Drucksache - 0746/VI  

 
 
Betreff: Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte und Berlin transparent darstellen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenStadtentwicklung und Facility Management
Verfasser:Massalme, Sisauri und die übrigen Mitglieder der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.01.2023 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Stadtentwicklung, Facility Management Entscheidung
25.01.2023 
15. Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
Ausschuss für Soziales, Arbeit, Bürgerdienste und Wohnen Entscheidung
07.02.2023 
12. öffentliche Sitzung des Ausschuss für Soziales, Bürgerdienste und Wohnen      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
30.03.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 10.01.2023
2. ÄA LINKE vom 17.01.2023
3. BE StadtE vom 25.01.2023
4. BE SozBüD vom 07.02.2023
5. Beschluss vom 30.03.2023

Das Bezirksamt wird ersucht:

sich gemeinsam mit der Senatsverwaltungr mehr visuelle und nominelle Transparenz zur Verfolgung von zweckentfremdetem Wohnraum in Mitte, etwa durch die Einrichtung einer digitalen interaktiven Karte einzusetzen. Über die bereits vorhandene digitale Maske soll zukünftig eine Meldung von zweckentfremdetem Wohnraum über die Einbindung in einen interaktiven Stadtplan erfolgen. Ergänzend soll eine Suchmaske (Eingabe Straßen- und Hausnummer) über ggf. vorhandene Vorgänge informieren. Neben Lage und Anzahl der Vorgänge kann sowohl durch ein visuell gut erkennbares Ampelsystem sowie über die Suchmaske über den Bearbeitungsstand und Ausgang der Prüfung je Fall informiert werden:

 

 Status grün + Anzahl WE*: Meldung erfolgt

 Status gelb + Anzahl WE*:  Vorgang in Bearbeitung

 Status rot + Anzahl WE*: Vorgang abgeschlossen

 

Das Datenmaterial kann beispielsweise analog zum bereits erfolgreich angelegten Kiezatlas angelegt werden:

https://www.kiezatlas.berlin/?search=&;type=place&method=fulltext&context=7275&nearby=undefined&koordinate=52.53166,13.40018&zoomstufe=17

vorhandene Quellen:

https://www.berlin.de/ba-mitte/politik-und-verwaltung/aemter/amt-fuer-buergerdienste/buergeraemter/bereich-wohnen/zweckentfremdungsverbot/artikel.244069.php

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 01.08.2023

 

 
 

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