Tagesordnung - 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.02.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_15_BVV_22.02.2018
Konsens_B_15_BVV_22.02.2018
Konsens_C_15_BVV_22.02.2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
der Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4     des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Förderung von integriertem Wohnen für Geflüchtete im Bezirk Mitte – wie ist der Stand der Dinge?
Enthält Anlagen
1044/V  
Ö 7.2  
Schrotträder auf Straßenland
Enthält Anlagen
1045/V  
Ö 7.3  
Disziplinarverfahren gegen den Bezirksbürgermeister – hat der Bezirksbürgermeister gegen geltendes Recht verstoßen?
1046/V  
Ö 7.4  
Ist die Genehmigungspraxis für Ausbau an Kitaplätzen noch zeitgemäß?
1047/V  
Ö 7.5  
Das Drama um die Kinder in der Schmidstraße 4
1048/V  
Ö 7.6  
Wer etwas will, muss auch etwas geben: Wann werden endlich Modulare Unterkünfte für Flüchtlinge (MUFS) für Statusgewandelte und auch Wohnungslose in Mitte errichtet?
1049/V  
Ö 7.7  
Denkmalschutz für das Nikolaiviertel – Arkadenschließung damit vom Tisch?
Enthält Anlagen
1050/V  
Ö 7.8  
Blockkonzept Neues Ufer / Weiterentwicklung Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule
Enthält Anlagen
1051/V  
Ö 7.9  
Anmeldung des Sanierungsbedarfs der Schulen im Bezirk Mitte beim Land Berlin
Enthält Anlagen
1052/V  
Ö 7.10  
Geschützte Räume für homo- und transsexuelle Obdachlose
Enthält Anlagen
1053/V  
    GREMIUM: BVV Mitte von Berlin    DATUM: Do, 22.02.2018    STATUS: öffentlich   
   
Ö 7.11  
100 Jahre Frauenwahlrecht – Was plant Mitte?
Enthält Anlagen
1054/V  
Ö 7.12  
Fragebogenaktion im Kurfürstenkiez
Enthält Anlagen
1055/V  
Ö 7.13  
Absperrungen mit Bauzäunen in der Zwinglistraße
Enthält Anlagen
1056/V  
Ö 7.14  
Räumung von Obdachlosigkeit - Wie ernst nimmt das BA die Beschlüsse der BVV (0782/V)
1057/V  
Ö 7.15  
Abbau der Nottreppe am Schleswiger Ufer
Enthält Anlagen
1058/V  
Ö 7.16  
Alt-Moabit sicher überqueren
Enthält Anlagen
1059/V  
Ö 7.17  
Ungenehmigte Altkleidercontainer in Mitte endlich Geschichte?
Enthält Anlagen
1060/V  
Ö 7.18  
Kriminalitätsbelastung in Mitte durch Minderjährige
1061/V  
Ö 7.19  
Wie weiter am Kitastandort in der Schmidtstraße 4?
1062/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Schon wieder Schimmel! Schimmel in der Carl-Kraemer-Schule
1063/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Simit Evi: Wann wir der BVV Beschluss umgesetzt?
1005/V  
Ö 9.2  
Wie weiter mit der Kita Alegria?
1006/V  
Ö 9.3  
Fehlerhafte Bescheide des Jobcenters Mitte – Wo liegen die Ursachen?
Enthält Anlagen
1007/V  
Ö 9.4  
Schiffbruch am Spree-Bogen – 2. Akt: Bleibt der Schiff-Spielplatz erhalten?
Enthält Anlagen
1008/V  
Ö 9.5  
Interessenbekundung für den Betrieb einer Jugendverkehrsschule im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1009/V  
Ö 9.6  
Kriterien zur Sportlerehrung
Enthält Anlagen
1010/V  
Ö 9.7  
Wie weiter mit der Heinrich-von-Stephan-Gemeinschaftsschule?
Enthält Anlagen
1011/V  
Ö 9.8  
Spielplatzsituation in Mitte
Enthält Anlagen
1012/V  
Ö 9.9  
Zustände in der Iranischen Straße
Enthält Anlagen
1013/V  
Ö 9.10  
LED-Beleuchtung im Brunnenviertel
Enthält Anlagen
1014/V  
Ö 9.11  
Unangekündigte Pflegeheimkontrollen
Enthält Anlagen
1015/V  
Ö 9.12  
Boulevard der Sterne
Enthält Anlagen
1016/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg für die fünfjährige Amtszeit ab 19.08.2018 (1. bis 12. Senat)
1043/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Stellungnahme des Landes-Denkmalamtes (LDA) ernst nehmen - Park Café sanieren!
Enthält Anlagen
1064/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Benennung einer Straße im Baugebiet Heidestaße / Europacity
Enthält Anlagen
0979/V  
Ö 14.2  
Verstetigung von Quartiersmanagementgebieten
Enthält Anlagen
1000/V  
Ö 14.3  
Fortführung der Nutzung des Cafe "Simit Evi" Müllerstraße 147 (II)
Enthält Anlagen
1002/V  
Ö 14.4  
Runder Tisch Tourismus wieder einführen
Enthält Anlagen
1017/V  
Ö 14.5  
Milieuschutz für die ganze Lehrter Straße
Enthält Anlagen
1018/V  
Ö 14.6  
Kita Alegria
1019/V  
Ö 14.7  
Shisha-Bars als genehmigungspflichtige Gaststättenbetriebe ausweisen
1020/V  
Ö 14.8  
Endlich durchgreifen: illegal aufgestellte Altkleider-Container jetzt beräumen
Enthält Anlagen
1021/V  
Ö 14.9  
Erholung im Freien ermöglichen – Sitzbänke im Westfälischen Viertel erhalten
Enthält Anlagen
1022/V  
Ö 14.10  
E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden
Enthält Anlagen
1023/V  
Ö 14.11  
Werbung Brüsseler Straße 3 durch „Sjbet – Wetten und mehr“ - II. Teil DS 0954/IV
Enthält Anlagen
1024/V  
Ö 14.12  
Mieterberatung für Bewohner*innen von verkauften Häusern in den Milieuschutzgebieten in Mitte
Enthält Anlagen
1025/V  
Ö 14.13  
Mehr Parkbänke im Wedding
Enthält Anlagen
1026/V  
Ö 14.14  
Eine neue Chance für die Kita Alegría - Schmidstraße
1027/V  
Ö 14.15  
Sanierungen bezirklicher Verkehrsinfrastruktur: BVV über Prioritäten informieren
Enthält Anlagen
1028/V  
Ö 14.16  
Erhebung der Lebenslagen von SeniorInnen in Mitte (LISA II)
Enthält Anlagen
1029/V  
Ö 14.17  
Logo für Leitlinien: Endlich umsetzen
Enthält Anlagen
1030/V  
Ö 14.18  
Endlich Lösungen für den Kiez um die Kurfürstenstraße
Enthält Anlagen
1031/V  
Ö 14.19  
Mehr Fahrradabstellplätze in der Tile-Wardenberg-Str.
1032/V  
Ö 14.20  
Mehr Platz und Sicherheit auf den Straßen durch Quartiersgaragen schaffen!
1033/V  
Ö 14.21  
LAF-Einrichtungen für Statusgewandelte mit Hausverbot
Enthält Anlagen
1034/V  
Ö 14.22  
Transparenz bei Sportler*innenehrungen
Enthält Anlagen
1035/V  
Ö 14.23  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen
Enthält Anlagen
1036/V  
Ö 14.24  
Transparenz bei Vergabeverfahren
1037/V  
Ö 14.25  
Straßenumbenennung: Die öffentliche Veranstaltung berücksichtigt die Leitlinien der Bürgerbeteiligung
1038/V  
Ö 14.26  
Schwimmkurse in Mitte bereits für Kita-Kinder
1039/V  
Ö 14.27  
Unerlaubtes Parken auf Gehwegen und Freiflächen auf dem Gelände des OSZ Banken und Versicherungen in Moabit unterbinden.
1040/V  
Ö 14.28  
Standesamt Mitte darf Eheschließungen nicht weiter im Wege stehen
1041/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 16.1  
BVV Mitte unterstützt den Equal Pay Day 2018
1042/V  
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Gehwegsanierung in der Tucholskystraße
Enthält Anlagen
0684/V  
Ö 17.2  
Calvinstraße 21
0851/V  
Ö 17.3  
Perleberger Straße 50
0854/V  
Ö 17.4  
Mehr Disc-Golf-Anlagen in Mitte
Enthält Anlagen
0908/V  
Ö 17.5  
Nachtruhe sichern - Polizei entlasten
0912/V  
Ö 17.6  
Mittes Parks und Grünanlagen stärker für Sport und Bewegung nutzen
Enthält Anlagen
0923/V  
Ö 17.7  
Mobilitätsgesetz bereits jetzt berücksichtigen
Enthält Anlagen
0966/V  
Ö 17.8  
Parken für Anwohner*innen erleichtern – Weitere Parkraumbewirtschaftungs-zonen einrichten
Enthält Anlagen
0967/V  
Ö 17.9  
Falschparker an jeder Ecke – Ordnungsamt packt an!
0969/V  
Ö 17.10  
Sofortprogramm Saubere Luft 2017-2020“ nutzen
0970/V  
Ö 17.11  
S-Bahn S21: Bahnhof Perleberger Brücke
Enthält Anlagen
0971/V  
Ö 17.12  
über: Teilnahme des Bezirks Mitte an der Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit
Enthält Anlagen
0972/V  
Ö 17.13  
Planungssicherheit für Himmelbeet!
0975/V  
Ö 17.14  
Erhalt bezirklicher Sportflächen für Sportvereine in Mitte
Enthält Anlagen
0980/V  
Ö 17.15  
Klarheit über die Planungen an der Adalbertstrasse – Schule statt Sport, oder doch Schule und Sport?
Enthält Anlagen
0981/V  
Ö 17.16  
Schulaufsicht: Arbeitsfähigkeit sicherstellen
Enthält Anlagen
0997/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1     (nichtöffentlich)      
Ö 18.2  
Mietpreisbremse auch für bestehende Mietverhältnisse durch Anwendung des Wirtschaftsstrafgesetzes (Mietwucher)
2030/IV  
Ö 18.3  
Umsetzung der Förderrichtlinie „Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte“
2563/IV  
Ö 18.4  
Palais am Festungsgraben - gute Nutzung für Berlin in der Welt
2756/IV  
Ö 18.5  
Kulturelle Zwischennutzung im Bärenzwinger
2784/IV  
Ö 18.6  
Landesprogramm für Stelen, Tafeln und Gedenksteine der Erinnerungskultur im öffentlichen Raum mit Wiedererkennungsfaktor, zeitgemäßem Datenspeicher und Datenabrufsystem
Enthält Anlagen
2821/IV  
Ö 18.7  
Schließung der NUK Pankstrasse – Keine Folgeunterbringung in Hallen oder Hangars!
0111/V  
Ö 18.8  
BEP fortschreiben
0231/V  
Ö 18.9  
Umgestaltung des Kulturforums – Neue Heimat für „Steine ohne Grenzen“
Enthält Anlagen
0232/V  
Ö 18.10  
Hundeauslaufgebiete
0312/V  
Ö 18.11  
Keine voreilige Kündigung für das Berlin Kolleg
Enthält Anlagen
0362/V  
Ö 18.12  
Briefe an die Mieter leicht gemacht
0421/V  
Ö 18.13  
Arbeitserleichterungen bei der Erstellung von Bauplanungsunterlagen (BPU)
Enthält Anlagen
0442/V  
Ö 18.14  
Ehrenamtliche in der Sozialkommision besser entschädigen
Enthält Anlagen
0512/V  
Ö 18.15  
Erfassen von Gebäudedämmung
Enthält Anlagen
0582/V  
Ö 18.16  
Schluss mit der Einbahnstraße: Sozialpädagogische Betreuung und Hygienestandards in den ASOG-Unterkünften in Mitte sicherstellen.
Enthält Anlagen
0590/V  
Ö 18.17  
Wir bleiben alle! Remisen und deren Nutzung in der Koloniestraße 10 sichern!
0681/V  
Ö 18.18  
Obdach für Eva
Enthält Anlagen
0685/V  
Ö 18.19  
Mehr Aufenthaltsqualität am Spreebogen!
0686/V  
Ö 18.20  
Wir bleiben alle! Remisen und deren Nutzung in der Koloniestraße 10 sichern! (2)
Enthält Anlagen
0731/V  
Ö 18.21  
Neue Bauvorhaben transparent machen (2)
0768/V  
Ö 18.22  
Mitte und Berlin für ein Soziales Europa für alle!
Enthält Anlagen
0775/V  
Ö 18.23  
Mitte bechert Mehrweg
0788/V  
Ö 18.24  
Obdachlose schwangere Frauen
0816/V  
Ö 18.25  
24er Klassenfrequenz als Planungsgröße in der Grundschule nicht überschreiten
0818/V  
Ö 18.26  
Mehrsprachige Information zur Beantragung von Mitteln aus der Stadtteilkasse
0827/V  
Ö 18.27  
Endlich die WBM-Karten fürs Nikolaiviertel auf den Tisch!
Enthält Anlagen
0840/V  
Ö 18.28  
Prostituiertenschutzgesetz zügig umsetzen
0842/V  
Ö 18.29  
Macht das Licht in den Brunnen an!
0843/V  
Ö 18.30  
Dauerbaustellen zu einem Ende bringen
0850/V  
Ö 18.31  
Schaffung einer Entladezone in der Amsterdamer Str.
0852/V  
Ö 18.32  
„Neue Bauvorhaben transparent machen (II)“
0933/V  
Ö 18.33  
Titeländerung für den Bebauungsplan III-34-2 „Grundschule Europacity“ im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding
Enthält Anlagen
1001/V  
Ö 18.34  
Benennung einer privaten Verkehrs- / Platzfläche im Ortsteil Mitte, an der Dircksenstraße Ecke Voltairestraße
Enthält Anlagen
1003/V  
Ö 18.35  
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 1-100 „Heinrich-Heine-Straße / Schmidstraße“
Enthält Anlagen
1004/V  
             
 
 

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