Drucksache - 0231/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:         .01.2018

Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTel.: 44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0231/V

Vorlage - zur Kenntnisnahme –

über

BEP fortschreiben

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 16.03.2017 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0231/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bereichsentwicklungsplanung (BEP) für den Bezirk Mitte zu qualifizieren und fortzuschreiben. Das Bezirksamt Mitte von Berlin stellt sicher, dass die Fortschreibung der BEP in all ihren Teilschritten von Beginn an unter breiter Beteiligung der Bürger*innen und der BVV erfolgt.

Das Bezirksamt hat am 23.01.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

Das Stadtentwicklungsamt hat die Qualifizierung und Fortschreibung der Bereichsentwicklungsplanung (BEP) für den Bezirk Mitte in seine mittelfristige Planung aufgenommen.

Es wird von einem 1,5 bis 2-jährigen Erarbeitungsprozess ausgegangen. Mit der Erarbeitung der Ausschreibung ist im zweiten Quartal 2018 zu rechnen. Die Grundlagenermittlung sowie der Auftakt mit einer ressortübergreifenden AG der Fachämter sind für das dritte und vierte Quartal 2018 angesetzt.

Integraler Bestandteil der Fortschreibung ist die Partizipation.

Bei der Entwurfsbearbeitung werden die von der Planung betroffenen Behörden und Stellen, die Träger öffentlicher Belange sind, vom Bezirk möglichst frühzeitig in geeigneter Weise beteiligt. Über die vorgesehenen Inhalte der BEP wird die Öffentlichkeit in geeigneter Form informiert. Die Art und Umfang der Beteiligung der Öffentlichkeit wird aufgrund der guten Erfahrungen voraussichtlich wie im Verfahren von 2004 durchgeführt. Die konkreten Regelungen dafür werden im laufenden vorbereitenden Verfahren festgelegt.

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:  keine

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben: keine

Berlin, den 23.01.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Gothe