Tagesordnung - 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 30.03.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:
Anlagen:
Konsens_A_17_BVV_30.03.2023
Konsens_B_17_BVV_30.03.2023
Konsens_C_17_BVV_30.03.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1     Erschwerter Übergang zum Schillerpark  
Enthält Anlagen
0829/VI  
Ö 2.2     Russisches Haus  
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0830/VI  
Ö 2.3     Elterngeldstelle  
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0831/VI  
Ö 2.4     Neubau eines Bürogebäudes in der Hochstraße 46  
Enthält Anlagen
0832/VI  
Ö 2.5     Entfernung der Berliner Gedenktafel für die Widerstandskämpferin Ottilie Pohl  
Enthält Anlagen
0833/VI  
Ö 2.6     Hundewiese/ Hundeauslauf im Sprengelkiez  
Enthält Anlagen
0834/VI  
Ö 2.7     Nachfragen zur Grünanlage Bremerstr. 37  
Enthält Anlagen
0851/VI  
Ö 2.8     Keine Genehmigungen für Mischbetriebe hinsichtlich Schankvorgärten  
Enthält Anlagen
0852/VI  
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Wahl des Vorstandes der BVV Mitte      
Ö 4.1     Wahl Vorstandes der BVV Mitte  
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0856/VI  
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1     des Vorstandes      
Ö 5.2     der Fraktionen      
Ö 5.3     der Ausschüsse      
Ö 5.4     des Bezirksamtes      
Ö 6     Konsenslisten      
Ö 6.1     Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2023 bis 2027  
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0825/VI  
Ö 6.2     Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezo-genen Bebauungsplans 1-103VE  
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0826/VI  
Ö 6.3     Aufgabe des Standortes der Jugendverkehrsschule (JVS) auf dem Gelände der Charlotte-Pfeffer-Schule, Berolinastr. 8, 10178 Berlin  
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0827/VI  
Ö 6.4     Desolate Zustände am Leopoldplatz endlich beenden!  
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0798/VI  
Ö 6.5     Eine Zukunft für Galeria Karstadt in der Müllerstraße – Kein Leerstand am Leo Teil 2  
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0799/VI  
Ö 6.6     Unterstützung der Bewohnenden der „Pflege- und Wohnen Schillerpark" in der Müllerstraße 56-58  
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0800/VI  
Ö 6.7     Den „Runden Tisch Leopoldplatz“ wiederbeleben und auf neue Füße stellen  
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0801/VI  
Ö 6.8     Dialog & Partizipation ermöglichen!  
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0802/VI  
Ö 6.9     Mobile Endgeräte für Hausmeister*innen in Schulen  
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0810/VI  
Ö 6.10     Fahrradbügel in der Oudenarder Straße  
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0811/VI  
Ö 6.11     Erinnern im öffentlichen Raum an Deportationssammellager bei Geländeneugestaltung Haus der Statistik/Berolinastraße  
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0812/VI  
Ö 6.12     „Pflege & Wohnen Schillerpark“: Konflikt befrieden, Bewohner*innen unterstützen  
Enthält Anlagen
0814/VI  
Ö 6.13     Pflegeplan für die öffentlichen Grünflächen im Hansaviertel  
Enthält Anlagen
0816/VI  
Ö 6.14     Drei Straßenschilder im Wedding mit kolonialer Vergangenheit geschichtskritisch erläutern  
Enthält Anlagen
0817/VI  
Ö 6.15     Mehr Verkehrssicherheit in der nördlichen Luisenstadt mit Tempo 30!  
Enthält Anlagen
0820/VI  
Ö 6.16     Kinder und Jugendliche nachhaltig vor gesundheitlichen Einflüssen aus der Umwelt schützen!  
Enthält Anlagen
0821/VI  
Ö 6.17     Vorschlagslisten für Schöffen/Schöffinnen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028  
Enthält Anlagen
0828/VI  
Ö 6.18     Teilnahme von Vertreter*innen der BVV-Mitte an den Jurysitzungen des Wettbewerbsverfahrens für den Galeria-Kaufhof-Standort Müllerstraße 25 ermöglichen  
Enthält Anlagen
0784/VI  
Ö 6.19     Faustballturnier im Schillerpark  
Enthält Anlagen
0803/VI  
Ö 6.20     Verbesserung der Schulwegsicherheit – Grundschule am Nordhafen  
Enthält Anlagen
0806/VI  
Ö 6.21     Fußgängerüberweg Schwedter Straße  
Enthält Anlagen
0807/VI  
Ö 6.22     Mehr Verkehrssicherheit im nördlichen Soldiner Kiez  
Enthält Anlagen
0818/VI  
Ö 6.23     Hanseatenweg  
Enthält Anlagen
0819/VI  
Ö 6.24     Solidarität mit den Beschäftigten im Öffentlichen Dienst!  
Enthält Anlagen
0822/VI  
Ö 6.25     Informieren zu Schwangerschaftsabbrüchen  
Enthält Anlagen
0542/VI  
Ö 6.26     Mitwirkung der Stadtteilvertretungen Müllerstraße “MenschMüller” in Gutachten- und Wettbewerbsverfahren zur Neuplanungen zur Entwicklung des Karstadt-Standortes Müllerstraße sicherstellen  
Enthält Anlagen
0551/VI  
Ö 6.27     Geplante Unterkünfte für Geflüchtete an der Triftstraße umsetzen  
Enthält Anlagen
0553/VI  
Ö 6.28     Hansabibliothek - Ort der stillen Zusammenkunft und des Lesegenusses ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0608/VI  
Ö 6.29     Energetische Sanierungsmaßnahmen bezirkseigener Liegenschaften  
Enthält Anlagen
0724/VI  
Ö 6.30     Teilhabe von Menschen mit Behinderungen im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0734/VI  
Ö 6.31     Veränderung der geplanten Kürzungen für das Haushaltsjahr 2023  
Enthält Anlagen
0736/VI  
Ö 6.32     Sanierung der Sanitäranlagen für die Leo Lionni Grundschule zügig umsetzen  
Enthält Anlagen
0738/VI  
Ö 6.33     Mieterinnen und Mieter beim Kampf gegen schikanöse Sanierungspraktiken unterstützen  
Enthält Anlagen
0740/VI  
Ö 6.34     Bedarfe unterschiedlicher Zielgruppen bei der Versorgung wohnungsloser Menschen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0742/VI  
Ö 6.35     Orte der Demokratie  
Enthält Anlagen
0743/VI  
Ö 6.36     Schulhof mit Bewegungsmöglichkeiten  
Enthält Anlagen
0744/VI  
Ö 6.37     Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte und Berlin transparent darstellen!  
Enthält Anlagen
0746/VI  
Ö 6.38     Ehrenämter der bezirklichen Gremien stärken  
Enthält Anlagen
0748/VI  
Ö 6.39     Gedenktag 2. August auch als bezirklichen Gedenktag  
Enthält Anlagen
0751/VI  
Ö 6.40     Erholung und Kultur am Plötzensee sichern!  
Enthält Anlagen
0761/VI  
Ö 6.41     Lastenfahrräder für Mitte!  
Enthält Anlagen
1541/V  
Ö 6.42     Handlungsempfehlungen der „Prüfgruppe Korruptionsprävention“ konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
2289/V  
Ö 6.43     Haushaltslage 2020
Enthält Anlagen
2503/V  
Ö 6.44     Interessenbekundungsverfahren zum Parkcafé niedrigschwellig und transparent gestalten  
Enthält Anlagen
2788/V  
Ö 6.45     Wohnungs- und obdachlose Frauen* während der Coronapandemie nicht allein lassen: Forderungen des Frauenbeirats Mitte und der Überparteilichen Fraueninitiative ÜPFI umsetzen  
Enthält Anlagen
2794/V  
Ö 6.46     Pfad der Toleranz mit religiösen Weltanschauungen  
Enthält Anlagen
2801/V  
Ö 6.47     Angemessene Informationen für alle Verkehrsteilnehmenden
Enthält Anlagen
0111/VI  
Ö 6.48     Menschenwürdiger Wohnraum statt jahrelanger Notunterkunft  
Enthält Anlagen
0184/VI  
Ö 6.49     Geflüchtete Menschen Informieren!  
Enthält Anlagen
0332/VI  
Ö 6.50     Aufwertung Ernst Friedrich Promenade und des angrenzenden Spielplatzes  
Enthält Anlagen
0336/VI  
Ö 6.51     Private Housing - unterstützen und entlasten  
Enthält Anlagen
0338/VI  
Ö 6.52     Wohnungsleerstand in Mitte bekämpfen - Masterplan gegen Leerstand erarbeiten und umsetzen  
Enthält Anlagen
0386/VI  
Ö 6.53     Inklusion beginnt auf dem Spielplatz  
Enthält Anlagen
0402/VI  
Ö 6.54     Jetzt aber: Spielplatzpat*innen für Mitte  
Enthält Anlagen
0404/VI  
Ö 6.55     Lage in der stationären Jugendhilfe - Kinderschutz in Gefahr!  
Enthält Anlagen
0507/VI  
Ö 6.56     Keine Abwälzung der Mehrkosten infolge der "kleinen Pflegereform" auf Pflegebedürftige und Angehörige!  
Enthält Anlagen
0544/VI  
Ö 6.57     Wiederholung der Wahl gut vorbereiten  
Enthält Anlagen
0545/VI  
Ö 6.58     Erstellung eines dringlichen Wohnberechtigungsscheins bei drohender Wohnungslosigkeit  
Enthält Anlagen
0612/VI  
Ö 6.59     Gewährung von Fördermitteln für Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften (FEIN) - Einzelmaßnahmen im Bezirk Mitte für das Jahr 2023  
Enthält Anlagen
0823/VI  
Ö 7     Thematische Stunde      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1     BA konterkariert vom Land Berlin geförderte E-Mobilität  
Enthält Anlagen
0835/VI  
Ö 8.2     Erweiterungsmöglichkeiten für die Grundschule am Brandenburger Tor  
Enthält Anlagen
0836/VI  
Ö 8.3     Wie geht es weiter mit dem Schillerparkcenter?  
Enthält Anlagen
0837/VI  
Ö 8.4     Unterstützungsangebote für Sexarbeitende in Mitte  
Enthält Anlagen
0838/VI  
Ö 8.5     Spielplatz Hochstraße  
Enthält Anlagen
0839/VI  
Ö 8.6     Wie steht es mit Barrierefreiheit an der Ebertbrücke und Am Weidendamm?  
Enthält Anlagen
0840/VI  
Ö 8.7     Wann startet der Runde Tisch Habersaathstraße?  
Enthält Anlagen
0841/VI  
Ö 8.8     Verstetigung von QM-Gebieten  
Enthält Anlagen
0842/VI  
Ö 8.9     Welche neuen „Chancen“ bekommen Geduldete in Mitte tatsächlich?  
Enthält Anlagen
0843/VI  
Ö 8.10     Queere Strukturen für Mitte schaffen  
Enthält Anlagen
0844/VI  
Ö 8.11     Umsetzung des Beschlusses der Drucksache 3058/V  
Enthält Anlagen
0845/VI  
Ö 8.12     „Netzwerk der Wärme“ in Mitte - Zwischenbilanz 2022/23  
Enthält Anlagen
0846/VI  
Ö 8.13     Tempo 30 in der Straße Alt-Moabit  
Enthält Anlagen
0847/VI  
Ö 8.14     Was ist der Planungsstand für die Errichtung von MUFs in der Pohlstraße?  
Enthält Anlagen
0848/VI  
Ö 8.15     Was ist der Planungsstand für die Errichtung von MUFs am Weinsbergpark?  
Enthält Anlagen
0849/VI  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 9.1     Unfall auf der Baustelle der Anna-Lindh-Schule Standort Guineastr.  
Enthält Anlagen
0850/VI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Eiffelturm im Wedding  
Enthält Anlagen
0791/VI  
Ö 10.2     Karstadt am Leopoldplatz schließt: Wie wird die Nahversorgung sichergestellt?  
Enthält Anlagen
0792/VI  
Ö 10.3     Wie papierlos kann das Bezirksamt?  
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0793/VI  
Ö 10.4     Mittelpunktbibliothek in Moabit vor dem Aus  
Enthält Anlagen
0794/VI  
Ö 10.5     Wie werden die Künstler*innen der Uferhallen geschützt?  
Enthält Anlagen
0795/VI  
Ö 10.6     Gewaltprävention an Mittes Schulen  
Enthält Anlagen
0796/VI  
Ö 10.7     Stand der Dinge beim Masterplan Barrierefreiheit  
Enthält Anlagen
0797/VI  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1     Bildung des Ältestenrates der BVV Mitte  
Enthält Anlagen
0855/VI  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 14     Dringlichkeitsanträge      
Ö 14.1     Pauschale Minderausgaben im Gesundheitsamt aufheben  
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0853/VI  
Ö 14.2     Späti-Kultur nicht verkommen lassen!  
Enthält Anlagen
0854/VI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1     Sport- und Bewegungsmöglichkeit für die Schüler*innen der Anna-Lindh-Schule  
Enthält Anlagen
0804/VI  
Ö 15.2     Fortführung Sanierungsgebiete in Mitte  
Enthält Anlagen
0805/VI  
Ö 15.3     Quartiersmanagement nachhaltig gestalten! Best-Practices aus den QMs nachhaltig verankern  
Enthält Anlagen
0808/VI  
Ö 15.4     Konzept zur Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung: Beteiligung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte und des Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung und des Partizipations- und Integrationsbeirat an zukünftigen Fortschreibungen  
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0809/VI  
Ö 15.5     Kein Aprilscherz: Die Jugendverkehrsschulen können so nicht arbeiten!  
Enthält Anlagen
0813/VI  
Ö 15.6     Erneuerung der Pflanzumrandungen in der Reinickendorfer Straße  
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0815/VI  
Ö 16     Entschließungen      
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 17.1     Direkte Beteiligung und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen im Bezirk Mitte sicherstellen – Kinder- und Jugendbeirat einrichten  
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0558/VI  
Ö 17.2     Kiezhausmeister für den Bezirk Mitte!  
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0600/VI  
Ö 17.3     Fahrradstraße Linienstraße sicherer gestalten  
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0604/VI  
Ö 17.4     Perleberger Straße zur 30er-Zone — Lärm- & Umweltbelastung reduzieren!  
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0614/VI  
Ö 17.5     Sicheres Radfahren auf der Straße des 17. Juni  
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0621/VI  
Ö 17.6     Eine Zone für den Fußverkehr am Hackeschen Markt  
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0675/VI  
Ö 17.7     Sichere Fußquerung Unter den Linden  
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0679/VI  
Ö 17.8     Verkehrssicherheit erhöhen - Mehr Geschwindigkeitskontrollen durchführen  
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0693/VI  
Ö 17.9     Fahrradständer schneller von Schrotträdern befreien  
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0695/VI  
Ö 17.10     Habersaathstraße 40-48 rekommunalisieren und bezahlbaren Wohnraum erhalten!  
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0699/VI  
Ö 17.11     Teileinziehung Checkpoint Charlie – südliche Friedrichstraße verkehrssicher gestalten, öffentlichen Raum aufwerten  
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0700/VI  
Ö 17.12     Tempolimit 30 auf der Bachstraße  
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0702/VI  
Ö 17.13     Kopfsteinpflaster barrierefrei gestalten  
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0735/VI  
Ö 17.14     Ein Jahr Mühlenstube - Evaluierung durchführen  
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0739/VI  
Ö 17.15     Einweihung Golda-Meir-Steg – mit Bevölkerung  
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0747/VI  
Ö 17.16     Förderung einer Kultur der Wertschätzung von Vielfalt und Antidiskriminierung  
Enthält Anlagen
0750/VI  
Ö 17.17     Räumung von Schrotträdern verstetigen!  
Enthält Anlagen
0757/VI  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 18.1     Ein Haus der Hilfe für Mitte  
Enthält Anlagen
2297/V  
Ö 18.2     Ottilie Taube Pohl (geb. Levit) angemessen erinnern
Enthält Anlagen
2750/V  
Ö 18.3     Nachweis der syrischen Staatsbürgerschaft bei Einbürgerungsanträgen
Enthält Anlagen
3144/V  
Ö 18.4     Afghanische Geflüchtete Willkommen heißen  
Enthält Anlagen
3311/V  
Ö 18.5     Warmen Otto offenhalten!
Enthält Anlagen
0018/VI  
Ö 18.6     Wildbienen auf der Catcherwiese – alternative Sportflächen in den Rehbergen dringend ge-sucht!  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 18.7     Protokolle  
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 18.8     Sicherstellung von BVV-Sitzungen  
Enthält Anlagen
0607/VI  
Ö 18.9     Die Beratungsstelle der „Neuen Chance“ in der Habersaathstraße weiter finanzieren  
Enthält Anlagen
0780/VI  
Ö 18.10     Zielsystem für das Kalenderjahr 2022 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskontrolle) zum 31. Dezember 2022  
Enthält Anlagen
0789/VI  
Ö 18.11     Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0824/VI  
               
 
 

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