Drucksache - DS/1259/V  

 
 
Betreff: Keine Parklets in der Oranienstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPDVorsteherin
Verfasser:Lupper, Hannah SophieJaath, Kristine
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:CDU
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin
08.05.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)      
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Beratung ff
16.05.2019 
Öffentliche Sitzung der Ausschüsse UVKI und SchulSport      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
05.06.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag_keine Parklets in der Oranienstr  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplante Aufstellung von Parklets in der Oranienstraße zu unterlassen und statt eines Multifunktionsstreifens mit Parklets auf bewährte Konzepte aus der StVO (z.B. Bremsschwellen o.ä.) zur Verkehrsberuhigung zurück zu greifen.

 

Begründung:

Die Oranienstraße benötigt dringend Verkehrsberuhigung. Die Probleme, die die Parklets in der Bergmannstraße mit sich bringen, sind derzeit jedoch nicht gelöst. Es ist anzunehmen, dass dieselben Probleme (Lärm, Müll) für die Anwohner*innen der Oranienstraße auftreten. So lange für dafür keine Lösung ersichtlich ist, soll das Bezirksamt die weitere Aufstellung von Parklets unterlassen. Auch der Nutzen der Parklets zur Verkehrsberuhigung ist zweifelhalft. Statt weiterer Experimente wie einem sog. Multifunktionsstreifen ist es angezeigt, in der Oranienstraße mit bewährten Konzepten für Verkehrsberuhigung und Verkehrssicherheit zu sorgen.

 

 

BVV 08.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 16.05.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplante Aufstellung von Parklets in der Oranienstraße zu unterlassen und statt eines Multifunktionsstreifens mit Parklets auf bewährte Konzepte aus der StVO (z.B. Bremsschwellen o.ä.) zur Verkehrsberuhigung zurück zu greifen.

 

 

BVV 05.06.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die geplante Aufstellung von Parklets in der Oranienstraße zu unterlassen und statt eines Multifunktionsstreifens mit Parklets auf bewährte Konzepte aus der StVO (z.B. Bremsschwellen o.ä.) zur Verkehrsberuhigung zurück zu greifen.

 

 
 

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