Drucksache - 1948/IV  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin              Datum:                    .04.2015

Abt. Gesundheit, Personal und FinanzenSoziales und BürgerdiensteStadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und OrdnungJugend, Schule, Sport und Facility ManagementWeiterbildung, Kultur, Umwelt und Naturschutz                   Tel.:              23700

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über Finanzierung Kiezmütter

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.02.2015 folgende Anregungfolgendes Auskunftsverlangen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1948/IV):

"Das Bezirksamt wird ersucht, die bezirklichen Kiezmütterprojekte befristet für den Zeitraum möglichst ab Februar 2015 - 30.06.2015 durch eine monatliche Zuwendung i.H.v. 9.000 EUR zu unterstützen. Die Zuwendung soll zeitnah aus dem Titel 4040/67161 (Förderung der Erziehung in der Familie nach dem Kinder- und Jugendhilfegesetz) erfolgen. Dabei ist zu gewährleisten, dass alle im Haushaltsjahr vorgesehenen Maßnahmen aus diesem Titel weiterhin finanziert werden können und dieser Titel entsprechend zu verstärken ist. "

Das Bezirksamt hat am 05.05.2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als SchlussberichtZwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

Die Kiezmütter werden über einen Leistungsvertrag in Höhe von 36.000 ? vom 01.03.2015 bis 30.06.2015 finanziert.

A. Rechtsgrundlage:

              § 13 i.V.m. § 36 Bezirksverwaltungsgesetz

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

              a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

                            Ausgaben i.H.v. 36.000 Euro bei Kapitel 4040 / Titel 671 61

              b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

                            keine

Berlin, den      

Bezirksbürgermeister Dr. HankeBezirksbürgermeister i.V. von Dassel                                                        Bezirksstadträtin Smentek