Drucksache - 1094/5  

 
 
Betreff: Litfaßsäulen retten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-Fraktion 
Verfasser:Klose/Fenske/Sell 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
21.03.2019 
29. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Tiefbau Beratung
10.04.2019 
27. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
11.04.2019 
30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin vertagt   
16.05.2019 
31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
Antrag
D-Beschlussempfehlung
Beschluss
Vorlage zur Kenntnisnahme

Die BVV hat in ihrer Sitzung am 16.05.2019 beschlossen:

 

"Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die alten Litfaßsäulen der Firma Wall erhalten bleiben und weiter genutzt werden.

Der BVV ist bis zum 30. Juni 2019 zu berichten"

 

 

Das Bezirksamt teilt dazu Folgendes mit:

 

Das Bezirksamt hat sich in dieser Angelegenheit an die Firma Wall GmbH gewandt und über Umsetzungsmöglichkeiten beraten. Die Ausgangssituation stellt sich wie folgt dar: Das Land Berlin, vertreten durch die Senatsverwaltung für Verkehr, Umwelt und Klimaschutz (SenUVK), hat zurück liegend die Werberechte für Berlin neu ausgeschrieben. Eines dieser Lose umfasste auch die sogenannten Litfaßsäulen. Da die Vergabeentscheidung des Landes Berlin einem neuen Rechteinhaber zufiel, muss die Wall GmbH als bisheriger Rechteinhaber nach §6 Abs. 5 des sogenannten „Straßenlandvertrags“ alle bisher von ihr bewirtschaften Litfaßsäulen bis zum 30.06.2019 zurückbauen. Für den Bezirk Charlottenburg sind das in Summe 532 Litfaßsäulen. Von dieser Rückbauverpflichtung sind alle Säulen ausgenommen, die entweder direkt unter Denkmalschutz stehen oder sich in denkmalgeschützten Bereichen befinden und zudem auch von dem neuen Rechteinhaber nicht kommerziell genutzt werden dürfen. Im Juni 2019 wurde sechs Säulen im Bezirk vom Landesdenkmalamt die Denkmaleigenschaft zuerkannt. Die Standorte sind der Anlage zu entnehmen. Die Firma Wall hat als Eigentümer ihre Bereitschaft für eine zukünftige, nichtkommerzielle Nutzung der denkmalgeschützten Säulen für Bezirksveranstaltungen oder bezirkliche Informationen zum Ausdruck gebracht.

 

Eine Übernahme von weiteren "alten Säulen" scheidet nach Ansicht des Bezirksamts aus. Zum überwiegenden Teil werden die Standorte zukünftig von der Firma Ilg genutzt, die sich erfolgreich um das Vergabelos beworben haben. Weiterhin bestehen die Säulen zum Teil aus asbesthaltigem Material, dessen Entsorgung dann von der öffentlichen Hand zu übernehmen wäre. Drittens fehlen dem Bezirksamt für ein bezirksweites Netz von Säulen als Kommunikationsplattform die konzeptionellen und personellen Voraussetzungen.

 

Für eine sozialräumliche Kommunikation bei bereits bestehenden Strukturen hält das Bezirksamt den Einsatz von Litfaßsäulen jedoch prinzipiell für eine sinnvolle Idee. Das Bezirksamt steht daher bereits mit der Firma Ilg in Kontakt, um auf der Mierendorff-Insel im Rahmen des "Quartiersmanagements" durch Litfaßsäulen ein Informationsangebot über die Aktivitäten vor Ort zu schaffen.

 

Das Bezirksamt bittet, den Beschluss damit als erledigt zu betrachten.

 

       Anlage

       Liste denkmalgeschützter Litfaßsäulen

 

 

 

 

Reinhard Naumann      Oliver Schruoffeneger

Bezirksbürgermeister     Bezirksstadtrat

 

 

 

 

 
 

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