Drucksache - 0554/VI  

 
 
Betreff: Sitzbänke an der Ecke Köpenicker Straße/Heinrich-Heine Straße aufstellen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEFraktion DIE LINKE
Verfasser:Sanehy, Diedrich, Lötzer sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.10.2022 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
30.11.2022 
10. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
04.01.2023 
11. öffentliche Sitzung/ nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.01.2023 
15. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag LINKE vom 11.10.2022
2. ÄA SPD vom 30.11.2022
3. BE VO vom 04.01.2023
4. Beschluss vom 19.01.2023

Die BVV fordert das Bezirksamt auf,

1. Kurzfristig Maßnahmen gegen die Vermüllung der Straßenecke rund um das Heinrich-Heine-Denkmal Köpenicker Straße / Heinrich-Heine-Straße zu ergreifen.

2. Die als Müllecken und Drogendepots missbrauchten Hochbeete kurzfristig zu entfernen.

3. vor dem Stadtteilladen („Dialog 101“) an der Köpenicker Straße 101/Ecke Heinrich-HeineStraße drei bis vier Sitzbänke aufzustellen, damit Anwohnende und Fußnger*innen, die den Platz frequentieren, sich dort auch ausruhen und eine Zeitlang hinsetzen können.

 

 

 

Erledigungsfrist: 20.04.2023

 

 
 

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