Willkommen in der Gruppe Erhaltungsgebiete

Das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg hat für verschiedene Gebiete Erhaltungsverordnungen erlassen. Ziele dieser Verordnungen sind der Schutz der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung im Gebiet („soziale Erhaltungsgebiete“) und/oder die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart („städtebauliche Erhaltungsgebiete“).

Die Grundlage für die Festlegung einzelner Bereiche als Erhaltungsgebiet bildet § 172 Abs. 1 Satz 1 Baugesetzbuch (BauGB). Hiernach sind Erhaltungsgebiete durch Satzungen festzusetzen. In Berlin erfolgt die Festsetzung durch Rechtsverordnungen, die das Bezirksamt beschließt und die im Gesetz- und Verordnungsblatt (GVBl.) veröffentlicht werden. Im Abstand von ca. 4 Jahren erfolgt eine Überprüfung, ob die Voraussetzungen für den Fortbestand des Erhaltungsgebiets noch vorliegen.

Nutzungshinweis zur nachfolgenden Karte der Erhaltungsgebiete: durch Klicken auf eine Fläche erhalten Sie Informationen zum einzelnen Gebiet.

• Soziale Erhaltungsgebiete
  (Zu den einzelnen sozialen Erhaltungsgebieten gelangen Sie hier)

• Städtebauliche Erhaltungsgebiete und Gestaltungsverordnung

• Umwandlung von Grundstücken in Eigentumseinheiten

• Vorkaufsrecht

Das soziale Erhaltungsrecht (umgangssprachlich Milieuschutz genannt) ist ein Instrument des Städtebaurechts, dessen Ziel es ist, die Zusammensetzung der Wohnbevölkerung aus besonderen städtebaulichen Gründen zu schützen. Das bedeutet, dass bauliche Eingriffe, wie zum Beispiel Modernisierungsmaßnahmen oder die Umwandlung eines Grundstücks in einzelne Eigentumseinheiten, reguliert werden. Das soziale Erhaltungsrecht ist losgelöst vom Wohnraummietrecht des Bürgerlichen Gesetzbuchs und entfaltet keinen individuellen wohnungsbezogenen Mieter*innenschutz.

Um Mieter*innen in sozialen Erhaltungsgebieten mit Informationen zum Mietrecht und zur besonderen Rechtslage in sozialen Erhaltungsgebieten zu helfen, hat das Bezirksamt die asum GmbH – Angewandte Sozialforschung und urbanes Management beauftragt, eine kostenlose Mieterberatung anzubieten.

• Klicken Sie hier, um Sprechzeiten und Beratungsorte zu erfahren und ggf. einen Termin zu vereinbaren.

• Klicken Sie hier, um detaillierte Informationen zu erhalten, ob Sie womöglich eine kostenlose Mitgliedschaft in einer Berliner Mieterorganisation in Anspruch nehmen können. Nach einer Wartezeit vertritt die Mieterorganisation Sie auch vor Gericht – allerdings nur bei Streitigkeiten, die bei Beginn der Mitgliedschaft noch nicht bekannt waren. Nehmen Sie auch hierzu die Beratung der asum in Anspruch.

• Klicken Sie hier, um direkt Informationen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen zu Hilfsmöglichkeiten zu erhalten, die in der Folge der Nichtigkeit des Berliner “Mietendeckels” eingeführt wurden.