Drucksache - DS/0385/V

Betreff:

Kontrollschwerpunkte vor Grundschulen

Status:

�ffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

SPD

Vorsteherin

Verfasser:

Mollenhauer-Koch, Tessa

Jaath, Kristine

Drucksache-Art:

Antrag

Beschluss

Beratungsfolge:


BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Vorberatung
12.07.2017	�ffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	�berwiesen
Ausschuss f�r Schule und Sport		Vorberatung
07.09.2017	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Schule und Sport (SchulSport)	mit �nderungen im Ausschuss beschlossen
Ausschuss f�r Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden		Beratung ff
17.10.2017	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)
14.11.2017	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (WiOEB)	mit �nderungen im Ausschuss beschlossen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Entscheidung
13.12.2017	�ffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg	ohne �nderungen in der BVV beschlossen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
28.11.2018	�ffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)	�berwiesen
Ausschuss f�r Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden
04.12.2018	�ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden	ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin		Entscheidung
12.12.2018	�ffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)	ohne �nderungen in der BVV beschlossen

Beschlussvorschlag


Anlagen:
Antrag zur DS/0385/V
Anlage zur VzK DS/0835/V

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Kontrollschwerpunkte des Ordnungsamtes vor allen Schulen im Bezirk zu erh�hen. Es gibt in der Ritterstra�e 77 ein eingeschr�nktes Halteverbot vor der Schule in der Zeit von 7.30 Uhr bis 8.30 Uhr und dann zwischen 12.00 Uhr und 13.30 Uhr, diese 10 Stellpl�tze sind in dieser Zeit freizuhalten.

Begr�ndung:

Die Freie Waldorfschule Kreuzberg in der Ritterstra�e 77 hat 10 Stellpl�tze f�r Eltern vor der Schule. Leider sind diese Parkpl�tze trotz eingeschr�nktem Halteverbot immer wieder belegt, so dass die Eltern widerrechtlich in der 2. Reihe halten.

BVV 12.07.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlie�t:

�berweisung:

Ausschuss f�r Schule und Sport,

Ausschuss f�r Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden (federf�hrend)

SchulSport 07.09.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Kontrollschwerpunkte des Ordnungsamtes und der Polizei vor allen Schulen im Bezirk zu erh�hen. Es gibt in der Ritterstra�e 77 ein eingeschr�nktes Halteverbot vor der Schule in der Zeit von 7.30 Uhr bis 8.30 Uhr und dann zwischen 12.00 Uhr und 13.30 Uhr, diese 10 Stellpl�tze sind in dieser Zeit freizuhalten.

WiOEB 14.11.2017

Betreff: Kontrollschwerpunkte vor Grundschulen

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Kontrollschwerpunkte des Ordnungsamtes und der Polizei vor allen Grundschulen im Bezirk zu erh�hen.

BVV 13.12.2017

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlie�t:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, Kontrollschwerpunkte des Ordnungsamtes und der Polizei vor allen Grundschulen im Bezirk zu erh�hen.

BVV 28.11.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlie�t:

�berweisung: Ausschuss f�r Wirtschaft und Ordnungsamt, Eingaben und Beschwerden

WiO 04.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung m�ge beschlie�en:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

BVV 12.12.2018

Die Bezirksverordnetenversammlung beschlie�t:

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

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