Drucksache - 0731/V  

 
 
Betreff: Wir bleiben alle! Remisen und deren Nutzung in der Koloniestraße 10 sichern! (2)
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Mayer sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:BeschlussempfehlungVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2017 
10. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Vorberatung
27.09.2017 
11. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.10.2017 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2018 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
2. BE StadtE vom 27.09.2017
3. Beschluss vom 19.10.2017
4. VzK als ZB vom 23.01.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:01.2018

Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTelefon:44600

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0731/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über

Wir bleiben alle! Remisen und deren Nutzung in der Koloniestraße 10 sichern! (2)

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.10.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0731/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bebauungsplan III-201 in Abwägung zu den daraus entstehenden Risiken dahingehend zu ändern, dass die Remisen, die Wohngebäude und die darin vorhandenen Nutzungen gesichert werden.

 

 

Das Bezirksamt hat am  09.01.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Da das politisch gewollte Ziel der Erhaltung der Remisenstruktur durch eine B-Plan-Änderung nicht erreicht werden kann, setzt das Bezirksamt darauf, mit dem Eigentümer eine Lösung zu erarbeiten, die dem Wunsch der Bewohner*innen und Gewerbetreibenden nach Erhalt des Vorderhauses und der Remisen zumindest in großen Teilen nahe kommt.

Sobald der Eigentümer seine Position erneut an das Bezirksamt heranträgt, ergeht eine neue Information an die BVV.

 

A)       Rechtsgrundlage

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)       Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 09.01.2018


Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Gothe

 
 

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