Auszug - Ist die Genehmigungspraxis für Ausbau an Kitaplätzen noch zeitgemäß?  

Berlin-Mitte ist einer der Bezirke mit dem größten zusätzlichen Kitaplatzbedarf, deshalb folgende Fragen:

1. In wie vielen Fällen wurden seit 2016 Erweiterungsanträge von Kitas nicht genehmigt?
2. Was waren die Ursachen?
3. Um welche Kitas hat es sich gehandelt?

Frau BzStR´in Dr. Obermeyer antwortet: Sie fragen nach, in wie vielen Fällen seit 2016 Erweiterungsanträge von Kitas nicht genehmigt wurden. Da muss ich Ihnen ehrlich sagen, dass ich Ihnen darauf gar keine konkrete Antwort geben kann, weil man auch mal differenzieren müsste, welche Art von Genehmigungen meinen Sie? Wenn es darum geht, dass wir hier auch im Bezirk die planerischen und baulichen Voraussetzungen schaffen, den Kitaausbau voran zu treiben, dann möchte ich auf die Ziele 2017 des Bezirksamtes Mitte verweisen. Da hatten wir, dass der Kitaausbau auf die Tagesordnung gestellt. Wir haben berechnet, angesichts der Bedarfe, dass wir ungefähr 900 Kitaplätze brauchen. Und wir hatten Ende des Jahres das Ziel fast erfüllt und haben es jetzt im Januar erfüllt. Also wir haben 900 Plätze geschaffen. Und ich kann sagen, dass das, ich sag mal in guter und intensiver Zusammenarbeit der dafür erforderlichen Akteure passiert ist, wenn es zum Beispiel um städtebauliche Verträge geht, haben wir hier gute Lösungen gefunden, den Kitaplatzbedarf zu realisieren. Wir sind sogar in einem Fall zur Lösung gekommen, die noch mehr Plätze schaffen, als das, was jetzt aus dem Durchführungsvertrag zum städtebaulichen Vertrag im engeren Sinne notwendig gewesen wäre. Also da muss ich sagen, klappt alles gut und unser Erfahrungswert ist auch, dass die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, die die Betriebserlaubnis für Ausbau und für Kitaplätze erteilt, hier im Grunde jeglichen Ausbau unterstützt. Wie soll ich das sagen? Der nicht ganz unanständig ist, weil wir einfach eine ganz große Kitaplatznot haben. Und wenn Sie sich, ich glaube, Sie haben diese Unterlage im Hauptausschuss bekommen, die Anlage zu unserem Zielkitaplatzausbau angucken, dann sehen Sie für 2017 eine ganze Reihe von Kitas mit den Ausbauzahlen in unterschiedlicher Größenordnung. Das sind neue Kitabauten. Aber es gibt auch Ausbauten von 10, sagen wir mal bis 25, 30 Plätze, das sind alles Erweiterungsbauten und das klappt sehr gut. Insofern machen wir hier nur positive Erfahrungen, was nicht heißt, dass wir hier energisch weitermachen müssen. Wir haben ja noch einen weiteren großen Kitaplatzbedarf. Das hatte ich im Jugendhilfeausschuss auch dargelegt. Aber die Problemlage, auf die Sie hier möglicher weise anspielen, ist ja so in dieser Form nicht im Bezirksamt Mitte bekannt. Danke.