Drucksache - 1001/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin.01.2018

Abteilung Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit44600

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

die Titeländerung für den Bebauungsplan III-34-2 „Grundschule Europacity“ im Bezirk Mitte,

Ortsteil Wedding.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Das Bezirksamt hat in seiner Sitzung am 30.01.2018 beschlossen:

1.Der Titel des Bebauungsplans wird wie folgt geändert: „Bebauungsplan III-34-2 „Grundschule Europacity“ für eine Teilfläche des Grundstücks Chausseestraße 82, Müllerstraße 185, Sellerstraße 28-30 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding.“

Begründung:

Der bisherige Titel „Bebauungsplan III-34-2 „Grundschule Europacity“ für das Grundstück Chausseestraße 82 / Boyenstraße 1-9 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding“ ist nicht korrekt, da es die Grundstücke Boyenstraße 1-9 nicht gibt.

Mit dem neuen Titel „Bebauungsplan III-34-2 „Grundschule Europacity“ für eine Teilfläche des Grundstücks Chausseestraße 82, Müllerstraße 185, Sellerstraße 28-30 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding“ wird das Plangebiet präzise beschrieben und kann so eindeutig bestimmt werden.

A) Rechtsgrundlage:

§ 36 BezVG Abs. 2 b) i.V.m. § 15 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

a)      Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

b)Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin,30.01.2018