in Richtung Grundewald einrichten  CDU 21.01.2020 Antrag
DS/1545/V Verantwortliches Verhalten des Bezirksamtes  SPD 21.01.2020 Große Anfrage
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DS/0087-09/V Wahl der stimmberechtigten (Bürgerdeputierte) und Berufung der beratenden Mitglieder des Jugendhilfeausschuss für die Wahlperiode 2016-2021  Abt. Familie, Personal und Diversity 21.01.2020 Vorlage zur Beschlussfassung
DS/0084-22/V Abwahl eines stellv. Bürgerdeputierten  B'90/Die Grünen 21.01.2020 Wahlvorlage
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DS/1544/V Schulnetzveränderung des Bezirkes Friedrichshain-Kreuzberg zum Schuljahr 2020/21 Umwandlung der Lina-Morgenstern-Schule (02K04) und der Ferdinand-Freiligrath-Schule (02K10)  Abt. Wirtschaft, Ordnung, Schule und Sport 09.01.2020 Vorlage zur Kenntnisnahme
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DS/1543/V Bebauungsplan 2-27 für die Grundstücke Weserstraße 34 bis 37 und 42 bis 45, Boxhagener Straße 76 bis 82 und Holteistraße 14 bis 18A im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, Ortsteil Friedrichshain hier: Beschluss über die Aufhebung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans   Abt. Bauen, Planen und Facility Management 09.01.2020 Vorlage zur Kenntnisnahme
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DS/1542/V Bezirksstadtrat Florian Schmidt muss gestoppt werden - keine Unterschrift unter die sogenannte "Abschirmungsvereinbarung"   CDU 10.12.2019 Drucksache zurückgezogen
DS/1541/V Mündliche Anfragen II - spontane Fragestunde  alle Fraktionen 27.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1540/V Sicherung der Fortführung des Angebots der Kinderoper-AG an der Modersohn-Grundschule durch eine einmalige CoFinanzierung aus den Sondermitteln der BVV, HH 2018/2019 DS/0417/V Kapitel 4500, Titel 97130
Ausschuss PHI 27.11.2019 Beschluss
DS/0084-21/V Wahl eines Bürgerdeputierten
B'90/Die Grünen 27.11.2019 Beschluss
DS/0084-20/V Wahl eines stellv. Bürgerdeputierten
B'90/Die Grünen 27.11.2019 Beschluss
DS/1539/V Vorkaufsrecht zugunsten der Genossenschaft "DIESE eG" nur mit Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung
CDU 26.11.2019 Dringlichkeitsantrag
DS/1538/V Xhain sagt NEIN zu Gewalt an Frauen* und NEIN zu digitaler Gewalt!
B'90/Die Grünen 26.11.2019 Resolution
DS/1536/V Alles neu macht der My? II
FDP 26.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1535/V Was baut LokalBau?
FDP 26.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1534/V Und täglich grüßt das Vorkaufsrecht
FDP 26.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1533/V Zwangsvollstreckung und "DIESE eG"
CDU 26.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1531/V Dachgenossenschaft "DIESE eG" III
DIE LINKE 26.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1530/V Umgang mit dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu Hartz IV-Sanktionen
SPD 26.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1528/V Ausstellungs-Konzept anlässlich des 100. Geburtstages von Kurt Mühlenhaupt
SPD 26.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1527/V Zwischennutzung der Parklets aus der Bergmannstraße
SPD 26.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1526/V Sachstand zum Einstweiligen Verfahren gegen die Zweckentfremdung der Wohnungen in der Markthalle Neun
SPD 26.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1524/V Wirkungen des Bundesverfassungsgerichturteils zu Hartz IV-Sanktionen
SPD 26.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1537/V Einfache Sprache1 und Bürger*innenversammlungen  B'90/Die Grünen 25.11.2019 Drucksache zurückgezogen
DS/1532/V Berliner Schulbauoffensive: Wie viele zusätzliche Klassenzüge sind geplant und wann kommen die zusätzlichen Schulplätze?
B'90/Die Grünen 25.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1529/V Illegale Baumfällungen auf dem Gelände der Bockbrauerei?
B'90/Die Grünen 25.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1525/V Einladung der Schulen des Bezirks zur Erinnerung an die Shoah
B'90/Die Grünen 25.11.2019 Mündliche Anfrage
DS/1522/V EA086 - Bauvorhaben Revaler Straße
Bürger*in 25.11.2019 Einwohner*innenanfrage
DS/1521/V EA085 - Zum Dialogverfahren der Markthalle Neun
Bürger*in 25.11.2019 Einwohner*innenanfrage
DS/1523/V Leerstand in der Otto-Suhr-Siedlung
B'90/Die Grünen 19.11.2019 Mündliche Anfrage
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DS/1520/V Die Vergabe von Musikschulplätzen transparent darstellen
SPD 19.11.2019 Beschlussempfehlung
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DS/1519/V Parklets wiederverwenden statt einmotten
FDP 19.11.2019 Beschlussempfehlung
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DS/1518/V Keine Verpollerung der Radwege – Sichere Radewege ökologisch und ästhetisch gestalten
FDP 19.11.2019 Beschlussempfehlung
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DS/1517/V Fahrradständer vor der St. Jacobi-Kirche in der Oranienstraße
CDU 19.11.2019 Beschlussempfehlung
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DS/1516/V Lobeckstraße 64 – Beauftragung eines Gutachtens zu möglichen Gefahrenstoffen
DIE LINKE 19.11.2019 Beschluss
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DS/1515/V Konsequenzen des Urteils des BVerfG zu Hartz IV Sanktionen für unter 25jährige prüfen
SPD 19.11.2019 Beschlussempfehlung
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DS/1514/V Verbesserung der Querungsmöglichkeit für Fußgänger*innen über die Wühlischstr. schaffen
SPD 19.11.2019 Beschlussempfehlung
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DS/1513/V Barrierefreiheit im ÖPNV
SPD 19.11.2019 Beschluss
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