Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1103/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer/eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 3.1.1  
Einführung eines neuen Bezirksverordneten      
Ö 3.2  
Wahl einer/eines stellv. Bezirksbürgermeisters      
Ö 3.3  
Wahl eines beratenden Mitglieds im JHA      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1134/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Mitteilung an die BVV über die bisherige Arbeit des Nichtständigen Ausschusses WOGA-Komplex  
1036/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Denkmalschutz für die drei Bachmann-Häuser am WOGA-Komplex  
Enthält Anlagen
1135/5  
Ö 7.2  
Politische Distanz zu Linksextremisten: 1.Mai Demo ist im Bezirk willkommen, aber keine Straftäter, die die Veranstaltung missbrauchen!  
Enthält Anlagen
1137/5  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die CDU-Fraktion tritt der Drucksache bei.

Nach Diskussion und Änderungen des Betreffs sowie des Textes bittet die SPD-Fraktion um Sitzungsunterbrechung.
Nach Wiederaufnahme der Sitzung beantragt die FDP-Fraktion Namentliche Abstimmung:

 

Asbeck, Hans-Dieter

Ja

Kempf, Dagmar

Nein

Dr. Biewener, Ann-Kathrin

Enth.

Klose, Susanne

Ja

Bolsch, Markus

Ja

Koch, Alexander

Nein

Brzezinski, Christoph

Ja

Kouloubandi, Parwin

Nein

Bulat, Serdar

Ja

Mattern, Gerald

Ja

Burth, Martin

Enth.

Dr. Murach, Jürgen

Enth.

Dr. Buß, Claudia

Enth.

Recke, Felix

Ja

Centgraf, Sibylle

Nein

Rexrodt, Maximilian

Ja

Dalichow, Kai-Uwe

Ja

Röder, Constanze

Enth.

Dehne, Thorsten

Ja

Saßen, Lothar

Enth.

Dieke, Sebastian

Nein

Schenker, Niklas

Nein

Drews, Susan

--

Schulte, Marc

Enth.

Ertzdorff-Kupffer, Jan von

Ja

Sell, Karsten

Ja

Fenske, Hans-Joachim

Ja

Sempf, Alexander

Enth.

Fest, Stephanie

Ja

Dr. Seyfert, Michael

Ja

Förschler, Albrecht

Ja

Stückler, Judith

--

Gisa, Gesina

Ja

Taschenberger, Sascha

Nein

Gronde-Brunner, Frederike-Sophie

--

Dr. Tesch, Felicitas

Enth.

Gusy, Ansgar

Nein

Tilliger, Wolfgang

Enth.

Hack, Ariturel

Ja

Dr. Timper, Christiane

Enth.

Hansen, Annegret

Enth.

Tschörtner, Pascal

Ja

Hartmann, Reinhold

Ja

Dr. Vandrey, Petra

Nein

Hertel, Simon

Ja

Wagner, Kristina

Ja

Heyne, Johannes

Ja

Wapler, Christoph

Nein

Hintz, Klaus-Jürgen

--

Wieland, Jenny

Nein

Hoffmann, Brigitte

Enth.

Wittke, Norbert

Enth.

Juckel, Annetta

Nein

Wuttig, Holger

--

Kaas Elias, Alexander

Nein

 

 

 

Die Drucksache wird bei 49 Stimmen mit 23 Ja, 12 Nein und 14 Enthaltungen angenommen.

Ö 7.3  
Resolution: gegen die Vertreibung obdachloser Menschen aus öffentlichen Räumen  
Enthält Anlagen
1085/5  
Ö 7.4  
Resolution Charlottenburg-Wilmersdorf ist sich einig: Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn!  
1133/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Mieter*innen im Bezirk über ihre Rechte aufklären und stärken!
Enthält Anlagen
1026/5  
Ö 8.2  
Träger*innenwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
1028/5  
Ö 8.3  
Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige
Enthält Anlagen
1058/5  
Ö 8.4  
Unterstützung für Kinder und Jugendliche ohne ausreichende Deutschkenntnisse
Enthält Anlagen
0930/5  
Ö 8.5  
Haus mit Geschichte
Enthält Anlagen
0948/5  
Ö 8.6  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz
Enthält Anlagen
0158/5  
Ö 8.7  
Aktivierung der EU-Jugendindikatoren
Enthält Anlagen
1067/5  
Ö 8.8  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 8.9  
Schulwegsicherheit Waldschulallee  
0893/5  
Ö 8.10  
Schulwegsicherheit Cecilien-Grundschule  
0970/5  
Ö 8.11  
Sicheres Ankommen für Schulkinder an der Ceciliengrundschule  
1004/5  
Ö 8.12  
Zeitschiene für den Umbau von Kreuzungen vorlegen  
1072/5  
Ö 8.13  
Verkehrszählungen in der Fasanenstraße, Xantener Straße und Schillerstraße anregen  
1077/5  
Ö 8.14  
Verwirrung beenden – Halteverbot klarstellen
1089/5  
Ö 8.15  
Litfaßsäulen retten  
Enthält Anlagen
1094/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Sicherheit versus Stadtgestaltung  
0971/5  
Ö 9.2  
Kein(e) Buletten, Bratwürste, Schnitzel, Koteletts, Kassler und Gulasch mehr?  
0990/5  
Ö 9.3  
Informations- und Reintegrationsprogramme für Rückkehrer  
1020/5  
Ö 9.4  
Rekommunalisierung voranbringen – denn die Stadt gehört Euch!  
1022/5  
Ö 9.5  
Zunehmend fehlende Einschulungsvoraussetzungen (Einschulungsdaten 2017)  
1045/5  
Ö 9.6  
Keine neuen Schaukeltiere mehr für Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1069/5  
Ö 9.7  
Schulmittagessen bereits um 09:30 Uhr?  
1073/5  
Ö 9.8  
Moscheevereine im Bezirk  
1090/5  
Ö 9.9  
Personalentwicklung im Bezirksamt  
1074/5  
Ö 9.10  
Olivaer Platz - Leben wieder in die Wüste bringen  
1107/5  
Ö 9.11  
Zweckentfremdungsverbot in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1114/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bessere finanzielle Ausstattung der City-Station der Berliner Stadtmission  
Enthält Anlagen
1104/5  
Ö 10.2  
Straßenbäume wieder pflanzen - Klimaschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1108/5  
Ö 10.3  
Die Wilhelmsaue - Mitte und Herz Wilmersdorfs - menschenfreundlicher gestalten!  
Enthält Anlagen
1115/5  
Ö 10.4  
Sichere Überquerung der Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1105/5  
Ö 10.5  
Kiss&Go Area einrichten  
Enthält Anlagen
1109/5  
Ö 10.6  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds  
Enthält Anlagen
1118/5  
Ö 10.7  
Keine Ausweitung der Müllverbrennung in Ruhleben  
1116/5  
Ö 10.8  
Informationsarbeit der Bundeswehr an Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1124/5  
Ö 10.9  
Container als temporäre Alternative zum Drogenkonsumraum  
Enthält Anlagen
1106/5  
Ö 10.10  
244 auch für die Prinzregentenstraße  
Enthält Anlagen
1110/5  
Ö 10.11  
Jugend-Klimakonferenz – Forderungen von Fridays for Future ernst nehmen  
Enthält Anlagen
1119/5  
Ö 10.12  
Durchfahrt von Nachodstraße über Prager Platz zur Bundesallee unterbinden  
Enthält Anlagen
1117/5  
Ö 10.13  
Sauber rein, sauber raus! - Aschenbecher aufstellen  
Enthält Anlagen
1111/5  
Ö 10.14  
Anreize an die Wirtschaft für die Schaffung von Wohnungen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1120/5  
Ö 10.15  
Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
1112/5  
Ö 10.16  
Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung  
Enthält Anlagen
1126/5  
Ö 10.17  
Überdachung der Bushaltestelle Württembergallee  
Enthält Anlagen
1113/5  
Ö 10.18  
Verlängerung der Ausstellung „Susi“  
Enthält Anlagen
1121/5  
Ö 10.19  
Berichte über Städtepartnerreisen  
Enthält Anlagen
1122/5  
Ö 10.20  
Respekt vor der Rathausfassade  
Enthält Anlagen
1128/5  
Ö 10.21  
Gemeinsam Siemensstadt 2.0 entwickeln  
Enthält Anlagen
1123/5  
Ö 10.22  
Verdrängung in der Siemensstadt verhindern  
Enthält Anlagen
1125/5  
Ö 10.23  
Leerstand in der Wilmersdorfer Straße 82/83 beenden  
Enthält Anlagen
1127/5  
Ö 10.24  
Mieter*innen in der Fechnerstr. 7 schützen  
Enthält Anlagen
1129/5  
Ö 10.25  
Wohnungsaufsicht ins Wohnungsamt  
Enthält Anlagen
1130/5  
Ö 10.26  
Milieuschutz ermöglichen  
Enthält Anlagen
1131/5  
Ö 10.27  
Siedlung Westend rekommunalisieren!  
Enthält Anlagen
1132/5  
               
 
 

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