Drucksache - 0547/VI  

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten, den Essener Park als „Kiezgarten“ zu entwickeln und insbesondere für Kleinkinder nutzbar zu machen.

Eine den Leitlinien entsprechende Bürger:innenbeteiligung ist sicherzustellen.

Begründung:

Der Essener Park ist eine öffentliche Grünfläche, die jedoch wenig gepflegt ist und wegen seiner versteckten Lage kaum genutzt werden kann. Angesichts der knappen Grünflächen in Moabit ist es geboten, jede verfügbare Fläche herzurichten und nutzbar zu machen.

Siehe dazu auch Protokoll zur 116. Beiratsrunde für das Gebiet Lebendiges Zentrum und Sanierungsgebiet Turmstraße am 15. März 2022: „Nachdem das Straßen- und Grünflächenamt 2015 signalisiert hatte, man wolle den Essener Park als öffentliche Grünfläche aufgeben, hatten sich der Fachbereich Stadtplanung und die Jugendverwaltung darauf verständigt, den Essener Park als „Kiezgarten“ für öffentliche und öffentlich geförderte Einrichtungen zu entwickeln. Die Akelius, Eigentümerin der Blockkante Essener Straße, hatte sich zur Flächenarrondierung und -abgrenzung bereiterklärt. Angedacht war, die Fläche mit Fördermitteln herzurichten, dabei einzuzäunen und stunden- bzw. tageweise gegen Schlüsselübergabe und Betriebskostenobulus insbesondere solchen Einrichtungen (wie EI-Kitas) zu überlassen, die über keine bzw. unzureichende einrichtungsbezogenen Freiflächen verfügen. Als Träger des Kiezgartens war der Moabiter Ratschlag vorgesehen.

Letztendlich scheiterte das Projekt im Wahlkampf 2016 am Protest der „Parkgruppe“, die um 2010 die damals drohende Bebauung des Essener Parks verhindert hatten und sich engagiert für den Erhalt als öffentliche Grünfläche einsetzten, sowie (infolgedessen) fehlenden politischen Mehrheiten.

An dem Status „Öffentliche Grünfläche“, der ungesicherten Erschließung und dem ungepflegten Zustand hat sich seitdem nichts geändert. Nach wie vor ist der Essener Park auf der ISEK-Maßnahmenliste. Im Falle eines politischen und fachlichen Rückenwindes würde der Fachbereich Stadtplanung die Projektentwicklung gern wieder aufnehmen.“