Drucksache - 0908/IV  

(Text liegt vor)

Erledigungsfrist: 20.03.2014

Bezirksamt Mitte von Berlin                       .      .2013

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz                   33500

Bezirksverordnetenversammlung              Drucksache Nr.

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Bilddokumentation zum Krankenhaus Moabit wieder sichtbar machen: Nicht vergessen!

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 13.06.2013 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0908/IV)

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Dauerausstellung zum Krankenhaus Moabit "nicht misshandeln" einen würdigen und für die BürgerInnen sichtbaren Ort zu suchen, um die Bilddokumentation erneut auszustellen

Das Bezirksamt hat am     26.11.2013 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Umsetzung des Beschlusses bis zum Ende der Erledigungsfrist (19.09.2013) war aufgrund der längerfristigen Erkrankung des beauftragten Mitarbeiters nicht möglich.

Zwischenzeitlich ist zu berichten, dass nach Auskunft und Prüfung von bzw. durch FM im Dienstgebäude des Rathauses Tiergarten aufgrund des erfolgten Einbaues zusätzlicher Büroräume kein Platz mehr vorhanden ist, um die 22 Ausstellungstafeln hier wieder sichtbar und dauerhaft auszustellen.

Aus diesem Grund hat sich das Amt für Weiterbildung und Kultur mit der Intention, die Ausstellung an den historischen Ort des Geschehens zurückzubringen, mit der BIM GmbH als jetzige Verwalterin der Liegenschaft des ehemaligen Krankenhauses Moabit in Verbindung gesetzt und dort nachgefragt, ob man sich diese Form der Rückführung (das damalige Krankenhaus Moabit war bis zu seiner Schließung ursprünglicher Standort für die Ausstellungstafeln) vorstellen könne.

Hierzu hat die BIM GmbH zwischenzeitlich ihr grundsätzliches Interesse mitgeteilt und darüber hinaus sogar eigene Vorstellungen über die mögliche zukünftige Präsentation im Außenbereich (Aufstellung von Stelen) entwickelt.

Die Recherche durch das Amt für Weiterbildung und Kultur zur Klärung der Frage, wer rechtmäßiger Eigentümer der Ausstellungstafel ist, ergab zwischenzeitlich unerwarteteterweise, dass die Ausstellung im Bezirksamt weder archiviert noch dokumentiert ist. Die Gründe hierfür sind dem zum Zeitpunkt der Verlagerung der Ausstellung vom ehemaligen Krankenhaus Moabit in das Rathaus Tiergarten (2005?) verantwortlichen und befragten Fachbereich FM nicht bekannt.

Dem Amt für Weiterbildung und Kultur ist es inzwischen gelungen, zu einem der Autoren (der andere ist verstorben) des der Ausstellung zugrundeliegenden Buches Kontakt aufzunehmen. Dieser Autor und Herausgeber hat am 06.11.2013 zunächst telefonisch seine urheberrechtliche Zustimmung zur Rückführung der Ausstellungstafeln auf das Gelände des ehem. Krankenhauses Moabit gegeben. Die schriftliche Form einer entsprechenden Erklärung wurde vereinbart und ist in Vorbereitung.

Danach werden neben der allgemeinen Klärung der Standortfrage, die besonderen Fragen der fachgerechten Dokumentation der Ausstellungstafeln, des Transportes und der Kostenträgerschaft mit den Beteiligten zu klären sein, so dass bis zum Ablauf des Jahres 2013 die Umsetzung des BVV-Beschlusses nicht möglich sein wird.

A. Rechtsgrundlage:

    § 36 Abs. 2 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

Berlin, den

Dr. Hanke                                                                                                                Weißler

Bezirksbürgermeister                                                                                    Bezirksstadträtin