Tagesordnung - 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers    
Ö 3.1  
Feststellung der vorzeitigen Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierter gem. § 24 Abs. 1 Buchstabe a BezVG i.V.m. § 68 Abs.2 (2) GO BVV
1270/XX  
Ö 4     Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Zweites Fußballtor für den Spielplatz Illigstraße/Grenzweg
Enthält Anlagen
1138/XX  
Ö 4.2  
Warmes Wasser für die Duschen der Sporthalle der Nahariya-Grundschule
1139/XX  
Ö 4.3  
Neue Wellenrutsche für den Hof der Bruno-H.-Bürgel-Grundschule
1140/XX  
Ö 4.4  
Veränderung der Meßmerstraße zu einer Spielstraße
Enthält Anlagen
1143/XX  
Ö 4.5  
Zu dreckige Sporthallenböden in Lichtenrade
1144/XX  
Ö 4.6  
Neue Computerbildschirme für das Ulrich-von-Hutten Gymnasium
1147/XX  
Ö 4.7  
Weitere Fahrradabstellplätze an der Sophie-Scholl-Schule
1148/XX  
    GREMIUM: Ausschuss für Facility Management    DATUM: Mo, 20.05.2019    TOP: Ö 3.3
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Nach ausführlicher Diskussion über die Situation vor Ort und die Zuständigkeiten solcher Maßnahmen, wird der Antrag aus dem Kinder- und Jugendparlament wie folgt geändert und einstimmig beschlossen:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

dass geprüft wird, wie für die Sophie-Scholl-Schule weitere ca. 50 Fahrradabstellplätze geschaffen werden können.

 

Bei der Prüfung sind folgende Flächen zu berücksichtigen:

-          das öffentliche Straßenland

-          der Bereich zwischen Gehweg und Gebäude (Oberstreifen)

-          der Bereich zwischen Gehweg und Straße (Unterstreifen)

-          das Schulgelände selbst, wobei ein verbesserter Zugang zum Hof für diejenigen Schülerinnen und Schüler ermöglicht werden soll, die ihr Fahrrad auf dem Schulhof abstellen.

 

Das Bezirksamt soll über das Ergebnis der Prüfung bis zum Oktober 2019 Bericht erstatten.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 19.06.2019    TOP: Ö 4.7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt,

dass geprüft wird, wie für die Sophie-Scholl-Schule weitere ca. 50 Fahrradabstellplätze geschaffen werden können.

Bei der Prüfung sind folgende Flächen zu berücksichtigen:

- das öffentliche Straßenland

- der Bereich zwischen Gehweg und Gebäude (Oberstreifen)

- der Bereich zwischen Gehweg und Straße (Unterstreifen)

- das Schulgelände selbst, wobei ein verbesserter Zugang zum Hof für diejenigen Schülerinnen und Schüler ermöglicht werden soll, die ihr Fahrrad auf dem Schulhof abstellen.

 

Das Bezirksamt soll über das Ergebnis der Prüfung bis zum Oktober 2019 Bericht erstatten.

Ö 4.8  
Bücherei für die Schüler des Georg-Büchner-Gymnasiums
1150/XX  
Ö 4.9  
Pflege der Spielplätze in Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
1151/XX  
Ö 4.10  
Leichtere Schultaschen durch Online-Versionen der Schulbücher
1152/XX  
Ö 4.11  
Ein Defibrillator für jede Schule in Tempelhof-Schöneberg
1155/XX  
Ö 4.12  
Drei Sitzbälle für jede Klasse der Kiepert-Grundschule
1157/XX  
Ö 4.13  
Inspektion der Fenster des Ulrich-von-Hutten Gymnasiums
1158/XX  
Ö 4.14  
1.-Hilfe-Kurs in Klasse 8 als Teil des Unterrichts
1159/XX  
Ö 4.15  
Größere Küche im geplanten Neubau der Gustav-Heinemann-Oberschule
1160/XX  
Ö 4.16  
Mehr Sicherheit vor Schulen
1162/XX  
Ö 4.17  
Rauchverbot vor dem Paul-Natorp-Gymnasium
1165/XX  
Ö 4.18  
Reparatur der Rathausuhr am Breslauer Platz
Enthält Anlagen
1166/XX  
Ö 4.19  
Durchsetzung von Parkverbot an Straßenecken in Friedenau
Enthält Anlagen
1167/XX  
Ö 4.20  
Feueralarm an der Ruppin-Grundschule
1170/XX  
Ö 4.21  
Schlangenspielplatz (im Kurt-Hiller-Park an der Grunewaldstraße)
Enthält Anlagen
1172/XX  
Ö 4.22  
Der Betrieb von Tempelhof-Schöneberger Schulen mit Ökostrom
1177/XX  
Ö 4.23  
Besseres Essen in der Mensa
1179/XX  
Ö 4.24  
Prüfung der Dachziegel des Ulrich von Hutten Gymnasiums
1180/XX  
Ö 4.25  
Besseres Essen in Schulen
1181/XX  
Ö 4.26  
Neue Drucker für die GS auf dem Tempelhofer Feld
1182/XX  
Ö 4.27  
Toiletten müssen gereinigt werden (GS auf dem TFeld)
1184/XX  
Ö 4.28  
Mehr Sicherheit an Bahnhöfen / Bushaltestellen
Enthält Anlagen
1185/XX  
Ö 4.29  
Freizeitkonzept am Perelsplatz
1186/XX  
Ö 4.30  
Terrasse für das Jugendcafé am Dorfteich
1187/XX  
Ö 4.31  
Internet an Schulen
1189/XX  
Ö 4.32  
Günstigere BVG Tickets
1190/XX  
Ö 4.33  
Gegen Hundekot
Enthält Anlagen
1188/XX  
Ö 4.34  
Sauberkeit der Grundschule am Barbarossaplatz
Enthält Anlagen
1164/XX  
Ö 4.35  
Skatepark an der Schlossstraße
Enthält Anlagen
1171/XX  
Ö 4.36  
Beleuchtung im Volkspark Schöneberg/Wilmersdorf
Enthält Anlagen
1176/XX  
Ö 4.37  
Mülleimer vor der Carl-Zeiss-Oberschule
Enthält Anlagen
1191/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6     Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Solidarität mit dem London Borough of Barnet
Enthält Anlagen
1206/XX  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Mündliche Anfragen    
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Nutzt das Bezirksamt die Möglichkeiten des Spielhallengesetzes konsequent?
1234/XX  
Ö 8.2  
Welche Kosten verursacht der Klimawandel im Bezirk?
1235/XX  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Festsetzung des Bebauungsplanentwurfs 7-75 für das Gelände zwischen Tempelhofer Weg, Hedwig-Dohm-Straße, Sachsendamm und Gotenstraße mit Ausnahme von Teil-flächen der Grundstücke Sachsendamm 64, Gotenstraße 44 49, Gotenstraße 50 51, Tempelhofer Weg 27 und Tempelhofer Weg 28 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Schöneberg
Enthält Anlagen
1231/XX  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Eine weitere Einrichtung für Wohnungslose schaffen
Enthält Anlagen
1236/XX  
Ö 10.2  
Parkleitsystem für den Tempelhofer Damm
1237/XX  
Ö 10.3  
Gesunde Retter in Tempelhof-Schöneberg
1238/XX  
Ö 10.4  
Gemeinsame Lösung für fehlende Radverkehrsplaner_innenstellen finden
1239/XX  
Ö 10.5  
In jedem Park eine insektenfreundliche Wiese
Enthält Anlagen
1240/XX  
Ö 10.6  
Queere Verfolgungs- & Diskriminierungsgeschichte sichtbar machen
1241/XX  
Ö 10.7  
Öffentliche Beleuchtung im Bereich der Yorckbrücken
Enthält Anlagen
1242/XX  
Ö 10.8  
Plastikfrei im Bezirk, saubere Meere beginnen in Berlin
Enthält Anlagen
1243/XX  
Ö 10.9  
Falschparken an Straßeneinmündungen und Kreuzungen ahnden
Enthält Anlagen
1244/XX  
Ö 10.10  
Verkehrssicherheit an der Kreuzung Wolffring Ecke Tempelhofer Damm herstellen
Enthält Anlagen
1245/XX  
Ö 10.11  
Sparkassenservice-Bus für Marienfelde in der Hildburghauser Straße
Enthält Anlagen
1246/XX  
Ö 10.12  
Dem Klimawandel begegnen – Sturzfluten bei Starkregen vermeiden
Enthält Anlagen
1247/XX  
Ö 10.13  
Queere Lebens- & Leidensgeschichten erinnern - Wanderausstellung zu § 175 unterstützen
1248/XX  
Ö 10.14  
Weiterentwicklung des IKEA-Areals zum urbanen gewerblichen Quartier
1249/XX  
Ö 10.15  
Mit „Zu-Fuß-zur-Schule-Preis“ nachhaltige Mobilität in der Schule fördern
Enthält Anlagen
1250/XX  
Ö 10.16  
Geld für Straßenbäume für jede vom Bezirksamt verursachte Tonne CO²-Ausstoß
Enthält Anlagen
1251/XX  
Ö 10.17  
Zebrastreifen Bushaltestelle „Friedhof Röblingstraße“
Enthält Anlagen
1252/XX  
Ö 10.18  
Potsdamer Str. 140 für Potse und Drugstore sichern – Finanzschule ins „Wirtschaftswunder“ verlagern
Enthält Anlagen
1253/XX  
Ö 10.19  
Straße 435 in 12277 in Ella-Barowsky-Straße umbenennen
1254/XX  
Ö 10.20  
Sportgeschichte festhalten - Aufarbeitung nationalsozialistischer Vergangenheit fördern
1255/XX  
Ö 10.21  
Barrierefreiheit und Sicherheit für Fußgänger*innen auf dem John-F.-Kennedy-Platz verbessern
1256/XX  
Ö 10.22  
Radverkehrsroute TR 4 / Südspange im Bezirk ausbauen Fahrradstraße Freiherr-vom-Stein-Straße - Belziger Straße - Langenscheidtstraße - Mo-numentenstraße – Kreuzbergstraße
1257/XX  
Ö 10.23  
Gefahrenstelle vor der Post am Mariendorfer Damm beseitigen: Briefkästen und Serviceautomat neu positionieren
1258/XX  
Ö 10.24  
Erhalt der Stadtbäume 1:1
Enthält Anlagen
1259/XX  
Ö 10.25  
Ampelquerung zum Rathaus Schöneberg barrierefrei gestalten
1260/XX  
Ö 10.26  
Parkraumbewirtschaftung und Wirtschaftsverkehr im Gewerbegebiet Bessemerstraße
Enthält Anlagen
1261/XX  
Ö 10.27  
Ausschilderung der Rheumaliga und des Mehrgenerationenbads am U-Bahnhof Alt-Mariendorf
Enthält Anlagen
1262/XX  
Ö 10.28  
Film „Nur eine Frau“ und Diskussion zum Tag gegen Gewalt an Frauen
Enthält Anlagen
1263/XX  
Ö 10.29  
Erarbeitung und Umsetzung eines Lichtkonzepts Yorckbrücken
1264/XX  
Ö 10.30  
Bezirkselternausschuss Kita durch finanziell angemessene Ausstattung bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben unterstützen
Enthält Anlagen
1265/XX  
Ö 10.31  
Wahl eines Bürgerdeputierten
1266/XX  
Ö 10.32  
Drehorte berühmter Filme für den Tourismus nutzen
1267/XX  
Ö 10.33  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten
1268/XX  
Ö 11     übrige Große Anfragen    
Ö 11.1  
Umstellungen durch das BTHG - ist das Bezirksamt vorbereitet?
1269/XX  
Ö 12     Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Ombudsstelle für Tempelhof-Schöneberg
Enthält Anlagen
0135/XX  
Ö 12.2  
Strategische Planung „Grüne Infrastruktur“ in Tempelhof Schöneberg
0628/XX  
Ö 12.3  
Kurfürstenstraße 123-126 / An der Urania 1
0889/XX  
Ö 12.4  
Zuckerhaltige Lebensmittel in Jugendeinrichtungen und Schulen vermeiden
0891/XX  
Ö 12.5  
Großen Saal im Gemeinschaftshaus Lichtenrade nach Wolfgang Krueger benennen
0960/XX  
Ö 12.6  
Erleichterung für die Bürger_innen durch sinnvolle Verwaltungsreform
0993/XX  
Ö 12.7  
Fußgängerüberweg in der Bautzener Straße verstetigen
1030/XX  
Ö 12.8  
Den Aufgaben adäquate Ausstattung der Stelle der Beauftragten von Menschen mit Behinderung
1037/XX  
Ö 12.9  
Wohnungsmarktbericht um die Komponente Barrierefreiheit erweitern
1043/XX  
Ö 12.10  
Kommunales Zentrum Marienfelde („KomMa“)
1085/XX  
Ö 12.11  
Präventionsmaßnahmen gegen Zwangsverheiratung umsetzen
1087/XX  
Ö 12.12  
Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis
1122/XX  
Ö 12.13  
Veranstaltung zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen
1125/XX  
Ö 12.14  
Präsenz des Bezirksamts als attraktiven Arbeitgeber stärken
1133/XX  
Ö 12.15  
Europa im Bezirk sichtbarer machen
1193/XX  
Ö 12.16  
Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken
Enthält Anlagen
1211/XX  
Ö 12.17  
Modellversuch zur Rettung abgeholzter Bäume
Enthält Anlagen
1218/XX  
Ö 12.18  
Landes-Sanierungsprogramm für Jugendfreizeiteinrichtungen
1232/XX  
Ö 12.19  
Vergabe von Sondermitteln der Bezirksverordnetenversammlung - Ausrichtung eines Serenadenkonzertes "Schönheit gegen Gewalt 2019"
1233/XX  
Ö 12.20  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo) 1. Fortschreibung
Enthält Anlagen
0805/XX-1  
Ö 12.21  
Schaffung von geeigneten Abstellmöglichkeiten für Fahrräder vor dem T-Damm-Center
1084/XX  
Ö 12.22  
Naturlehrpfade einrichten
Enthält Anlagen
1086/XX  
Ö 12.23  
Tiergehege im Franckepark
Enthält Anlagen
1089/XX  
Ö 12.24  
Betonplatten zu Gärten
Enthält Anlagen
1090/XX  
Ö 12.25  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden
Enthält Anlagen
1094/XX  
Ö 12.26  
Gewerbestandort Motzener Straße sichern - Schichauweg an B101 anbinden
1094/XX-1  
Ö 12.27  
Platzfläche Ecke Yorck- / Bülowstraße
Enthält Anlagen
1096/XX  
Ö 12.28  
Straßenschäden in der Lützowstraße beseitigen
Enthält Anlagen
1097/XX  
Ö 12.29  
Mülleimer im Grünzug zwischen Kirch- und Greulichstraße
Enthält Anlagen
1098/XX  
Ö 12.30  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten
1131/XX  
Ö 12.31  
Sicherer Schulweg zur Käthe-Kollwitz-Grundschule während der Bauzeit Bahnhofstraße Lichtenrade
1196/XX  
Ö 12.32  
Spielplatzanlage Belziger Straße nahe der Vorbergstraße besser vor Verschmutzung schützen
1199/XX  
Ö 12.33  
Radverkehrsinfrastruktur in der Attilastraße
1203/XX  
Ö 13     Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Statusbericht zur Integration in Tempelhof-Schöneberg - Konkrete Ziele, konkrete Maßnahmen, konkrete Erfolge
1946/XIX  
Ö 13.2  
Anwohnerschaft bei Tiefbauarbeiten informieren
0209/XX  
Ö 13.3  
Wildes Parken zu Flohmarkttagen am Rathaus Schöneberg
0360/XX  
Ö 13.4  
Beleuchtung des Verbindungswegs zwischen Säntisstraße und Buchsteinweg
0401/XX  
Ö 13.5  
Wasserspiele im Bezirk Instand setzen und wieder in Betrieb nehmen
0437/XX  
Ö 13.6  
Dienstzeit des Ordnungsamtes auf 24 Stunden ausweiten
0462/XX  
Ö 13.7  
Endlich Sicherheit auf dem Schulweg gewährleisten - Arbeitskreis Kinderverkehrssicherheit einrichten
0522/XX  
Ö 13.8  
Den „Crellemarkt“ im Fokus
0523/XX  
Ö 13.9  
Feuerwerkslärm eindämmen
0634/XX  
Ö 13.10  
Ausstellungen mit Fotografien von Ottomar Anschütz
0662/XX  
Ö 13.11  
Ausbau nachhaltiger Mobilität auch in Tempelhof-Schöneberg
0709/XX  
Ö 13.12  
Verkehrsberuhigung der Skutaristraße besser umsetzen
0736/XX  
Ö 13.13  
Sicherung der Westarpstraße gegen illegales Parken
0790/XX  
Ö 13.14  
Faire Smartphones auch in Tempelhof-Schöneberg einsetzen
0823/XX  
Ö 13.15  
Märkte barrierefrei gestalten
0868/XX  
Ö 13.16  
Dem Ehrenamt eine Chance geben – Thomas-Dehler-Bibliothek muss bleiben
0900/XX-1  
Ö 13.17  
Erinnerungsort in der Dennewitzstraße erforschen und Mahntafel anbringen
0959/XX  
Ö 13.18  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7 98 VE für die Grundstücke Lichtenrader Damm 227/251 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Lichtenrade
1229/XX  
Ö 13.19  
Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 7 97 VE für das Grundstück Rathausstraße/Ullsteinstraße und eine Teilfläche des Grundstücks Rathausstraße 1/Ullsteinstraße 184/194 im Bezirk Tempelhof-Schöneberg, Ortsteil Mariendorf
1230/XX  
Ö 13.20  
Ausgleichsflächen für bedrohte Kleingärten
0882/XX  
Ö 13.21  
Änderungen von Einschulungsbereichen und Festlegung eines Einschulungsbereichs für die Friedenauer Gemeinschaftsschule zum Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
1271/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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