Drucksache - 0564/VI  

 
 
Betreff: Feststellung einer außergewöhnlichen Notlage
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Vorsteherin der BVVVorsteherin der BVV
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.10.2022 
12. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. VzB Vorsteherin vom 11.10.2022
2. Beschluss BVV vom 20.10.2022

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt:

 

Die BVV Mitte von Berlin bestätigt die Feststellung der außergewöhnliche Notlage vom 15.10.22 gemäß §§ 51-57 der GO.

 

Das Risiko einer Infektion mit der Coronavirus-Erkrankung (COVID-19) ist nicht vorübergehend, sondern besteht fort, bis eine medizinische Lösung gefunden wird. Das Robert-Koch-Institut warnt anhaltend vor den Infektionsgefahren und bittet bei Atemwegssymptomen zu Hause zu bleiben.

 

 

 
 

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