Drucksache - DS/1069/V  

 
 
Betreff: Rummelsburger Bucht
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
  Jaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
28.11.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) überwiesen   
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien
06.12.2018 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung
12.12.2018 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen     
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
26.08.2020 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) - keine Gästeplätze! - Übertragung im Livestream -      

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag_Rummelsburger Bucht  
VzK_Rummelsburger Bucht  

BVV 28.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Gutachten von SenUVK zur humantoxikologischen Relevanz/ mögliche Gesundheitsgefährdung von Altlasten in Gewässern der Rummelsburger Bucht der BVV zur Verfügung zu stellen.

 

Zusätzlich ist sicherzustellen, dass die Maßnahmen im Rahmen der Sanierung Westufer in diesem Winter durchzuführen sind.

 

Die 45 Millionen Euro für die Sanierung des Westufers sollen um keinem Umstand verfallen.

 

Begründung

 

Die extreme Gesundheitsgefährdung aller Anlieger*innen der Rummelsburger Bucht ist ein nicht akzeptabler Fakt und muss schnellstmöglich beendet werden. 

 

ÄA FDP

ErsetzeBVV“ durch „Bevölkerung“

Antragsteller übernimmt

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Gutachten von SenUVK zur humantoxikologischen Relevanz/ mögliche Gesundheitsgefährdung von Altlasten in Gewässern der Rummelsburger Bucht der BVV und der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen.

 

Zusätzlich ist sicherzustellen, dass die Maßnahmen im Rahmen der Sanierung Westufer in diesem Winter durchzuführen sind.

 

Die 45 Millionen Euro für die Sanierung des Westufers sollen um keinem Umstand verfallen.

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 06.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Gutachten von SenUVK zur humantoxikologischen Relevanz/ mögliche Gesundheitsgefährdung von Altlasten in Gewässern der Rummelsburger Bucht der BVV und der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, sobald sie vorliegen.

 

Zusätzlich ist sicherzustellen, dass die Maßnahmen im Rahmen der Sanierung Westufer in diesem Winter durchzuführen sind.

 

 

BVV 12.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert die Gutachten von SenUVK zur humantoxikologischen Relevanz/ mögliche Gesundheitsgefährdung von Altlasten in Gewässern der Rummelsburger Bucht der BVV und der Bevölkerung zur Verfügung zu stellen, sobald sie vorliegen.

 

Zusätzlich ist sicherzustellen, dass die Maßnahmen im Rahmen der Sanierung Westufer in diesem Winter durchzuführen sind.

 

 

BVV 26.08.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlit:

 

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Stammbaum:
DS/1069/V   Rummelsburger Bucht   SPD   Beschluss
DS/1069-01/V   Rummelsburger Bucht   FDP   Beschluss
 
 

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