Tagesordnung - 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:35 - 22:25 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
VHS an der Allegro Schule
1934/IV  
Ö 5.2  
Mobilitätskonzept für Mitte - Alles längst entschieden? Zur Zukunft des Standortes Bremer Straße 10    
Ö 5.3  
Änderung Asylbewerberleistungsgesetz: Zuständigkeitswechsel vom Sozialamt zum Jobcenter - Vermeidung von Zahlungslücken
1936/IV  
Ö 5.4  
Auseinandersetzung um Körperwelten-Ausstellung
1937/IV  
Ö 5.5  
Verwaltungsgericht: keine Kostenbeteiligung für Anwohner am Tilla-Durieux-Park
Enthält Anlagen
1938/IV  
Ö 5.6  
Preiswert Wohnen im ehemaligen Gymnasium - Stand der Dinge
Enthält Anlagen
1939/IV  
Ö 5.7  
Kosten der Burgsdorfstraße 1
Enthält Anlagen
1940/IV  
Ö 5.8  
Tilla-Durieux-Park: Konsequenzen aus dem Urteil des Berliner Verwaltungsge-richts vom 28. Januar 2015
Enthält Anlagen
1941/IV  
Ö 5.9  
B-Planentwurf 1-72, Bachstraße 1-2
Enthält Anlagen
1942/IV  
Ö 5.10  
Aktenvernichtung im Haus der Gesundheit in der Reinickendorfer Straße 60 - 60b
Enthält Anlagen
1943/IV  
Ö 5.11  
Im dunklen Park?
Enthält Anlagen
1944/IV  
Ö 5.12  
KEIN GIFT INS SPIELZEUG - KOMPLIZIERTE UMSETZUNG EINER EINFA-CHEN FORDERUNG?
Enthält Anlagen
1945/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Lücken in der Finanzierung von Ausbildungsmaßnahmen?
Enthält Anlagen
1947/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Islamunterricht an Schulen im Bezirk Mitte
1898/IV  
Ö 7.2  
Bundesprogramm "Demokratie leben" - Teilnahme des Bezirks Mitte
1899/IV  
Ö 7.3  
Unnötige Kosten und übertriebener Aufwand im Jobcenter
1900/IV  
Ö 7.4  
Neue Privatschule 01P50 für "unbeschulbare Kinder" in Mitte: Leistet sich Mitte ein umstrittenes Sondermodell zu ungewöhnlichen Gunsten eines Trägers?
1901/IV  
Ö 7.5  
Informationsbroschüre des Erika-Hess-Eisstadion
Enthält Anlagen
1902/IV  
Ö 7.6  
Lärmbelastung und Verunreinigung im Bereich Köpenicker Straße
Enthält Anlagen
1903/IV  
Ö 7.7  
Strukturen der Sozialkommissionen
Enthält Anlagen
1904/IV  
Ö 7.8  
Schultheiss: Wir können alles, außer Bebauungspläne (III)
1905/IV  
Ö 7.9  
Wasserschäden im Haus der Gesundheit, Reinickendorfer Straße
Enthält Anlagen
1906/IV  
Ö 7.10  
Ordnungsamtskontrollen von Spielhallen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1907/IV  
Ö 7.11  
Europapolitisches Informationsseminar - Nur Mitte ist nicht dabei!
Enthält Anlagen
1908/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Berufung beratender Mitglieder und deren Stellvertreter_innen in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 9 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG
1931/IV  
Ö 8.2  
Berufung eines stellvertretenden stimmberechtigten Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 5 Nr. 2 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 9 AG KJHG
1932/IV  
Ö 8.3  
Entwurf der Anmeldungen für die Investitionsplanung 2015 - 2019
Enthält Anlagen
1946/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG
1896/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Grünes Licht für Fußgängerüberweg am U-Bahnhof Naturkundemuseum
Enthält Anlagen
1933/IV  
Ö 11.2  
Finanzierung Kiezmütter
1948/IV  
Ö 11.3  
Finanzierung Ortstermin
1949/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Netzwerk Moabit
1909/IV  
Ö 12.2  
Wohnungsbau in der Wilhelmstraße erhalten
1910/IV  
Ö 12.3  
Klare Antwort
1911/IV  
Ö 12.4  
Rechte und Pflichten der Patientenfürsprecher detaillierter regeln
1912/IV  
Ö 12.5  
Bewerbung um Programm "Förderung von Energieeffizienz-Netzwerken von Kommunen"
1913/IV  
Ö 12.6  
Kindersichere Kurfürstenstraße
1914/IV  
Ö 12.7  
Erhaltungssatzung für die Wilhelmstraße
1915/IV  
Ö 12.8  
Unsere Staße ist zum Spielen da!
1916/IV  
Ö 12.9  
Fachtagung der Senioren/-innenvertretung
1917/IV  
Ö 12.10  
Unternehmensnetzwerk Moabit West unterstützen: Regionalmanagement Moabit West fortführen
1918/IV  
Ö 12.11  
Kennzeichnung des SS-Zentralbodenamts
1919/IV  
Ö 12.12  
Freiheit von Wissenschaft und Kunst nicht beschränken: Körperwelten zulassen
1920/IV  
Ö 12.13  
Mehr VHS-Deutschkurse für Flüchtlinge
1921/IV  
Ö 12.14  
Unternehmensnetzwerk Moabit West unterstützen: Finanzierung des Moabiter Energietags sichern
Enthält Anlagen
1922/IV  
Ö 12.15  
Elternbeteiligung bei drohender Verschlechterung des Unterrichts an Allegro Schule
1923/IV  
Ö 12.16  
Aktenverzeichnisse veröffentlichen
1924/IV  
Ö 12.17  
Wirtschaftsförderung 2.0: Digitale Infrastruktur stärken - Freies WLAN in Cafés fördern
Enthält Anlagen
1925/IV  
Ö 12.18  
Elternbeteiligung bei drohender Verschlechterung des Unterrichts an Allegro Schule
1926/IV  
Ö 12.19  
Niemand darf zurückbleiben! Jugendförderung ist keine freiwillige Leistung, sondern ein Muss!
Enthält Anlagen
1927/IV  
Ö 12.20  
1-64aVE - Auslage Unterlagen Öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfes Mauerpark auch im Quartiersmanagement Brunnenviertel
1928/IV  
Ö 12.21  
Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Free WiFi in Einkaufszentren einrichten
Enthält Anlagen
1929/IV  
Ö 12.22  
Allgemeingesellschaftliche Normen auch für den sicheren Fahrradverkehr durchsetzen, 1. Versuch
Enthält Anlagen
1930/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Hausvogteiplatz in den Positiv-Negativ-Katalog aufnehmen!
1614/IV  
Ö 15.2  
Kommerzielle Schulnutzer an den Kosten beteiligen
1619/IV  
Ö 15.4  
Eine Perspektive für die Allegro-Grundschule: Keine Entscheidungen an den schulischen Gremien und der BVV vorbei!
Enthält Anlagen
1639/IV  
Ö 15.5  
Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in Tiergarten-Süd
Enthält Anlagen
1641/IV  
Ö 15.6  
Schulen regionsspezifisch stärken: Bezirksregionenprofile nachbessern
1665/IV  
Ö 15.7  
Gedenkstätten behindertengerecht umbauen
Enthält Anlagen
1666/IV  
Ö 15.8  
Ein Zebrastreifen für das JobCenter Müllerstraße
Enthält Anlagen
1674/IV  
Ö 15.9  
Zaun auf dem Magdeburger Platz
1686/IV  
Ö 15.10  
Laub blasen ja, aber bitte leise(r)!
1736/IV  
Ö 15.11  
Standort für Kulturservice-Einrichtungen HEKTICKET
1742/IV  
Ö 15.12  
Gesunde Männer für Mitte!
1754/IV  
Ö 15.13  
GAMER OVER - Aufsuchende Präventionsarbeit Glücksspiel
1757/IV  
Ö 15.14  
Grillen im Monbijoupark
1762/IV  
Ö 15.15  
Genderquote bei Benennungen und Umbenennungen von Straßen und Plätzen
Enthält Anlagen
1763/IV  
Ö 15.16  
Geschwindigkeitsbeschränkung in der Wollankstraße während der Nachtstunden
Enthält Anlagen
1801/IV  
Ö 15.17  
Erhalt der Parkplätze in der Parkraumbewirtschaftungszone in der Holzmarktstr.
Enthält Anlagen
1807/IV  
Ö 15.18  
Neuer Endpunkt für Buslinie 265
Enthält Anlagen
1809/IV  
Ö 15.19  
Einrichtung von Vorkursen für Flüchtlinge im Berlin-Kolleg unterstützen
Enthält Anlagen
1816/IV  
Ö 15.20  
Erhalt der Moabiter Ortstermine auch im Jahr 2015
1821/IV  
Ö 15.21  
Überfällige Befragung der Beschäftigten durchführen
Enthält Anlagen
1862/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Skulpturengarten im Tiergarten mehr Bedeutung schenken!
Enthält Anlagen
0855/IV  
Ö 16.2  
aktuell: Neueinstellungen im 2. Quartal 2014 (Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2016) sowie: Beabsichtigte Neueinstellungen im 3. Quartal 2014
Enthält Anlagen
0884/IV  
Ö 16.3  
Bilddokumentation zum Krankenhaus Moabit wieder sichtbar machen: Nicht vergessen!
0908/IV  
Ö 16.4  
Information und Veröffentlichung von Gutachten (II)
Enthält Anlagen
1086/IV  
Ö 16.5  
Konzept zum Erhalt und zur Verbesserung der Ladenstruktur in der Badstraße
1131/IV  
Ö 16.6  
Bessere Ausschilderung und Erklärung Moabiter Zentrum
1147/IV  
Ö 16.7  
Keine Abschaffung von Altglas-Behältern in Wohnanlagen in Berlin Mitte – BVV Mitte für den Erhalt des Berliner Modells
1241/IV  
Ö 16.8  
Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes
Enthält Anlagen
1243/IV  
Ö 16.9  
Jedem Jugendlichen eine Ausbildungschance
Enthält Anlagen
1261/IV  
Ö 16.10  
Einrichtung eines neuen Menüpunkts „Bürgerbeteiligung“ auf der Internetseite der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
1268/IV  
Ö 16.11  
Barrierefreie Zugänglichkeit für die Arminius-Markthalle
1282/IV  
Ö 16.12  
BVG: Führung der Buslinie 106
Enthält Anlagen
1287/IV  
Ö 16.13  
SeniorInnenforum 2014
Enthält Anlagen
1293/IV  
Ö 16.14  
Rundgang mit Seniorinnen und Senioren im Parkviertel - Was sagt das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
1311/IV  
Ö 16.15  
Ausschilderungen für das Schwule Museum*
Enthält Anlagen
1343/IV  
Ö 16.16  
Fachtagung Jugendberufsagenturen im Bezirk Mitte
1363/IV  
Ö 16.17  
Integrative BaE weiterhin anbieten – „Mitte in Arbeit“ fortsetzen!
1378/IV  
Ö 16.18  
Mehr Öffentlichkeit für die kiez- und themenbezogenen Arbeitsgruppen im Bezirk Mitte
1411/IV  
Ö 16.19  
Touristen in Mitte
Enthält Anlagen
1429/IV  
Ö 16.20  
Wasserlose Urinale bei Neu- und Umbauten berücksichtigen
1432/IV  
Ö 16.21  
Hansa-Ufer 5: BewohnerInnen vor Verdrängung schützen
Enthält Anlagen
1443/IV  
Ö 16.22  
Interkulturelle Organisationsentwicklung des Bezirksamtes in die Zielvereinbarung aufnehmen
1491/IV  
Ö 16.23  
Planungsrecht für soziale Wohnraumförderung
1493/IV  
Ö 16.24  
Arbeitsplätze erhalten, Nachfrage bedienen - Sicherheit für den Ökomarkt an der Thusnelda-Allee
1499/IV  
Ö 16.25  
Überprüfbare Projektziele bei Projetträgern innerhalb des Programms Soziale Stadt einfordern
1500/IV  
Ö 16.26  
Mehr Kulturelles Angebot in der Ruine
1504/IV  
Ö 16.27  
Kunst im öffentlichen Raum auch öffentlich machen
1506/IV  
Ö 16.28  
Der Alexanderplatz - ein Platz der Begegnung & Vielfalt, ein Platz für alle!
Enthält Anlagen
1514/IV  
Ö 16.29  
Friedhof für Haustiere in Berlin-Mitte?
1517/IV  
Ö 16.30  
Weltweit für Kinderrechte - Weltweit gegen Kinderarbeit
1526/IV  
Ö 16.31  
Rücklagen der Schulen mit den Schulen besprechen
1546/IV  
Ö 16.32  
BürgerInnen-Information Schmidstr. 13 , 15
Enthält Anlagen
1601/IV  
Ö 16.33  
Über die Funktionsweise von Business Improvement Districts (BIDs) informieren
1616/IV  
Ö 16.34  
Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10 hier: Bürgerinformations - und Dialogveranstaltung und weiteres Verfahren
1618/IV  
Ö 16.35  
Bezirkliche Durchführung der Jugendberufsagentur - Fortsetzung und Weiterentwicklung der bezirklichen Praxis und Beteiligung der (Freien) Träger der Jugendberufshilfe
1648/IV  
Ö 16.36  
Mädchen- und Frauensportfest
1670/IV  
Ö 16.37  
Zukünftige Sondermittel der Bezirksverordnetenversammlung (1)
1682/IV  
Ö 16.38  
Den "Pfad der Visionäre der Welt nach Mitte holen"
Enthält Anlagen
1694/IV  
Ö 16.39  
Projekt "Soziales Platzmanagement am Leopoldplatz" fortsetzen
1700/IV  
Ö 16.40  
Aufhebung des Beschlusses des Bezirksamtes zur Drucksache 1237/IV (vormals 1645/IV)
Enthält Anlagen
1702/IV  
Ö 16.41  
Stärkung des Mittelstands und der Geschäftsquartiere - BIG in Mitte
Enthält Anlagen
1741/IV  
Ö 16.42  
Sicherung des Bibliotheksnetzes in Mitte
1744/IV  
Ö 16.43  
Vorbereitung der Ablösung von Windows 7
Enthält Anlagen
1756/IV  
Ö 16.44  
Verkehrssicherheit an der Grundschule am Neuen Tor: Fußgängerampel endlich aufstellen!
1781/IV  
Ö 16.45  
Beschluss über die Durchführung der Öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für den Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-64a VE
Enthält Anlagen
1895/IV  
Ö 16.46  
Statusbericht und die Finanzübersicht der Conrad-Stiftung Bürger* für Mitte für das Jahr 2014
Enthält Anlagen
1897/IV  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen