Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.01.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 23:07 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Welche Schulen wurden für das neue Toilettensanierungsprogramm vom Bezirksamt vorgeschlagen?
1881/IV  
Ö 5.2  
Bessere Personalausstattung in Berliner Bezirken
1882/IV  
Ö 5.3  
Jugendberufsagentur in Mitte
Enthält Anlagen
1883/IV  
Ö 5.4  
Schultheißgelände - Wie geht es nun weiter?
Enthält Anlagen
1884/IV  
Ö 5.5  
Ausreichende Hygienekontrollen an Berlins größter Grundschule, der Weddin-ger Anna-Lindh-Grundschule ?
Enthält Anlagen
1886/IV  
Ö 5.6  
Schultoilettensanierungsprogramm
Enthält Anlagen
1887/IV  
Ö 5.7  
Neuer Stichtag für die Einschulung - Konsequenzen für Kita und Schule
Enthält Anlagen
1888/IV  
Ö 5.8  
Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen
Enthält Anlagen
1889/IV  
Ö 5.9  
(Fast) Keine kontinuierliche Information der BVV aus AZ- bzw. Sanierungsge-bieten II
Enthält Anlagen
1890/IV  
Ö 5.10  
Kita-Umzug in die Allegro-Schule
Enthält Anlagen
1891/IV  
Ö 5.11  
Schulentwicklungsplan Mitte
Enthält Anlagen
1892/IV  
Ö 6  
Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Toilettensanierungsprogramm
1893/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Finanzierung der Kiezmütter-Projekte - nicht mehr als Lippenbekenntnisse?
Enthält Anlagen
1846/IV  
Ö 7.2  
Scheitern des Bebauungsplan 1-43 VE : Wie weiter auf dem Schultheiss Areal in Moabit?
1849/IV  
Ö 7.3  
Personalentwicklung im Bezirksamt Mitte - Programm KompetenzPLUS
1851/IV  
Ö 7.4  
Informationen über die Volkshochschul-Angebote besser zugänglich machen
1853/IV  
Ö 7.5  
BzStRin für Jugend, Schule, Sport und Facility Management lud im Dezember 2014 zum Arbeitsgespräch über die Jugendverkehrsschule Moabit (Bremer Straße 10)
1855/IV  
Ö 7.6  
Sicherheit auf den Fußwegen in Berlins Mitte
1857/IV  
Ö 7.7  
Parkprobleme im Umfeld Turmstraße - Bezirksamt hilflos?
Enthält Anlagen
1859/IV  
Ö 7.8  
B-Plan 1-45VE: Kein festgesetzter B-Plan, aber Hamberger baut!
Enthält Anlagen
1861/IV  
Ö 7.9  
Umgang mit "SED-Raubkunst"
Enthält Anlagen
1863/IV  
Ö 7.10  
Schultheiss: Wir können alles, außer Bebauungspläne
Enthält Anlagen
1865/IV  
Ö 7.11  
Bushaltestelle im Bereich U Bahnhof Turmstraße
Enthält Anlagen
1868/IV  
Ö 7.12  
Jugendverkehrsschule Bremer Straße 10: Was bisher geschah
1869/IV  
Ö 7.13  
Neues Schultoilettensanierungsprogramm des Senats durch freiwerdende BA-föG-Mittel: Welchen Plan hat das Bezirksamt für sanierungsbedürftige Toiletten an Schulen und Sportstätten in Mitte?
Enthält Anlagen
1871/IV  
Ö 7.14  
Verwendung von Mitteln aus dem Bonusprogramm
Enthält Anlagen
1873/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Keine Unterbringung von Flüchtlingen in Turnhallen
Enthält Anlagen
1885/IV  
Ö 11.2  
Frauen-Wohnprojekt "Die Zwiebel" unterstützen
1894/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Bericht über die Vorbereitung auf das Online-Ordnungsamt
1840/IV  
Ö 12.2  
Besser leben in Mitte: Kiezmütter dauerhaft finanzieren!
1845/IV  
Ö 12.3  
Europäische Initiative zur verantwortungsvollen Wohnungswirtschaft
1847/IV  
Ö 12.4  
Besser leben in Mitte: Kiezmütter dauerhaft finanzieren
1848/IV  
Ö 12.5  
Pfandschlupf bekämpfen
Enthält Anlagen
1850/IV  
Ö 12.6  
Potentiale der Nördlichen Luisenstadt sichern: Keine vorzeitige Entlassung von Grundstücken aus dem Sanierungsgebiet
1852/IV  
Ö 12.7  
Kriterien für die regelmäßige Information des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne über planungsrechtliche Befreiungen bei Bebauungsplänen
1854/IV  
Ö 12.8  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses
1856/IV  
Ö 12.9  
Kiezmütterarbeit verstetigen
1858/IV  
Ö 12.10  
Sitzkiesel evaluieren
1860/IV  
Ö 12.11  
Überfällige Befragung der Beschäftigten durchführen
Enthält Anlagen
1862/IV  
Ö 12.12  
Begegnungsraum im Kiez ertüchtigen: Umgestaltung des Mittelbereichs in der Waldstraße beginnen
1864/IV  
Ö 12.13  
Barrierefreier Zugang zu den Müllentsorgungsanlagen in der Rathausstraße
1866/IV  
Ö 12.14  
Fair im Verkehr
1867/IV  
Ö 12.15  
Umstellung der Microfiche-Archivierung im Wohnungsamt
1870/IV  
Ö 12.16  
Bei Bebauungsvorhaben Köpenicker Straße 104-114 Wege- und Grünachse zwischen Spree und Michaelkirchplatz gewährleisten
1872/IV  
Ö 12.17  
BVV-Dokumente unter den bisherigen Web-Adressen wieder verfügbar machen
1874/IV  
Ö 12.18  
Einrichtung eines Runden Tisches zum Tourismus
Enthält Anlagen
1875/IV  
Ö 12.19  
OpenData aus Berlin-Mitte?
1876/IV  
Ö 12.20  
Open Data endlich im Bezirk Mitte nutzen
1877/IV  
Ö 12.21  
Für Elise und Otto Hampel in Verbindung mit Rathausvorplatz Wedding
1878/IV  
Ö 12.22  
Fußgängerüberweg Ungarnstraße 75
Enthält Anlagen
1879/IV  
Ö 12.23  
Tunnelbauwerke unter der Straße des 17. Juni unter Denkmalschutz stellen
1880/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
FahrRat im Bezirk einrichten
0992/IV  
Ö 15.2  
Ausreichend Müll-Container in den Weinbergspark
1502/IV  
Ö 15.3  
Bearbeitungskosten bei Kleinen Anfragen
1600/IV  
Ö 15.4  
Kommerzielle Schulnutzer an den Kosten beteiligen
1619/IV  
Ö 15.5  
Mehr Schutz für Kinder und Jugendliche in Tiergarten-Süd
Enthält Anlagen
1641/IV  
Ö 15.6  
Gärtnern in Mitte - für und mit den Bürgerinnen und Bürgern
Enthält Anlagen
1653/IV  
Ö 15.7  
Ein Zebrastreifen für das JobCenter Müllerstraße
Enthält Anlagen
1674/IV  
Ö 15.8  
Zaun auf dem Magdeburger Platz
1686/IV  
Ö 15.9  
Das Rathaus-Forum liegt nachts weitgehend im Dunkeln. Zum Munkeln?
1692/IV  
Ö 15.10  
Reinigung von öffentlichen Grünflächen durch die BSR
1734/IV  
Ö 15.11  
Antragsportal für Einwohnerinnen und Einwohner einrichten
1752/IV  
Ö 15.12  
Grillen im Monbijoupark
1762/IV  
Ö 15.13  
Berlin wachsende Stadt – Personalkörper aufstocken
1793/IV  
Ö 15.14  
Geschwindigkeitsbeschränkung in der Wollankstraße während der Nachtstunden
Enthält Anlagen
1801/IV  
Ö 15.15  
Neuer Endpunkt für Buslinie 265
Enthält Anlagen
1809/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Straßensozialarbeit in der Turmstraße
0446/IV  
Ö 16.2  
Bessere Ausschilderung und Erklärung Moabiter Zentrum
1147/IV  
Ö 16.3  
Benennung des Vorplatzes des Rathauses Wedding
Enthält Anlagen
1231/IV  
Ö 16.4  
Barrierefreie Zugänglichkeit für die Arminius-Markthalle
1282/IV  
Ö 16.5  
Fällung von Straßenbäumen vor Ort ausgleichen
1286/IV  
Ö 16.6  
Unternehmerinnen und Unternehmer mit nichtdeutscher Herkunft unterstützen.
1354/IV  
Ö 16.7  
Inschrift im Goethe-Denkmal im Goethepark wieder herstellen
1419/IV  
Ö 16.8  
Wiedereinstieg ins Berufsleben für Frauen
1428/IV  
Ö 16.9  
Wasserlose Urinale bei Neu- und Umbauten berücksichtigen
1432/IV  
Ö 16.10  
Mehr Bänke in Mitte
1495/IV  
Ö 16.11  
Gewerbetreibende bei der Umgestaltung des Markthallenumfelds begleiten und unterstützen
1496/IV  
Ö 16.12  
Benennung des Rathausvorplatzes Wedding
Enthält Anlagen
1550/IV  
Ö 16.13  
Grundstücksverkäufe Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) in Wedding und Moabit - hier: Kluckstraße 14 und weitere....
Enthält Anlagen
1598/IV  
Ö 16.14  
Neues Wohnen in der Kruppstraße
Enthält Anlagen
1604/IV  
Ö 16.15  
Wohnprojekt Kruppstraße
1613/IV  
Ö 16.16  
Namensgebung für die 46. Grundschule im Bezirk Mitte
1841/IV  
Ö 16.17  
Beantragung im Rahmen "Zukunftsinitiative Stadtteil II", Teilprogramm Soziale Stadt - Netzwerkfonds, Programmjahr 2015
Enthält Anlagen
1842/IV  
Ö 16.18  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurfs I-9-1VE "Axel-Springer-Campus" und die Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Enthält Anlagen
1843/IV  
Ö 16.19  
Konkretisierung der Sanierungsziele für den Holzuferblock (Block 104 611) im Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt
Enthält Anlagen
1844/IV  
             
 
 

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