Drucksache - DS/0001-03/V

Betreff:

Die Sitzungen der BVV- Änderung der GO

Status:

öffentlich

Bezüglich:

DS/0001/V

Ursprung

aktuell

Initiator:

DIE LINKE

Vorsteherin

Verfasser:

Sommer-Wetter, Regine

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beratungsfolge:


BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
28.11.2018	Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)	überwiesen
Unterausschuss Geschäftsordnung
04.12.2018	Nichtöffentliche Sitzung Unterausschusses Geschäftsordnung (UA GO)	vertagt
22.01.2019	Nichtöffentliche Sitzung Unterausschusses Geschäftsordnung (UA GO)	gegenstandslos
11.02.2019	Nichtöffentliche Sitzung Unterausschusses Geschäftsordnung (UA GO)

Beschlussvorschlag

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Sitzungen der BVV beginnen um 18.00 Uhr und enden in der Regel um 22.00 Uhr, wobei ein begonnener Tagesordnungspunkt zu Ende zu führen ist. Die BVV kann die Fortsetzung der Sitzung beschließen. Wird eine Sitzung vor Erledigung der Tagesordnung geschlossen, ist sie in der Regel am folgenden Donnerstag ab 18.00 Uhr fortzusetzen.

Begründung:

Ein Großteil der Mitglieder der BVV ist berufstätig. Spätestens ab 22.00 Uhr ist es schwierig, der Sitzung konzentriert zu folgen. Um sowohl dem Präsidium als auch allen Bezirksverordneten die Möglichkeit einzuräumen, dem Verlauf der Beratungen gut folgen zu können, ist es angezeigt, diese zeitlich zu begrenzen.

BVV 28.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

Überweisung: Vorstand / Unterausschuss Geschäftsordnung


Stammbaum:
DS/0001/V	Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg in der V. Wahlperiode	B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/0001-01/V	Beschlussfassung über die vorläufige Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg in der V. Wahlperiode hier §16	BezVerordneter Just	Beschluss
DS/0001-02/V	Änderung der vorläufigen Geschäftsordnung § 27 Mündliche Anfragen	Unterausschuss Geschäftsordnung	Beschluss
DS/0001-03/V	Die Sitzungen der BVV- Änderung der GO	DIE LINKE	Beschluss
DS/0001-04/V	Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg in der V. Wahlperiode	Unterausschuss Geschäftsordnung	Beschluss
DS/0001-05/V	Änderungsantrag zur GO BVV (DS/0001-04/V)	B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD	Beschluss
DS/0001-06/V	Änderung der Geschäftsordnung: Abweichende Verfahren in außergewöhnlichen Notlagen	B'90 Die Grünen/DIE LINKE/SPD/CDU/diePARTEI/FDP	Beschluss

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