Drucksache - 0799/VI  

 
 
Betreff: Eine Zukunft für Galeria Karstadt in der Müllerstraße – Kein Leerstand am Leo Teil 2
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDFraktion der SPD
Verfasser:Fischer, Riedel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
   Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
30.03.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Stadtentwicklung, Facility Management Entscheidung
26.04.2023 
17. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
17.05.2023 
18. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Facility Management      
Ausschuss für Wirtschaft, Gleichstellung und Europa Entscheidung
19.06.2023 
15. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Gleichstellung und Europa      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.09.2023 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 21.03.2023
2. ÄA LINKE vom 28.03.2023
3. BE StadtE vom 17.05.2023
4. BE WAGE vom 19.06.2023
5. Beschluss vom 21.09.2023

Wir fordern das Bezirksamt auf, Signa zu einem Weiterbetrieb des Kaufhauses bis zum eigentlichen Baubeginn zu bewegen, mit allen Kräften zu unterstützen. Dabei soll besonders auf die in DS 0620/VI aufgestellten Forderungen zu einer sozialverträglichen Gestaltung des Prozesses gedrängt werden.

 

 

 

 

 

Erledigunsgfrist: 08.01.2024

 

  
 

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