Drucksache - 1343/IV  

(Text liegt vor)

Erledigungsfrist: 18.09.2014

Bezirksamt Mitte von Berlin                                                                                                  Datum                            05.2014

Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung                            Tel: 44600

Bezirksverordnetenversammlung                                                                                                  Drucksache Nr.

Mitte von Berlin                                                                                                                              1343/IV

-----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Ausschilderungen für das Schwule Museum*

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.03.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1343/IV):

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, inwieweit im öffentlichen Straßenraum eine Ausschilderung mit Hinweisen auf den Standort des Schwulen Museum* realisiert werden kann. Als mögliche Standorte können z.B. der Lützowplatz und/oder U-Bahnhof Kurfürstenstraße bzw. Potsdamer Straße/Schöneberger Ufer in Erwägung gezogen werden.

Zusätzlich wird das Bezirksamt ersucht, im Rahmen der regelmäßigen Gespräche mit dem Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg auch im Bereich des U-Bahnhofes Nollendorfplatz eine Ausschilderung mit Hinweisen zum Schwulen Museum* zu eruieren.

Das Bezirksamt hat am 03.06.2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

Eine Ausschilderung von Museen und anderen kulturellen Einrichtungen sowie Sehenswürdig-keiten kann nur im Rahmen des "touristischen Wegeleitsystems" der Senatsverwaltung für Stadt-entwicklung und Umwelt / Grün Berlin GmbH erfolgen. Der Beschluss der BVV wurde daher an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Prüfung und Stellungnahme übermittelt (Anlage).

Darüber hinaus bliebe dem Museum die Möglichkeit der Werbung/Wegweisung an Laternen-masten an geeigneten Stellen über die Firma "Die Draußenwerber".

A) Rechtsgrundlage:       § 13  i.V. mit § 36 Bez.VG

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

              a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:               keine

              b) Personalwirtschaftliche Ausgaben:                             keine

Berlin,                   

Bezirksbürgermeister Dr. Hanke                                                        Bezirksstadtrat Spallek