Auszug - Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken  

 
 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 12.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Datum: Mi, 19.06.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1211/XX Finanzielle Mittel für den Unterhalt und die Verkehrssicherungspflicht beim Baumbestand für das lfd. Haushaltsjahr 2019 verstärken
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der CDUBezirksamt
Verfasser:Frau Heiß, ChristianeSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:AntragMitteilung zur Kenntnisnahme
 
Beschluss


Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste:

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, zunächst die Höhe der Unterfinanzierung für eine ordnungsgemäße Instandhaltung der Grünanlagen des Bezirks sowie der Straßenbäume für das Haushaltsjahr 2019 zu definieren und in einem zweiten Schritt die entsprechenden Haushaltstitel ab 2020 aus bezirklichen Mitteln ausreichend zu verstärken.

Hierbei ist eine produktscharfe Zuweisung der tatsächlichen Kosten für die Pflege der Straßenbäume (derzeit ca. 85,00 €) anzustreben.

 

Der BVV ist bis zu ihrer Sitzung im August 2019 zu berichten.

 
 

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