Drucksache - 0111/VI  

 
 
Betreff: Angemessene Informationen für alle Verkehrsteilnehmenden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Roet, Koch, Türk, Tillacki 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.01.2022 
4. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
30.03.2023 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 11.01.2022
2. ÄA Grüne vom 19.01.2022
4. Beschluss vom 20.01.2022
5. VzK SB vom 21.03.2023

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0111/VI

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Angemessene Informationen für alle Verkehrsteilnehmenden

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.01.2022 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0111/VI)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mindestens zwei Wochen vor der Umsetzung dauerhafter

Maßnahmen wie Durchfahrtsverboten sowie Quer- und Diagonalsperren mit gut lesbaren

Schildern die Verkehrsteilnehmenden über die geplanten Verkehrsmaßnahmen zu

informieren.

 

Das Bezirksamt hat am 10.01.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Dem Beschluss folgend wird das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) mindestens zwei Wochen vor der Umsetzung über dauerhafte Maßnahmen informieren. Dies erfolgt durch Beschilderungen an den Kreuzungen, die darauf hinweisen, dass das SGA dort eine Maßnahme für einen verkehrssicheren und verkehrsberuhigten Kiezblock umsetzt. Zusätzlich wird per QR-Code auf weitere Informationen auf der Internetseite des SGA hingewiesen.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

 Berlin, den 04.01.2023

Bezirksbürgermeisterin Remlinger  Bezirksstadträtin Dr. Neumann

 

 

 
 

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