Drucksache - 0843/V  

 
 
Betreff: Macht das Licht in den Brunnen an!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion derCDU, Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Lemke, Konrad, Freitag 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der FDP
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
23.11.2017 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2018 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Piraten, CDU, FDP vom 14.11.2017
2. Beschluss vom 23.11.2017
3. VzK vom 06.02.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin                     .        .2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0843/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme

Macht das Licht in den Brunnen an!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 23.11.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0843/V)

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass in Absprache mit den Betreibern der Brunnenanlage „Neptunbrunnen“ sowie „Brunnen der Völkerfreund-schaft“ die Beleuchtung im Brunnen in der Brunnensaison 2018 wieder in Betrieb gehen kann.

 

Sollte eine Inbetriebnahme zu 2018 nicht möglich sein, ist ein Plan zu entwickeln, zu wann und mit welchem Aufwand stattdessen eine Inbetriebnahme erfolgen kann.

 

Das Bezirksamt hat am  06.02.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Der Betreiber der Brunnenanlage wird die Beleuchtung des Neptunbrunnens instand setzen lassen. Die Instandsetzung wird vor der Eröffnung der Brunnensaison 2018 erfolgen.

 

Die Beleuchtung des Brunnens der Völkerfreundschaft ist in Ordnung und funktioniert einwandfrei. Eventuell einzelne defekte Leuchten werden vor Beginn der Brunnen-saison 2018 ersetzt bzw. repariert.

 

A)       Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

 

 

 

B)       Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.    Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.    Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den       06 .02.2018

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 

 

 
 

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