Leichte Sprache
DGS
Drucksache - 1024/V
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Ordnung, Personal und FinanzenTel.:32200
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1024/V Mitte von Berlin über Werbung Brüsseler Straße 3 durch "Sjbet – Wetten und mehr" - II. Teil DS 0954/IV Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 13.02.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1024/V):
„Das Bezirksamt wird ersucht, gegen die erneute Werbung des Wettbüros Sjbet in 13353 Berlin, Brüsseler Straße 3 vorzugehen. Das Wettbüro hat erneut eine genehmigungspflichtige Sondernutzung umgangen und einen Apothekenmast für sich genutzt.“
Das Bezirksamt hat am 07.05.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Eine aktuelle Überprüfung durch Dienstkräfte des Straßen- und Grünflächenamtes Mitte vor Ort ergab, dass der Apothekenmast derzeit frei von Werbung für das Wettbüro „SjBet“ und andere Wettvermittlungsstellen ist. Eine Einleitung von Maßnahmen mit dem Ziel der Beseitigung nicht genehmigter Werbeanlagen ist derzeit nicht möglich.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den 07.05.2019 Bezirksbürgermeister von Dassel |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
| Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
| BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
| Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
| Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
| Anwesenheit | Kleine Anfragen |