Drucksache - 1252/XX  

 
 
Betreff: Ampelanlage am St.-Matthias-Friedhof in der Röblingstraße
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion GRÜNEBezirksamt
Verfasser:Frau Heiß, ChristianeSchöttler, Angelika
Drucksache-Art:ErsatzantragMitteilung zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt Beratung
26.08.2019 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt mit Änderungen im Ausschuss beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Entscheidung
19.06.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin überwiesen   
Bezirksamt Erledigung
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Kenntnisnahme
18.09.2019 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Kenntnisnahme
16.12.2020 
47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Tagesordnung auf Beschluss der Sondermittel reduziert - Tagungsort Rathaus Schöneberg vertagt     
20.01.2021 
48. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin - Besucher bitten wir um vorherige Anmeldung per E-Mail im BVV-Büro! (siehe Teilnehmer_innen-Anlage zur Einladung) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
Beschlussempfehlung
Ersatzantrag
Mitteilung zur Kenntnisnahme

Die BVV fasste auf ihrer Sitzung am 18.09.2020 folgenden Beschluss:

Die BVV empfiehlt dem Bezirksamt, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Röblingstraße im Bereich der Bushaltestelle des M76 in Richtung Lichtenrade, gegenüber dem Friedhof, eine Ampelanlage für zu Fuß Gehende, errichtet wird.

 

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:


Dieses Anliegen der BVV aufgreifend hat das Bezirksamt die zuständige Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz angeschrieben und folgende Antwort erhalten:

"Dieser Wunsch wird von der Abteilung VI, Verkehrsmanagement, unter Heranziehung von Verkehrsbeobachtungen, Verkehrserhebungen und einer Unfallauswertung der letzten drei Jahre für diese Örtlichkeit geprüft.
Nach § 37 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) in Verbindung mit den Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) sollen Lichtsignalanlagen dort errichtet werden, wo ein starker Verkehr herrscht und es den Fußgängern wegen der Dichte des Verkehrs nicht möglich ist, ohne diese Schutzeinrichtung die Fahrbahn zu überqueren.

Aufgrund des aufwendigen Verfahrens sowie der notwendigen Verkehrszählung wird die Entscheidung über die Anordnung einer Lichtzeichenanlage oder alternative Querungseinrichtungen einige Zeit beanspruchen. Ich bitte um Verständnis, dass zum jetzigen Zeitpunkt noch keine konkrete Aussage über die Bearbeitungsdauer getroffen werden kann."

Das Bezirksamt wird unaufgefordert im zuständigen Ausschuss berichten, sobald es neue Erkenntnisse zu dieser Angelegenheit erhält.

 
 

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