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DGS
Drucksache - 1432/IV
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Wir bitten um Kenntnisnahme
(Text siehe Rückseite)
Vorlage - zur Kenntnisnahme –
über
Wasserlose Urinale bei Neu- und Umbauten berücksichtigen
Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.05.2014 an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1432/IV)
Der Bezirksverordnetenversammlund ist ein und zwei Jahre nach Beschluss über diese Drucksache über die Umsetzung zu berichten."
Das Bezirksamt hat am 16.12.2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als zur Kenntnis zu bringen.
Da die Eigentümer bezirklicher Objekte gemäß der Verfahrensregelung Hochbau auch in eigener Verantwortung Baumaßnahmen umsetzen können, erfolgte eine entsprechende Abfrage. Auf der Basis dieser Abfrage wurde ermittelt, dass in Verantwortung des Schulamtes in den Jahren 2013 und 2014 an 3 Schulstandorten Trockenurinale installiert wurden.
Die Einhaltung aller baurechtlich relevanten Vorgaben und die Baukosten werden derzeit durch die Baudienststelle geprüft.
Die Bezirksverordnetenversammlung wird mit dem nächsten Zwischenbericht zu den Ergebnissen der Prüfung informiert.
A. Rechtsgrundlage:
§ 36 i.V.m. § 13 BezVwG
B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:
a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:
keine
b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:
keine
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