Drucksache - 1022/V  

 
 
Betreff: Erholung im Freien ermöglichen – Sitzbänke im Westfälischen Viertel erhalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Neugebauer, Schneider, Gosch und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.02.2018 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.06.2018 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 13.02.2018
2. Beschluss vom 22.02.2018
3. VzK vom 08.06.2018

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin                      .        2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1022/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Erholung im Freien ermöglichen-Sitzbänke im Westfälischen Viertel erhalten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.02.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1022/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Sitzbänke an der Spree auf der Grünfläche bei der Wullenweberstraße, neu zu streichen, bzw. zu erneuern oder zu ersetzen. Das Gleiche gilt für die Sitzbänke in der Levetzowstr (Höhe Jagowstraße und Höhe Elberfelder Straße bis Bundesratsufer), Am Wikingerufer, Helgoländer Ufer und am Hansaufer.

 

Das Bezirksamt hat am 05.06.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Die Sitzbänke an der Spree in den öffentlich gewidmeten Grünanlagen (Spreeuferpromenade Bundesratsufer, Spreeuferpromenade Hansaufer) werden von einer durch das Straßen- und Grünflächenamt beauftragten Fachfirma bis Ende 2018  instandgesetzt.

 

Levetzowstraße: Alle im Mittelstreifenbereich vorhandenen Bänke wurden bereits Ende 2015 einer eingehenden Kontrolle unterzogen; der jeweilige Zustand wurde fotografisch dokumentiert. Notwendige Instandsetzungen wurden in 2016 beauftragt und durchgeführt. Im Rahmen der turnusmäßigen Begänge werden die für diesen Bereich zuständigen Bauaufseher aber auch weiterhin den Zustand der Bänke überwachen und ggf. reparaturrelevante Schäden melden.

 

Wikingerufer: Die hier vorhandenen Bänke stehen im derzeit gesperrten Sicherungs-bereich der Spreeuferwand und befinden sich damit aktuell außerhalb des Nutzungs-zugriffs. Sobald die dortigen, baulichen Sicherungsmaßnahmen abgeschlossen sind und die Uferpromenade wieder der Öffentlichkeit zur Verfügung steht, wird eine Zustandserfassung der dort vorhandenen Bänke und ggf. eine Überarbeitung erfolgen.

 

Helgoländer Ufer: Alle hier vorhandenen Bänke wurden bereits Mitte 2017 einer Kontrolle unterzogen. Die Instandsetzung der dabei dokumentierten Schäden wurde im Herbst 2017 sowie Anfang 2018 beauftragt, jedoch noch nicht komplett abge-schlossen.

Hansa-Ufer: Bisher wurden von diesen Bankstandorten keine reparaturrelevanten Schäden gemeldet; der benannte Bereich wird aufgrund des BVV-Beschlusses nun aber nochmals gezielt begutachtet und ggf. notwendige Instandsetzungen werden anschließend zeitnah beauftragt.

 

Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

A)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den     05.06.2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 
 

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