Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)
Gremium: BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
Datum: Mi, 28.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:10 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Yorckstr. 4-11

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen der Bezirksverordnetenvorsteherin    
Ö 2  
Abstimmung über die Dringlichkeiten    
Ö 3  
Beschlussfassung zur Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 4  
Bestätigung der Tagesordnung    
Ö 5     Resolutionen    
Ö 5.1  
Mieter*innen der Karl-Marx-Allee vor dem Ausverkauf schützen! Abwendung des Immobilienverkaufs an die Deutsche Wohnen (DW)
DS/1039/V  
Ö 6     Einwohner*innenanfragen    
Ö 6.1  
EA037 - Daueranliegen des Schiffes Vineta an der Spreeseite der Halbinsel Alt-Stralau in Höhe des Hauses Alt-Stralau 10 bis 12 trotz bestehendem Anliegekonzept von 2002
DS/1046/V  
Ö 6.2  
EA038 - Korruption in der bezirklichen Verwaltung
DS/1047/V  
Ö 6.3  
EA039 - Keine Nachverdichtung zu Lasten von Grünflächen - Schutz ökologischer Ressourcen im Bezirk
DS/1048/V  
Ö 6.4  
EA040 - Wohnungsbau auf vorhandenen Bauflächen, statt weitere Versiegelung von Grünflächen
DS/1049/V  
Ö 6.5  
EA041 - Dialogwerkstattverfahren zur Entwicklung des RAW Friedrichshain
DS/1050/V  
Ö 7     Mündliche Anfragen I    
Ö 7.1  
Zweckentfremdung beenden: wie viele Ferienwohnungen werden wieder als Mietwohnungen genutzt?
DS/1052/V  
Ö 7.2  
Brücke/Plattform Warschauer Straße
DS/1062/V  
Ö 7.3  
Kommt der Schulneubau am Ostbahnhof?
DS/1059/V  
Ö 7.4  
Bolzplatz Oranien/Ecke Lindenstraße
DS/1055/V  
Ö 7.5  
Fakten zum Verkauf der Blöcke C-Nord, C-Süd und D-Nord in der Karl-Marx-Allee
DS/1066/V  
Ö 7.6  
Europäische Förderprogramme gegen Nationalismus?
DS/1053/V  
Ö 7.7  
Herkunftssprachlicher Unterricht
DS/1056/V  
Ö 7.8     Kita Menschenskinder in der Fürstenwalder Straße
DS/1060/V  
Ö 7.9     Voraussetzungen für das Umsetzen von Falschparker*innen
DS/1054/V  
Ö 7.10     Paul-Lincke-Ufer 2
DS/1057/V  
Ö 7.11     Information zur Umsetzung der beschlossenen DS Nr. 0734/V in Ämtern und Behörden (Recht auf Beistand gemäß SGB X § 13 Abs. 4)
DS/1058/V  
Ö 7.12     Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes
DS/1063/V  
Ö 7.13     Informationen zum Begegnungszentrum Integral
Enthält Anlagen
DS/1061/V  
Ö 7.14     Notübernachtungen in Clubs im Bezirk
DS/1064/V  
Ö 7.15     Sonderprogramm für ungewöhnliche Verkehrserziehungsmaßnahmen gestartet?
DS/1065/V  
Ö 7.16     Auf Mut gebaut?
DS/1067/V  
Ö 8  
Mündlichen Anfragen II    
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Wie weiter mit der Rummelsburger Bucht?
DS/1040/V  
Ö 9.2  
Dringlichkeitsantrag    
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Benennung der „Straße ohne Namen“ zwischen Straße der Pariser Kommune / Franz-Mehring-Platz und Koppenstraße nach Inge Meysel
Enthält Anlagen
DS/0977/V  
Ö 10.2  
Trägerwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen
Enthält Anlagen
DS/0986/V  
Ö 10.2.1  
Darstellung des aktuellen „Kompromisses“ zum weiteren Planungsverfahren Postscheckamt
DS/1009-01/V  
Ö 10.3  
Darstellung des aktuellen „Kompromisses“ zum weiteren Planungsverfahren Postscheckamt
Enthält Anlagen
DS/1009/V  
Ö 10.4  
Missbilligungsantrag Monika Herrmann
DS/1028/V  
Ö 10.5  
Die Wohnungen an der Karl-Marx-Alle sind keine Spekulationsobjekte. Die vom drohenden Verkauf an die Deutsche Wohnen betroffenen Mieter*innen müssen jetzt geschützt werden!
DS/1033/V  
Ö 10.5.1  
Die Wohnungen an der Karl-Marx-Alle sind keine Spekulationsobjekte. Die vom drohenden Verkauf an die Deutsche Wohnen betroffenen Mieter*innen müssen jetzt geschützt werden!
DS/1033-01/V  
Ö 10.5.2  
Vorkaufsrecht für die Mieter*innen in der Karl-Marx-Allee sichern
DS/1043/V  
Ö 10.6  
Vertragsverlängerung Jugendclub Liebig 19
DS/1035/V  
Ö 10.7  
Machen wir das MyFest zukunftsfit!
DS/1042/V  
Ö 10.8  
#fanbogenbleibt: Kreative Ideen zum Erhalt des Fanbogens unterstützen
DS/1068/V  
Ö 10.9  
Rummelsburger Bucht
DS/1069/V  
Ö 10.9.1  
Rummelsburger Bucht
DS/1069-01/V  
Ö 11     Beschlussempfehlungen    
Ö 11.1  
Arbeits- und Koordinierungsstruktur für gemeinwohlorientierte Stadtentwicklung im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0908/V  
Ö 11.2  
Öffentliche Räume für ehrenamtliche, soziale und kulturelle Nutzungen öffnen
DS/0981/V  
Ö 11.3  
Veräußerungsgeschäfte absichern!
Enthält Anlagen
DS/0984/V  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 12.1  
Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kindergärten City“ 2019
Enthält Anlagen
DS/1017/V  
Ö 13     Konsensliste des Ältestenrates    
Ö 13.1  
Die Sitzungen der BVV- Änderung der GO
DS/0001-03/V  
Ö 13.2  
Fontanepromenade 15
Enthält Anlagen
DS/0037/V  
Ö 13.3  
Marheinekemarkthallenvorplatz der Demokratie öffnen
Enthält Anlagen
DS/0074/V  
Ö 13.4  
Sozialarbeiter*innen für den Görlitzer Park!
Enthält Anlagen
DS/0186/V  
Ö 13.5  
Bibliotheksgesetz für das Land Berlin
Enthält Anlagen
DS/0253/V  
Ö 13.6  
Kontrollschwerpunkte vor Grundschulen
Enthält Anlagen
DS/0385/V  
Ö 13.7     Anerkennung fur Leistungen der Feuerwehren, des Technischen Hilfswerks, der Rettungsdienste und anderer Organisationen im Zusammenhang mit dem Orkan XAVIER
Enthält Anlagen
DS/0561/V  
Ö 13.8     Zügige Umsetzung der neuen AV Wohnen, die am 1. Januar 2018 in Kraft tritt, im Jobcenter Friedrichshain-Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0558/V  
Ö 13.9  
Anerkennung für Leistungen der Feuerwehren, der Polizei, des Technischen Hilfswerks, der Rettungsdienste und anderer Organisationen im Zusammenhang mit dem Orkan XAVIER
Enthält Anlagen
DS/0643/V  
Ö 13.10     Recht auf Beistand bei Ämtern und Behörden, insbesondere dem Jobcenter
Enthält Anlagen
DS/0734/V  
Ö 13.11     Erfahrungsberichte 2017 der Patientenfürsprecherin und Patientenfürsprecher
Enthält Anlagen
DS/0776/V  
Ö 13.12     Beteiligung des Bezirks und der Sportvereine an der Kampagne Inklusion durch Sport
Enthält Anlagen
DS/0831/V  
Ö 13.13  
Recht auf körperliche Selbstbestimmung von Schwangeren gewährleisten: Information über Arztpraxen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen
Enthält Anlagen
DS/0834/V  
Ö 13.14  
Transparenz bei der Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots stärken – BVV regelmäßig über Leerstand
Enthält Anlagen
DS/0836/V  
Ö 13.15     Augen auf Friedrichshain-Kreuzberg: Konzept zur Müllvermeidung
Enthält Anlagen
DS/0837/V  
Ö 13.16     Projektaufruf Teilhabeprogramm für Vereinsprojekte
Enthält Anlagen
DS/0839/V  
Ö 13.17  
Free Spätis! Anpassung der Ladenöffnungszeiten für inhabergeführte Spätkaufgeschäfte
Enthält Anlagen
DS/0850/V  
Ö 13.18     KITA-Plätze in Alt-Stralau sichern!
Enthält Anlagen
DS/0881/V  
Ö 13.19  
Revaler Straße als Fahrradstraße ausweisen
Enthält Anlagen
DS/0945/V  
Ö 13.20  
Tempo 30 rund ums Ostkreuz
Enthält Anlagen
DS/0947/V  
Ö 13.21     Zukünftige Nutzung der ehemaligen Rosegger-Grundschule in der Bergmannstraße – Kommunale Infrastruktur braucht Raum!
Enthält Anlagen
DS/0950/V  
Ö 13.22  
Das Regenrückhaltebecken am Columbiadamm/Lilienthalstraße für den Sport sichern und realisieren!
Enthält Anlagen
DS/0952/V  
Ö 13.23     Sichere Radwege für Radfahrende und Fußgänger*innen
Enthält Anlagen
DS/0978/V  
Ö 13.24  
Mietkaufen in Xhain!
Enthält Anlagen
DS/0979/V  
Ö 13.25  
Bäume statt Beton - schützt unsere grünen Innenhof-Oasen!
Enthält Anlagen
DS/0988/V  
Ö 13.26  
Gummibelag statt Asphalt für den Bolzplatz in der Alte Feuerwache in Kreuzberg
Enthält Anlagen
DS/0993/V  
Ö 13.27  
Freibeuter ist keine Beute – der Bezirk kein Selbstbedienungsladen
DS/1011/V  
Ö 13.28  
Parkraumbewirtschaftung und Ehrenamt in den Sportvereinen
DS/1015/V  
Ö 13.29  
Änderung des Absatzes 4 a) der Geschäftsordnung für die Auslobung und Verleihung des Silvio-Meier-Preises
DS/1016/V  
Ö 13.30     Jugendfreizeitschiff
DS/1018/V  
Ö 13.31  
Fortschreibung der Zuweisungen für das Haushaltsjahr 2019
Enthält Anlagen
DS/1019/V  
Ö 13.32  
Keine Bebauung der Spreepromenade!
DS/1020/V  
Ö 13.33  
Uferabstand Zapf-Planung vergrößern!
DS/1021/V  
Ö 13.34  
Antidiskriminierungsbeauftragte für die Schulen in Friedrichshain-Kreuzberg
DS/1022/V  
Ö 13.35  
Ausstellungspraxis von Abgeschlossenheitsbescheinigung in Milieuschutzgebieten anpassen
DS/1023/V  
Ö 13.36  
Endlich eine echte, bedarfsorientierte Deutschförderung an Schulen – und keine, die sich an der fragwürdigen Kategorie „nichtdeutsche Herkunftssprache“ orientiert
DS/1024/V  
Ö 13.37  
Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen
DS/1025/V  
Ö 13.38  
Ein Queeres Jugendzentrum für Berlin III – Mögliche Orte prüfen
Enthält Anlagen
DS/1026/V  
Ö 13.39  
Falschparker*innen sofort abschleppen – Buslinie 248 und Radstreifen wieder benutzbar machen
DS/1027/V  
Ö 13.40  
Personalnotstand in den Bezirken endlich stoppen
Enthält Anlagen
DS/1029/V  
Ö 13.41  
Das Integral-Begegnungszentrum in Friedrichshain erhalten!
DS/1030/V  
Ö 13.42     Leuchten am Planufer für Fußgänger*innen nutzbar machen
DS/1031/V  
Ö 13.43  
Brommybrücke für Fußgänger und Radfahrer endlich realisieren
DS/1032/V  
Ö 13.44  
Postscheckamt
DS/1034/V  
Ö 13.45     Jugendamt Friedrichshain-Kreuzberg unterstützen und stärken!
DS/1036/V  
Ö 13.46  
Laubbläser verbieten!
DS/1038/V  
Ö 13.47  
Online-Bürger*innenplattform für neue Fahrradanlehnbügel – DS/0517/V endlich umsetzen!
DS/1041/V  
Ö 13.48  
Bezirkshaushaltsrechnung des Bezirks Friedrichshain-Kreuzberg für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
DS/1045/V  
Ö 13.49  
Digitalisierung der Hauptstadt - Senior*innen nicht zurücklassen sowie selbstbestimmtes Leben ermöglichen
DS/1051/V  
             
 
 

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