Drucksache - 1378/IV  

 
 
Betreff: Integrative BaE weiterhin anbieten – „Mitte in Arbeit“ fortsetzen!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schrader und die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.03.2014 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.02.2015 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlichkeitsantrag
2. Beschluss vom 20.03.2014
3. VzK vom 15.01.2015
4. VzK vom 09.02.2015
5. VzK vom 19.02.2015

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Wir bitten um Kenntnisnahme

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin

                                        07.01.2015

Abt. Soziales und Bürgerdienste

                                        (918) 42660

 

 

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung

Mitte von Berlin

                         Drucksache Nr.   1378/IV

 

 

 

 

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme  -

 

über  " Integrative BaE weiterhin anbieten - "Mitte in Arbeit" fortsetzen!"

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am  20.03.2014 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1378/IV):

 

"Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber dem Senat von Berlin sowie der Regionaldirektion der Agentur für Arbeit Berlin-Brandenburg für ein bedarfsgerechtes Angebot an integrativer außerbetrieblicher Ausbildung (BaE) einzusetzen und entsprechende Gespräche mit allen Beteiligten aufzunehmen. Ziel ist es, die Grundlagen dafür zu schaffen, dass Angebote der integrativen BaE sowie das in Kooperation mit dem Jobcenter Mitte gemeinsam finanzierte Projekt "Mitte in Arbeit" zumindest im bisherigen Umfang weitergeführt werden können.

Gegebenenfalls wird das Bezirksamt ersucht, sich direkt an die Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg zu wenden, um eine Ausnahmegenehmigung für die Fortführung des mischfinanzierten bezirklichen Projektes "Mitte in Arbeit" zu erwirken."

 

Das Bezirksamt hat am 13.01.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

 

Es wird auf die Vorlage zur Kenntnisnahme zur Drucksache 1261/IV "Jedem Jugendlichen eine Ausbildungschance" verwiesen.

 

 

Rechtsgrundlage

 

§ 13 i. V. mit § 36 BezVG

 

Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a)               Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine

             

b)               Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

             

 

Berlin, ....................

 

 

Dr. Hanke                                                                                                                              von Dassel

Bezirksbürgermeister                                                                                 Bezirksstadtrat

 

 
 

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