Drucksache - 0912/V  

 
 
Betreff: Nachtruhe sichern - Polizei entlasten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Pieper, Cegla und die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.12.2017 
13. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung Vorberatung
22.01.2018 
11. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2018 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 12.12.2017
2. BE vom 22.01.2018
3. Ablehnung vom 22.02.2018

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen,

in wie weit und unter welchen Voraussetzungen der Allgemeine Ordnungsdienst auch nach 22:00 Uhr bessere aufsichts- und Kontrollmöglichkeiten sicherstellen kann.

Begründung:

Zum Beispiel die Gegend rund um die Potsdamer Straße hat sich erfreulicherweise zu einem pulsierenden Zentrum der Berliner Nachtkultur entwickelt, mit Vergnügungs- und Freizeiteinrichtungen, Kabaretts und Anlaufstellen für Nachtschwärmer. So wirbt z.B. das Kumpelnest 3000 auf der Firmenwebseite „Rappelvoll, laut, verrucht und verraucht“r sich als „Absturzladen“.

Es ist mit wirkungsvollen Kontrollen die öffentliche Ordnung und das friedliche Miteinander von Freizeit- und Anwohnerinteressen auch in der Nacht sicherzustellen, vergleichbar mit der Oranienburger Straße.

 

 

Die BVV lehnt den Antrag mehrheitlich ab.

 
 

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