Drucksache - 0336/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                15.02.2023

Ordnung, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  22600

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0336/VI

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Aufwertung Ernst Friedrich Promenade und des angrenzenden Spielplatzes

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.10.2022 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0336/VI)

Das Bezirksamt wird ersucht,

die Ernst-Friedrich-Promenade in der Lütticher Str. gärtnerisch in einen deutlich besseren Pflegezustand zu versetzen. Besonders die Wege solleninstandgesetzt werden, sodass diese barrierefrei nutzbar sind.

Des Weiteren sollen Maßnahmen zur Aufwertung der Rasenflächen und der Bepflanzungen

erfolgen.

Eine Erneuerung des Spielplatzes und dessen Aufwertung durch mehr Spielangebote ist dringend notwendig. Dies soll im Rahmen der Spielplatzkommission erörtert werden. Bei der Planung der Umgestaltung der Ernst-Friedrich-Promenade sind die in der Anlage zum Antrag aufgeführten Gestaltungsideen der Anwohner*innen zu berücksichtigen.

Das Bezirksamt hat am 21.02.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Die Ernst-Friedrich-Promenade wirkt durch ihren Grünanteil wie eine Grünanlage. Es handelt es sich jedoch um gewidmetes Straßenland (Straßenbegleitgrün).

Der Pflegezustand ist entsprechend gut. Zurzeit werden ca. 4,90 €/m2/Jahr für dieses Produkt zugewiesen. Auch wenn dies keine flächendeckende Aufwertung ermöglicht, erfährt das Umfeld des Brüsseler Kiezes, ebenso wie der angrenzende Mittelstreifen in der Antwerpener Straße, viel Aufmerksamkeit.

Die Aufwertung des Kinderspielplatzes hat stattgefunden. Der Spielplatz hat zum Jahreswechsel eine neue Spielkombination mit zwei Rutschen, Leitern und Klettermöglichkeiten, eine Doppelschaukel und eine Slackline aus Metall erhalten.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Keine

Berlin, den 21.02.2023

Bezirksbürgermeisterin Remlinger Bezirksstadträtin Dr. Neumann