Tagesordnung - 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.10.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_geändert_12_BVV_20.10.2022
Konsens_B_12_geändert_BVV_20.10.2022
Konsens_C_12_BVV_20.10.2022
Beschlussmappe_BVV_12_20.10.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage      
Ö 2.1     Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage  
Enthält Anlagen
0564/VI  
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Wahl der Bezirksamtsmitglieder      
Ö 4.1     Wahl der Bezirksbürgermeisterin im Bezirksamt Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0567/VI  
Ö 4.2     Wahl einer Bezirksstadträtin im Bezirksamt Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0587/VI  
Ö 5     Einwohnerfragestunde      
Ö 5.1     Radverkehr nach dem Mobilitätsgesetz  
Enthält Anlagen
0502/VI  
Ö 5.2     Fragen zum Grundstück Afrikanische Straße 13  
Enthält Anlagen
0503/VI  
Ö 5.3     Fragen zum Grundstück Afrikanische Straße 13 (2)  
Enthält Anlagen
0504/VI  
Ö 5.4     Straßenumbenennung der Jagowstraße  
Enthält Anlagen
0505/VI  
Ö 5.5     Gedenktafel Ottilie Pohl  
Enthält Anlagen
0506/VI  
Ö 5.6     Nachfragen zu Wohnhäuser Spenerstr. 4 und Spenerstr. 5 in 10557 Berlin  
Enthält Anlagen
0562/VI  
Ö 5.7     Nachfragen zu den Auswirkungen des Urteils des Berliner Verwaltungsgerichts auf den Bezirk Mitte (Urteil vom 11.10.22, VG 1L 304/22)  
Enthält Anlagen
0563/VI  
Ö 6     Mitteilungen      
Ö 6.1     des Vorstandes      
Ö 6.2     der Fraktionen      
Ö 6.3     der Ausschüsse      
Ö 6.4     des Bezirksamtes      
Ö 7     Thematische Stunde      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1     Zahlt das Bezirksamt Mitte seine Rechnungen nicht fristgemäß?  
Enthält Anlagen
0568/VI  
Ö 8.2     Situation an der Anna-Lindh-Schule  
Enthält Anlagen
0569/VI  
Ö 8.3     Wie geht es weiter mit der Habersaathstraße?  
Enthält Anlagen
0570/VI  
Ö 8.4     BVG Tunnel unter Hochhausdruck  
Enthält Anlagen
0571/VI  
Ö 8.5     Wer plant bei den Uferhallen wirklich und wohin soll die Reise gehen?  
Enthält Anlagen
0572/VI  
Ö 8.6     Corona-Schutz in Schule  
Enthält Anlagen
0573/VI  
Ö 8.7     Teilnahme von EU-Bürger*innen an den Kommunalwahlen  
Enthält Anlagen
0574/VI  
Ö 8.8     Fluchttunnel an der Bernauer Straße  
Enthält Anlagen
0575/VI  
Ö 8.9     Dreispitzpassagen in der Friedrichstraße 130A – was ist geplant?  
Enthält Anlagen
0576/VI  
Ö 8.10     Krankenstand und Corona-Herbstwelle im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0577/VI  
Ö 8.11     Nachfrage zur mündlichen Anfrage 0489/VI zur Sicherstellung der Qualitätssicherung und der Einhaltung der Mindeststandards in ASOG-Unterkünften  
Enthält Anlagen
0578/VI  
Ö 8.12     Tanzvergnügen am Spreeufer?  
Enthält Anlagen
0579/VI  
Ö 8.13     Wie viele Zwangsräumungen gab es 2021 in Mitte?  
Enthält Anlagen
0580/VI  
Ö 8.14     Senioren- und Pflege-Wohnen im Paul-Gerhardt-Stift  
Enthält Anlagen
0581/VI  
Ö 8.15     Wohn- und Kulturstandort Koloniestraße 10 erhalten und weiterentwickeln!  
Enthält Anlagen
0582/VI  
Ö 8.16     Wie geht es weiter mit dem Wohnquartier Sankt Johannes Evangelist?  
Enthält Anlagen
0583/VI  
Ö 8.17     Krisenvorsorge  
Enthält Anlagen
0584/VI  
Ö 8.18     Alte Schönhauser Straße 26  
Enthält Anlagen
0585/VI  
Ö 9     Konsenslisten      
Ö 9.1     Testprojekt "Pop-Up-Markt"  
Enthält Anlagen
0528/VI  
Ö 9.2     Anonymisierte Bewerbungsverfahren  
Enthält Anlagen
0532/VI  
Ö 9.3     17. Juni 2023  
Enthält Anlagen
0533/VI  
Ö 9.4     Angemessenes Gedenken an Wilfrid Israel ermöglichen  
Enthält Anlagen
0536/VI  
Ö 9.5     Keine öffentliche „Ehrung“ der zurzeit ruhenden Partnerschaften mit Moskau und St. Petersburg (Russland)  
Enthält Anlagen
0537/VI  
Ö 9.6     Interessensvertretung von Kindern und Jugendlichen  
Enthält Anlagen
0538/VI  
Ö 9.7     Angemessenes Gedenken an dem ehemaligen Gewerkschaftshaus am Engeldamm schaffen  
Enthält Anlagen
0540/VI  
Ö 9.8     Parken für Menschen mit Beeinträchtigungen auch wieder auf dem Gelände der Charité!  
Enthält Anlagen
0541/VI  
Ö 9.9     Informieren zu Schwangerschaftsabbrüchen  
Enthält Anlagen
0542/VI  
Ö 9.10     Keine Abwälzung der Mehrkosten infolge der "kleinen Pflegereform" auf Pflegebedürftige und Angehörige!  
Enthält Anlagen
0544/VI  
Ö 9.11     Wiederholung der Wahl gut vorbereiten  
Enthält Anlagen
0545/VI  
Ö 9.12     Zusätzliche Entsiegelungen beim Bau der Radschnellverbindungen in Mitte  
Enthält Anlagen
0546/VI  
Ö 9.13     Essener Park als Kiezgarten entwickeln  
Enthält Anlagen
0547/VI  
Ö 9.14     Für ein Rathaus der Zukunft ohne Wenn und Aber  
Enthält Anlagen
0548/VI  
Ö 9.15     Keine Hitzeinseln in Mitte – Mehr Bäume am Humboldtforum  
Enthält Anlagen
0549/VI  
Ö 9.16     Mittelstreifen der Karl-Marx-Allee anders bepflanzen  
Enthält Anlagen
0552/VI  
Ö 9.17     Sitzbänke an der Ecke Köpenicker Straße/Heinrich-Heine Straße aufstellen  
Enthält Anlagen
0554/VI  
Ö 9.18     Sträucher pflanzen, wo keine Straßenbäume nachgepflanzt werden können  
Enthält Anlagen
0555/VI  
Ö 9.19     Öffnung Durchgang Bhf. Gesundbrunnen zw. Fußgängerbrücke und Ausgang Nord-Ost  
Enthält Anlagen
0556/VI  
Ö 9.20     Fußgängerdurchweg einsehbar machen und Baustellenabgrenzungen anpassen  
Enthält Anlagen
0557/VI  
Ö 9.21     Direkte Beteiligung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen im Bezirk Mitte sicherstellen – Kinder- und Jugendbeirat einrichten  
Enthält Anlagen
0558/VI  
Ö 9.22     Berufung eines beratenden Mitglieds und einer Stellvertretung aus dem Integrationsaus-schuss der BVV für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
0560/VI  
Ö 9.23     Genehmigung der im Haushaltsjahr 2021 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
0432/VI  
Ö 9.24     Lage in der stationären Jugendhilfe - Kinderschutz in Gefahr!  
Enthält Anlagen
0507/VI  
Ö 9.25     BVV-Mitte an Fachveranstaltung zum Zweckentfremdungsrecht von SenSBW mit den Bezirken beteiligen!  
Enthält Anlagen
0508/VI  
Ö 9.26     Einrichtung einer Quarantäne-Station für an Corona erkrankten Wohnungslosen/Obdachlosen  
Enthält Anlagen
0509/VI  
Ö 9.27     Bustransfer für den Schwimmunterricht für alle Schulen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0535/VI  
Ö 9.28     Gegen Einsamkeit durch mehr Begegnungsstätten für Mitte  
Enthält Anlagen
0550/VI  
Ö 9.29     Mehr Graffiti-Sprühflächen für Mitte – Geduldete Hall of Fames am Nordbahnhof dauerhaft legalisieren und für die Allgemeinheit zugänglich machen!  
Enthält Anlagen
3145/V  
Ö 9.30     Mehrbedarfe für Essen bei Sozialhilfeempfangenden nicht ablehnen!  
Enthält Anlagen
0324/VI  
Ö 9.31     Humboldthainer Stier gehört in den Humboldthain  
Enthält Anlagen
0325/VI  
Ö 9.32     Informationstafel für das Denkmal „Der verlassene Raum“  
Enthält Anlagen
0326/VI  
Ö 9.33     BIZ am Reichstag- Das Bezirksamt möge sich kümmern!
Enthält Anlagen
0334/VI  
Ö 9.34     Aufwertung Ernst Friedrich Promenade und des angrenzenden Spielplatzes  
Enthält Anlagen
0336/VI  
Ö 9.35     Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen  
Enthält Anlagen
0341/VI  
Ö 9.36     Informationstafel „Wilhelm Pieck“  
Enthält Anlagen
0388/VI  
Ö 9.37     Vollständige und zeitnahe Informierung zum Einbürgerungsverfahren aller daran interessierten Bürger*innen durch das Einbürgerungsamt  
Enthält Anlagen
0399/VI  
Ö 9.38     Inklusion beginnt auf dem Spielplatz  
Enthält Anlagen
0402/VI  
Ö 9.39     Jetzt aber: Spielplatzpat*innen für Mitte  
Enthält Anlagen
0404/VI  
Ö 9.40     Pfandringe für Mitte — gegen Demütigung armer Menschen!  
Enthält Anlagen
0407/VI  
Ö 9.41     Bürger*innenbeteiligungskonzept für Neuplanungen zur Entwicklung des Karstadt-Standortes Müllerstraße erarbeiten um Mitspracherecht von Anwohner*innen und Mitarbeiter*innen zum Karstadt am Leopoldplatz zu gewährleisten!  
Enthält Anlagen
0462/VI  
Ö 9.42     Gedenktafel für die Opfer und den Widerstand gegen das NS-Regime auf dem Friedhof an der Seestraße (II)  
Enthält Anlagen
0467/VI  
Ö 9.43     Neues Gedenken für die ersten Opfer der Novemberrevolution 1918  
Enthält Anlagen
0474/VI  
Ö 9.44     Auskömmliche Finanzierung aller Frauenprojekte im Bezirk im nächsten Doppelhaushalt  
Enthält Anlagen
3314/V  
Ö 9.45     Beratungsladen Machbar  
Enthält Anlagen
0105/VI  
Ö 9.46     Verkehrsüberwachungsdienst verstetigen
Enthält Anlagen
0186/VI  
Ö 9.47     SIWA Mittel für Sanierung und Herrichtung von Dienstgebäuden
Enthält Anlagen
0224/VI  
Ö 9.48     Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens III-238 für die Grundstücke Transvaalstraße 22-24, Afrikanische Straße 64, 65 sowie für eine Teilfläche des Grundstücks Afrikanische Straße 70/Sansibarstraße 2-32 (gerade)/Togostraße 51-55 (ungerade) im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding  
Enthält Anlagen
0561/VI  
Ö 10     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 10.1     BA scheitert vor Gericht  
Enthält Anlagen
0565/VI  
Ö 11     Große Anfragen      
Ö 11.1     Friedrichstraße – Was nun, Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0510/VI  
Ö 11.2     Abwasser-Management im Bezirk  
Enthält Anlagen
0511/VI  
Ö 11.3     Wie bereitet sich das Bezirksamt auf eine mögliche Wahlwiederholung vor?  
Enthält Anlagen
0512/VI  
Ö 11.4     Testangebot & Hygienekonzepte in Einrichtungen der Kältehilfe  
Enthält Anlagen
0513/VI  
Ö 11.5     Aktivitäten des Bezirks gegen Müll im Öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
0514/VI  
Ö 11.6     Habersaathstraße – Stand der Dinge  
Enthält Anlagen
0515/VI  
Ö 11.7     Anna-Lindh-Grundschule – Umzug ins Unzumutbare?  
Enthält Anlagen
0516/VI  
Ö 11.8     Radweg Müllerstraße  
Enthält Anlagen
0517/VI  
Ö 11.9     Schulabbruchsquoten  
Enthält Anlagen
0518/VI  
Ö 11.10     Aus für Bolzplätze?  
Enthält Anlagen
0519/VI  
Ö 11.11     Kein Schwimmunterricht für Moabiter Schüler?  
Enthält Anlagen
0520/VI  
Ö 11.12     Auflagen für Versammlungen  
Enthält Anlagen
0521/VI  
Ö 11.13     Kunst- und Kulturstandort Uferhallen sichern, Klimaschutz umsetzen!  
Enthält Anlagen
0522/VI  
Ö 11.14     Verfolgt das Bezirksamt das Projekt „Haus der Hilfe“ am Leopoldplatz weiter?  
Enthält Anlagen
0523/VI  
Ö 11.15     Stadtteilvertretung ohne Neutralität?  
Enthält Anlagen
0524/VI  
Ö 11.16     Welche Angebote für HIV-Testungen und Beratungen gibt es in Mitte?  
Enthält Anlagen
0525/VI  
Ö 11.17     Wie viel Fahrradkontrollen wurden durch das Ordnungsamt durchgeführt?  
Enthält Anlagen
0526/VI  
Ö 12     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 14     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 14.1     Festsetzung der Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt für das Gebiet „Erste Erweiterung Friedrichstadt“ im Bezirk Mitte von Berlin gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB  
Enthält Anlagen
0460/VI  
Ö 15     Dringlichkeitsanträge      
Ö 15.1     Aktion gegen Krieg in der Ukraine nicht mehr behindern!  
Enthält Anlagen
0566/VI  
Ö 15.2     Verkehrssicherheit Turmstraße  
Enthält Anlagen
0586/VI  
Ö 15.3     Bustransfer für den Schwimmunterricht für alle Schulen gewährleisten  
Enthält Anlagen
0588/VI  
Ö 16     Anträge      
Ö 16.1     Parkraumbewirtschaftungszonen auf den Prüfstand!  
Enthält Anlagen
0472/VI  
Ö 16.2     Kiezblock Nördliche Luisenstadt – KEIN RECHT AUF SCHLEICHWEG  
Enthält Anlagen
0476/VI  
Ö 16.3     Energieeinsparungen für den Winter 22/23 umsetzen, Zusammenhalt im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0477/VI  
Ö 16.4     Weihnachtsbeleuchtung in Mitte  
Enthält Anlagen
0527/VI  
Ö 16.5     Verbesserte Sicherheit für Fußgänger an der Querung Chaussee- / Ida-von Arnim-Straße  
Enthält Anlagen
0529/VI  
Ö 16.6     Kostenlose Corona-Tests in Mitte  
Enthält Anlagen
0530/VI  
Ö 16.7     Ämterübergreifende Projektgruppe ‚Anna-Lindh-Schule‘ einsetzen  
Enthält Anlagen
0531/VI  
Ö 16.8     Erteilung eines dringlichen Wohnberechtigungsscheins bei drohender Wohnungslosigkeit  
Enthält Anlagen
0534/VI  
Ö 16.9     Keine Kürzungen bei den Schulsanierungen  
Enthält Anlagen
0539/VI  
Ö 16.10     Mitte für seine Bürger:innen zurück gewinnen!  
Enthält Anlagen
0543/VI  
Ö 16.11     Mitwirkung der Stadtteilvertretungen Müllerstraße “MenschMüller” in Gutachten- und Wettbewerbsverfahren zur Neuplanungen zur Entwicklung des Karstadt-Standortes Müllerstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
0551/VI  
Ö 16.12     Parkhaus der Berliner Hochschule für Technik zu sozialem Wohnraum machen  
Enthält Anlagen
0553/VI  
Ö 16.13     Straße des 17. Juni nach historischem Vorbild entsiegeln  
Enthält Anlagen
0559/VI  
Ö 17     Entschließungen      
Ö 18     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 18.1     Kritische Infrastruktur– Karte für Straßenpumpen und Notwasserbrunnen in Mitte
Enthält Anlagen
0255/VI  
Ö 18.2     Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung in Mitte — auch im Wedding!  
Enthält Anlagen
0265/VI  
Ö 18.3     Mehr Freiheit für Fuß- und Radverkehr im Gartenstraßenkiez – motorisierten Durchgangsverkehr verhindern!  
Enthält Anlagen
0335/VI  
Ö 18.4     Unterstützung für Classroom for Ukraine  
Enthält Anlagen
0342/VI  
Ö 18.5     Schulwegsicherheit in der Singerstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0345/VI  
Ö 18.6     Wildbienen auf der Catcherwiese – alternative Sportflächen in den Rehbergen dringend ge-sucht!  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 18.7     Kein zusätzliches Quer- und Schrägparken mehr einrichten  
Enthält Anlagen
0351/VI  
Ö 18.8     Schulbauoffensive für Mitte umsetzen, einen Umsetzungsstandort für die Erneuerung der Ernst-Reuter-Schule jetzt sichern!  
Enthält Anlagen
0384/VI  
Ö 18.9     Sanierung der Ernst-Reuter-Schule darf keine Beeinträchtigung für den Sport mit sich ziehen  
Enthält Anlagen
0392/VI  
Ö 18.10     Mehr bürgerschaftliche Begrünung des öffentlichen Straßenlandes ermöglichen  
Enthält Anlagen
0478/VI  
Ö 18.11     Naturlehrpfad im Volkspark Rehberge  
Enthält Anlagen
0479/VI  
Ö 19     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 19.1     Ein fester, dauerhafter Standort für Fixpunkt am Leopoldplatz!  
Enthält Anlagen
3330/V  
Ö 19.2     Wedding: Rathausvorplatz für alle II  
Enthält Anlagen
3339/V  
               
 
 

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