Drucksache - 0360/XX  

 
 
Betreff: Wildes Parken zu Flohmarkttagen am Rathaus Schöneberg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Frau Heiß, ChristianeSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Kenntnisnahme
22.08.2019 
20. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste und Ordnungsamt      
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
19.07.2017 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Ausschuss für Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten Beratung
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Kenntnisnahme
19.06.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Mitteilung zur Kenntnisnahme

 

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 19.07.2017 folgenden Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den zahlreichen Verkehrsordnungswidrigkeiten an den Wochenenden rund um den Flohmarkt auf dem John-F.-Kennedy-Platz am Rathaus Schöneberg nachzugehen und sie zu ahnden.

Ferner wird das Bezirksamt ersucht darauf hinzuwirken, dass die Händler ihre Fahrzeuge unter Beachtung der Straßenverkehrsordnung in Marktnähe abstellen können.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

 

Im Rahmen der verfügbaren Personalstärke werden auch an dieser Örtlichkeit gezielte Kontrollen auf Parkverstöße hin durch den Außendienst des Ordnungsamtes (im Rahmen eines Dauerauftrages) vorgenommen.

 

 
 

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