Drucksache - DS/1111/V  

 
 
Betreff: Grüne Pfeile demontieren
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:DIE LINKEAusschuss UVKI
Verfasser:Jokisch, ReneJokisch, René
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Vorberatung
30.01.2019 
Öffentliche Sitzung der BVV Friedrichshain-Kreuzberg (BVV)      
Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien Vorberatung
14.02.2019 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien      
BVV Friedrichshain-Kreuzberg von Berlin Entscheidung

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag_grüne Pfeile demontieren  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Grünen Pfeile (Blechschilder) an den Straßenkreuzungen Straße der Pariser Kommune/Stralauer Platz sowie Blücherstraße/Urbanstraße demontiert werden.

 

Begründung:

Die beiden Grünen Pfeile verstoßen gegen Kriterien nach der Verwaltungsvorschrift (VwV) zur StVO § 37 Abs. XI und gefährden damit die Verkehrssicherheit.

 

 

BVV 30.01.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, Verkehr und Immobilien

 

 

UVKI 14.02.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Die BVV fordert das Bezirksamt auf, sich bei den zuständigen Stellen der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz dafür einzusetzen, dass die Grünen Pfeile (Blechschilder) an den Straßenkreuzungen Straße der Pariser Kommune/Stralauer Platz sowie Blücherstraße/Urbanstraße demontiert werden.

 

 
 

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