Tagesordnung - 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 7. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.05.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:10 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_7_BVV_19.05.2022
Konsens_A_geändert_7_BVV_19.05.2022
Konsens_B_7_BVV_19.05.2022
Konsens_C_07_BVV_19.05.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Zebrastreifen am Nordufer in Höhe Torfstraßensteg  
Enthält Anlagen
0295/VI  
Ö 2.2  
Hundeauslaufwiesen  
Enthält Anlagen
0358/VI  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 5.1  
Fortschreibung des SIKo - Soziales Infrastrukturkonzept 2020/21 für den Bezirk Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
0298/VI  
Ö 5.2  
über die Fortschreibung des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzepts für das Fördergebiet Luisenstadt (Mitte) - ISEK 2021  
Enthält Anlagen
0300/VI  
Ö 5.3  
SIWA Mittel für Sanierung und Herrichtung von Dienstgebäuden  
Enthält Anlagen
0224/VI  
Ö 5.4  
Gute Arbeit als integrierte Arbeitslinie im BA Mitte  
Enthält Anlagen
0242/VI  
Ö 5.5  
Grünphasen der Ampelschaltungen in Mitte für den Fußverkehr verlängern  
Enthält Anlagen
0264/VI  
Ö 5.6  
Der jüngsten Opfer des Aufstandes vom 17.Juni angemessen gedenken  
Enthält Anlagen
0316/VI  
Ö 5.7  
Nicht nur die Friedrichstraße, sondern die ganze Friedrichstadt soll lebenswerter werden  
Enthält Anlagen
0318/VI  
Ö 5.8  
Sperrmülltage, mehr davon!  
Enthält Anlagen
0321/VI  
Ö 5.9  
Mehrbedarfe für Essen bei Sozialhilfeempfangenden nicht ablehnen!  
Enthält Anlagen
0324/VI  
Ö 5.10  
Humboldthainer Stier gehört in den Humboldthain  
Enthält Anlagen
0325/VI  
Ö 5.11  
Informationstafel für das Denkmal „Der verlassene Raum“  
Enthält Anlagen
0326/VI  
Ö 5.12  
Michaelkirchstraße soll ruhiger, grüner und lebenswerter werden  
Enthält Anlagen
0328/VI  
Ö 5.13  
Bürgerbeteiligung im Sanierungsgebiet Badstraße / Pankstraße sicherstellen und Betroffenen- /Stadtteilvertretung wählen  
Enthält Anlagen
0329/VI  
Ö 5.14  
Waisenbrücke  
Enthält Anlagen
0330/VI  
Ö 5.15  
Zebrastreifen für die Grundschule am Koppenplatz  
Enthält Anlagen
0331/VI  
Ö 5.16  
Mehr Sicherheit und Komfort für Fußgänger:innen und Radfahrende in der Pohlstraße  
Enthält Anlagen
0333/VI  
Ö 5.17  
BIZ am Reichstag- Das Bezirksamt möge sich kümmern!  
Enthält Anlagen
0334/VI  
Ö 5.18  
Aufwertung Ernst Friedrich Promenade und des angrenzenden Spielplatzes  
Enthält Anlagen
0336/VI  
Ö 5.19  
Ausreichend Hundeauslaufgebiete im Bezirk Mitte einrichten  
Enthält Anlagen
0337/VI  
Ö 5.20  
Unterstützung für Classroom for Ukraine  
Enthält Anlagen
0342/VI  
Ö 5.21  
Orientierungsrahmen zur Umsetzung von Kiezblocks in Mitte  
Enthält Anlagen
0343/VI  
Ö 5.22  
Wildbienen auf der Catcherwiese – alternative Sportflächen in den Rehbergen dringend ge-sucht!  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 5.23  
Bezirkliche Klimaschutzziele im öffentlichen Gebäudebestand zügig umsetzen, Energiekosten senken, Energieunabhängigkeit für Mitte beschleunigen!  
Enthält Anlagen
0347/VI  
Ö 5.24  
Zebrastreifen für die Auguststraße  
Enthält Anlagen
0348/VI  
Ö 5.25  
Anwohner*innen schützen, Luftreinhaltung und Verkehrssicherheit in der Leipziger Straße sicherstellen!  
Enthält Anlagen
0349/VI  
Ö 5.26  
Städtepartnerschaften mit der Ukraine, Georgien und Moldau aufbauen  
Enthält Anlagen
0352/VI  
Ö 5.27  
Falsch parkende Fahrzeuge aus verkehrsberuhigten Straßen umsetzen  
Enthält Anlagen
0353/VI  
Ö 5.28  
über die Berufung eines beratenden Mitglieds und einer Stellvertretung aus der Katholischen Kirche für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
0268/VI  
Ö 5.29  
über die Berufung eines beratenden Mitglieds für die Position zur Vertretung des Bezirksschulbeirates im Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
0272/VI  
Ö 5.30  
über die Berufung eines beratenden Mitglieds und einer Stellvertretung aus der Evangelischen Kirche für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
0273/VI  
Ö 5.31  
über die Berufung eines beratenden Mitglieds aus freigeistigen Verbänden für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
0274/VI  
Ö 5.32  
über die Berufung eines beratenden Mitglieds für die Position „in der Jungenarbeit erfahrene Person“ für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
0354/VI  
Ö 5.33  
über die Berufung eines beratenden Mitglieds und einer Stellvertretung aus selbstorganisierten Zusammenschlüssen für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
0355/VI  
Ö 5.34  
über die Berufung eines beratenden Mitglieds für die Position „in der vorurteilsbewussten und vielfaltgerechten Pädagogik erfahrene Person“ für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
0356/VI  
Ö 5.35  
über die Berufung eines beratenden Mitglieds für die Position „erfahrene Frau in der Mäd-chenarbeit“ für den Jugendhilfeausschuss (JHA)  
Enthält Anlagen
0357/VI  
Ö 5.36  
Bürger:innenbeteiligung zur Bebauung der Kiezgärten im Soldiner Kiez umsetzen  
Enthält Anlagen
0287/VI  
Ö 5.37  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0339/VI  
Ö 5.38  
Mehr Essensstände auf Wochenmärkten zulassen  
Enthält Anlagen
0350/VI  
Ö 5.39  
Die Gastronomie in der Pandemie unterstützen – Schankgärten offen halten
Enthält Anlagen
3343/V  
Ö 5.40  
Bußgelder gegen herumliegende E-Roller!
Enthält Anlagen
0109/VI  
Ö 5.41  
Das Schul-Umwelt-Zentrum Mitte mit seinen Gartenarbeitsschulen arbeitsfähig halten
Enthält Anlagen
0174/VI  
Ö 5.42  
Erneute Prüfung der Eigenreinigung bezirklicher Schulgebäude
Enthält Anlagen
0187/VI  
Ö 5.43  
Zweckentfremdung transparent machen!
Enthält Anlagen
0192/VI  
Ö 5.44  
Die Barrierefreiheit im Rathaus Tiergarten durch eine durchgehende Rampe herstellen!  
Enthält Anlagen
0193/VI  
Ö 5.45  
Streichung der pauschalen Minderausgaben des Bezirkshaushaltes Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
0223/VI  
Ö 5.46  
Sicherer Straßenübergang am Spreeufer Paulstraße  
Enthält Anlagen
0244/VI  
Ö 5.47  
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Englischen Viertel  
Enthält Anlagen
0245/VI  
Ö 5.48  
Kostenlos Pinkeln für Alle!
Enthält Anlagen
0254/VI  
Ö 5.49  
Menstruationsprodukte kostenlos zur Verfügung stellen!
Enthält Anlagen
0258/VI  
Ö 6  
Thematische Stunde Vorschlag 1: Tegeler Straße Vorschlag 2: Klimanotstand      
Ö 6.1  
Was unternimmt das Bezirksamt zur Rettung der Wohngebäude Fenn 33,34-Tegeler 1-7 vor „Bayer-Abriss“  
Enthält Anlagen
0366/VI  
Ö 6.2  
Habersaathstraße 40-48  
Enthält Anlagen
0303/VI  
Ö 6.3  
Räumung in der Habersaathstraße verhindern  
Enthält Anlagen
0317/VI  
Ö 6.4  
Habersaathstraße 40-48  
Enthält Anlagen
0319/VI  
Ö 6.5  
Wohngebäude Tegeler Straße - Ist die Abrissverfügung rechtsgültig?  
Enthält Anlagen
0327/VI  
Ö 6.6  
Mieter*innen im Mettmannkiez unterstützen – Umstrukturierungssatzung für die Fennstraße 33,34/ Tegeler Straße 1 sowie Tegeler Straße 2-7 erlassen  
Enthält Anlagen
0266/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Kiezblocks – Wirksamkeit und Auswirkungen  
Enthält Anlagen
0359/VI  
Ö 7.2  
Abriss verhindern, Umbau- und Transformation von Bestandsgebäuden fördern  
Enthält Anlagen
0360/VI  
Ö 7.3  
Überführung des Leopoldplatzes in öffentliches Eigentum  
Enthält Anlagen
0361/VI  
Ö 7.4  
Signa bei Karstadt am Leopoldplatz - was ist zu befürchten?  
Enthält Anlagen
0362/VI  
Ö 7.5  
Die Zukunft von Karstadt am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
0363/VI  
Ö 7.6  
Schlittschuhverleih im Erika-Hess-Stadion  
Enthält Anlagen
0364/VI  
Ö 7.7  
Unterhalt der Freitreppe am Humboldt Forum sichern  
Enthält Anlagen
0365/VI  
Ö 7.8  
Gedenkstätte Gleis 69  
Enthält Anlagen
0367/VI  
Ö 7.9  
Landschaftspläne entwickeln - Lebensqualität in Mitte verbessern  
Enthält Anlagen
0368/VI  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Sicherheit im Flussbad Berlin  
Enthält Anlagen
0301/VI  
Ö 9.2  
ASOG-Unterkünfte in Mitte – wo bringt Mitte unter?  
Enthält Anlagen
0302/VI  
Ö 9.3  
Kulturstandort Wiesenburg im Wedding umgesetzt?  
Enthält Anlagen
0304/VI  
Ö 9.4  
Parksituation in der Grüntaler Straße  
Enthält Anlagen
0305/VI  
Ö 9.5  
Nutzung des Hotels Kubrat in der Leipziger Straße  
Enthält Anlagen
0306/VI  
Ö 9.6  
Wie viele Einbürgerungen gibt es in Mitte?  
Enthält Anlagen
0307/VI  
Ö 9.7  
Welche Anlaufstellen und Strukturen gibt es im Bezirksamt für Betroffene von Antisemitismus?  
Enthält Anlagen
0308/VI  
Ö 9.8  
Parken für Berliner auf der Straße des 17. Juni trotz Radschnellverbindung ermöglichen  
Enthält Anlagen
0309/VI  
Ö 9.9  
Wie unterstützt das Bezirksamt den Einbürgerungsprozess?  
Enthält Anlagen
0310/VI  
Ö 9.10  
Wann erhält Tiergarten Süd endlich den versprochenen Bolzplatz?  
Enthält Anlagen
0311/VI  
Ö 9.11  
Friedrichstraße – weiter keine Beteiligung?  
Enthält Anlagen
0312/VI  
Ö 9.12  
Wohnungslosentagesstätten in Moabit  
Enthält Anlagen
0313/VI  
Ö 9.13  
Einschulungsuntersuchungen (ESU) – Schutz der Kindergesundheit eine gesetzliche Aufgabe – "Fit fu?rs Leben- Defizite beseitigen“  
Enthält Anlagen
0314/VI  
Ö 9.14  
Wann wird aus dem Gesundheitsamt Berlin Mitte das "Mustergesundheitsamt Mitte"!  
Enthält Anlagen
0315/VI  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Feststellung der außergewöhnlichen Notlage  
Enthält Anlagen
0369/VI  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung (siehe TOP 5, Konsenslisten)      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Tram-Baustelleneinrichtung im Kreuzungsbereich Alt Moabit, Paul- und Werftstraße: Aus-weisung als Geh- und Fahrradweg bedroht Existenz ansässiger Unternehmen  
Enthält Anlagen
0370/VI  
Ö 14     Entschließungen      
Ö 14.1  
Kein Platz für Rechtsextreme in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0194/VI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Kiezblock Auguststraße – sichere Straßen ohne Durchgangsverkehr  
Enthält Anlagen
0182/VI  
Ö 15.2  
Cafe Leo vollständig erhalten!  
Enthält Anlagen
0183/VI  
Ö 15.3  
Betriebliche Mitbestimmung in Mitte stärken!  
Enthält Anlagen
0246/VI  
Ö 15.4  
Theaterbetrieb am Standort Monbijoupark  
Enthält Anlagen
0260/VI  
Ö 15.5  
Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung in Mitte — auch im Wedding!  
Enthält Anlagen
0265/VI  
Ö 15.6  
Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes der BVV und dessen Stellvertretung für den Verwaltungsrat "Kindergärten City, Eigenbetrieb von Berlin"  
Enthält Anlagen
0299/VI  
Ö 15.7  
Missbilligung des Bezirksbürgermeisters Stephan von Dassel  
Enthält Anlagen
0320/VI  
Ö 15.8  
„Gleichberechtigter und diskriminerungsfreier Zugang zu Hilfestrukturen für Rom*ja aus der Ukraine“  
Enthält Anlagen
0322/VI  
Ö 15.9  
Tegeler Straße Zweckentfremdung  
Enthält Anlagen
0323/VI  
Ö 15.10  
Geflüchtete Menschen Informieren!  
Enthält Anlagen
0332/VI  
Ö 15.11  
Mehr Freiheit für Fuß- und Radverkehr im Gartenstraßenkiez – motorisierten Durchgangsverkehr verhindern!  
Enthält Anlagen
0335/VI  
Ö 15.12  
Private Housing - unterstützen und entlasten  
Enthält Anlagen
0338/VI  
Ö 15.13  
Kinderreisen im Sommer 2022  
Enthält Anlagen
0340/VI  
Ö 15.14  
Lesbische Sichtbarkeit im Bezirk verfestigen  
Enthält Anlagen
0341/VI  
Ö 15.15  
Digitale Anmeldung von (Sport-) Großveranstaltungen ermöglichen  
Enthält Anlagen
0344/VI  
Ö 15.16  
Schulwegsicherheit in der Singerstraße erhöhen  
Enthält Anlagen
0345/VI  
Ö 15.17  
Kein zusätzliches Quer- und Schrägparken mehr einrichten  
Enthält Anlagen
0351/VI  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Wedding: Rathausvorplatz für alle II  
Enthält Anlagen
3339/V  
Ö 16.2  
„Charta der Rücksicht“ für 2022 fortentwickeln!
Enthält Anlagen
0016/VI  
Ö 16.3  
Denkmal „Wohnungslose Bühne  
Enthält Anlagen
0081/VI  
Ö 16.4  
Das Haus der Weisheit räumt die Rathenower Straße 16, obwohl es nicht in die Lehrter Straße 60 einziehen kann. Das Bezirksamt muss helfen, sonst droht die Moscheegemeinde zugrunde zu gehen
Enthält Anlagen
0086/VI  
Ö 16.5  
Graffiti am Engelbecken entfernen  
Enthält Anlagen
0114/VI  
Ö 16.6  
Mehr Grün am Engelbecken sowie Nutzung legaler Graffitiflächen fördern  
Enthält Anlagen
0248/VI  
Ö 16.7  
Die Gedenkstätte Berliner Mauer zu einem rundum würdigen Gedenkort machen  
Enthält Anlagen
0251/VI  
Ö 16.8  
Ungarnstraße zur Fahrradstraße machen — Sicherheit und Klimafreundlichkeit hat Vorfahrt!  
Enthält Anlagen
0262/VI  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirksamt Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2005  
Enthält Anlagen
0191/III  
Ö 17.2  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 17.3  
Mitte führt Klimacheck für Bezirksamtsvorlagen ein  
Enthält Anlagen
3131/V  
Ö 17.4  
Güterbahnhof Moabit als Gedenkort schützen und vor Zerstörung bewahren  
Enthält Anlagen
3169/V  
Ö 17.5  
Zusammen für mehr Kitaplätze in Mitte
Enthält Anlagen
3200/V  
Ö 17.6  
Eine:n Graffiti-Beauftragte:n für Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
3206/V  
Ö 17.7  
Information der BVV zu planungsrechtlich gefährdeten Wohngebäuden in Mitte  
Enthält Anlagen
3328/V  
Ö 17.8  
200jährige Eiche in der Dresdener Straße und andere Bäume erhalten  
Enthält Anlagen
3329/V  
Ö 17.9  
Warmen Otto offenhalten!
Enthält Anlagen
0018/VI  
Ö 17.10  
Frauenbeirat Stadtplanung für die VI. Wahlperiode der BVV Mitte einrichten  
Enthält Anlagen
0056/VI  
Ö 17.11  
Covid - 19 - Impfbustouren in Mitte / Impfangebote ausbauen
Enthält Anlagen
0058/VI  
Ö 17.12  
Die Kleinsten schützen – der Bezirk kann und muss bei der Kinderimpfung Verantwortung übernehmen  
Enthält Anlagen
0059/VI  
Ö 17.13  
Fahrradstraße Togo Straße – Übergang Seestraße endlich qualifizieren  
Enthält Anlagen
0062/VI  
Ö 17.14  
Zugang zum Testzentrum Wedding barrierefrei sicherstellen  
Enthält Anlagen
0080/VI  
Ö 17.15  
"Wohnungslose Bühne" sichern  
Enthält Anlagen
0082/VI  
Ö 17.16  
Torstraße 225/227 - Desaströsen Baustellenzustand sofort beenden
Enthält Anlagen
0085/VI  
Ö 17.17  
Mieter*innen bei Sanierungs- und Umbaumaßnahmen beraten und schützen  
Enthält Anlagen
0112/VI  
Ö 17.18  
Schlittschuhverleih im Erika-Heß-Eisstadion schnellstmöglich ermöglichen  
Enthält Anlagen
0140/VI  
Ö 17.19  
Kostenlose Sperrmülltage auch in 2022 und 2023 anbieten  
Enthält Anlagen
0249/VI  
Ö 17.20  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Wolfgang-Lammers-Stiftung“ im Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0288/VI  
Ö 17.21  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Conrad-Stiftung Bürger* für Mit-te“ im Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0289/VI  
Ö 17.22  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der Stiftung Bezirksbürgermeisterin Erika Heß im Haushaltsjahr 2021  
Enthält Anlagen
0290/VI  
Ö 17.23  
Zielsystem für das Kalenderjahr 2021 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskontrolle) zum 31. Dezember 2021  
Enthält Anlagen
0291/VI  
Ö 17.24  
Unterzeichnung der Politischen Erklärung des Senats mit den Bezirken zur gesamtstäd-tischen Steuerung  
Enthält Anlagen
0292/VI  
Ö 17.25  
Einrichtung eines Bezirksteilhabebeirats gemäß § 10 Abs. 1 des Gesetzes zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (AG-SGB IX)  
Enthält Anlagen
0293/VI  
Ö 17.26  
Ernennung von Mitgliedern für den Beirat für Menschen mit Behinderungen Mitte beim Bezirksamt Mitte von Berlin für die Wahlperiode 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
0294/VI  
Ö 17.27  
Ernennung von Mitgliedsfrauen für den Frauenbeirat Mitte beim Bezirksamt Mitte von Berlin für die Wahlperiode 2021 bis 2025  
Enthält Anlagen
0296/VI  
Ö 17.28  
Agenda 2030 - Nachhaltige Entwicklung auf kommunaler Ebene gestalten  
Enthält Anlagen
0297/VI  
               
 
 

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