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Drucksache - 0818/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen (Text siehe Rückseite)
Schule, Sport und Facility ManagementTel.:33900
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0818/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- über 24er-Klassenfrequenz als Planungsgröße in der Grundschule nicht überschreiten Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.10.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0818/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, bei der bezirklichen Schulentwicklungsplanung für Klassen in der Grundschule eine maximale Frequenz von 24 Schülerinnen und Schülern in regulären Schulklassen zugrunde zu legen. Für Brennpunktschulen muss eine niedrigere Klassenfrequenz erreicht werden. Diese dringend erforderliche Verbesserung für das Berliner Schulsystem muss für den Bezirk kostenneutral sein.
Das Bezirksamt hat am 06.02.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Schulamt Mitte legt ab dem Schuljahr 2018/19 für die Schulentwicklungsplanung eine Klassenfrequenz von 24 Schülerinnen und Schülern als Planungsgröße für Grundschulen zugrunde.
Eine darüber hinausgehende Absenkung der Klassenfrequenz in Brennpunktschulen ist aus pädagogischer Sicht wünschenswert. Jedoch ist dies bei den derzeitigen Schulkapazitäten schwer möglich. A) Begründung:
B) Rechtsgrundlage § 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz C) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Die Zugrundelegung einer geringeren Klassenfrequenz als Planungsgröße für Grundschulen hat finanzielle Auswirkungen insbesondere in Form von Gebäudemehrbedarfen. Die Höhe der Auswirkungen auf die Einnahmen und Ausgaben lassen sich derzeit nicht beziffern.
Die Gegenüberstellung der ursprünglich zugrunde gelegten 25er-Klassenfrequenz und der 24er-Klassenfrequenz ergibt auf Grundlage der aktuell zur Verfügung stehenden Prognose folgende Mehrbedarfe für die Schuljahre ab 2019/20:
Die Zugrundelegung einer geringeren Klassenfrequenz als Planungsgröße für Grundschulen kann zukünftig zu personalwirtschaftliche Auswirkungen führen. Detaillierte Angaben sind aktuell nicht möglich. Bei konkreter Umsetzung entsprechender (Bau-)vorhaben erfolgt eine gesonderte Beteiligung mit detaillierter Angabe der personalwirtschaftlichen Auswirkungen.
Berlin, den 06.02.2018 Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Spallek
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