Drucksache - 0738/VI  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin  07.02.2024

Schule und Sport  26500

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0738/VI

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Sanierung der Sanitäranlagen für die Leo Lionni Grundschule zügig umsetzen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 30.03.2023 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0738/VI)

Das Bezirksamt wird dringend ersucht, eine Möglichkeit zur raschen Sanierung der Sanitäranlagen im Gebäudeteil B der Leo Lionni Grundschule zu finden.

Das Bezirksamt hat am 13.02.2024  beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

Die Notwendigkeit einer Strangsanierung der WC-Anlagen im Gebäudeteil B wurde in den letzten Monaten in mehreren Vor-Ort-Terminen zwischen der Schulleitung und dem Schulamt besprochen und bestätigt. Deswegen ist die Baumaßnahme in der Kategorie III der Baumaßnahmenplanung 2024 enthalten.

Aktuell ist die personelle Kapazität für diese Sanierungsmaßnahme seitens der Serviceeinheit Facility Management nicht gesichert, sodass eine Umsetzung der Maßnahme heute noch nicht terminiert werden kann.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 36 Abs. 2 f) BezVG i.V.m. § 15 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Prognostizierte Ausgaben i. H. v. 300.000 € bei Umsetzung.

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Keine

 Berlin, den   07.02.2024

Bezirksbürgermeisterin Remlinger Bezirksstadtrat Fritz