Kinder- und Jugendparlament (KJP)

Kinder- und Jugendparlament (KJP) 2021/22

Das Kinder- und Jugendparlament (KJP) 2021/22

Das Kinder- und Jugendparlament Charlottenburg-Wilmersdorf wurde 2003 gegründet und vertritt nun seit fast 20 Jahren nachhaltig die Interessen junger Menschen im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf, damit dieser noch kinder- und jugendfreundlicher wird.

Hier kann Bezirkspolitik aktiv mitgestaltet werden. Das KJP gibt die Möglichkeit, zu kinder- und jugendpolitischen Themen Stellung zu nehmen. Die Ausstattung von Schulen, Sauberkeit, sichere Verkehrswege, schönere Spielplätze – all das sind zum Beispiel Themen, zu denen junge Menschen etwas zu sagen haben. Im KJP können Kinder und Jugendliche eigene politische Vorstellungen einbringen, mit denen sich die Mitglieder der Bezirksverordnetenversammlung auseinandersetzen. Kinder und Jugendliche sollen aktiv in ihren Rechten gefördert werden und an Entscheidungen beteiligt werden, die sie heute und in Zukunft als Erwachsene betreffen.

Alle Kinder und Jugendliche aus unserem Bezirk können sich mit ihren Sorgen, aber auch mit guten Ideen an den Vorstand des KJP wenden.

Der Aufbau des KJP sowie die Aufgaben der Kinder und Jugendlichen kann sehr gut anhand dessen Arbeit und Organisation dargestellt werden. Die Aufgaben der Kinder und Jugendlichen werden von ihnen selbst bestimmt. Bevor jedoch genauer auf diese eingegangen wird, ist es wichtig, die durch den Bezirk geschaffenen Rahmenbedingungen für die Selbstbestimmung zu kennen:

Logo KJP CW

Organisation und Rahmenbedingungen

Damit die jungen Menschen zielorientiert arbeiten und ihre Wünsche umsetzen können, ist das KJP ein Parlament auf Bezirksamtsebene. Die Geschäftsführung koordiniert die Verwaltungsabläufe des KJP (von den Wahlen bis zur (teils auch hoheitlichen) Umsetzung der Anträge der jungen Parlamentarier*innen) gemeinsam mit den jeweiligen Abteilungen des gesamten Bezirksamts.

Alle Stadträt*innen und die/der Bürgermeister*in unterstützen das KJP. Dies gilt auch für alle Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) – in Berlin ist die BVV quasi der Stadt- oder Gemeinderat. Aus der BVV und den Stadträt*innen ergibt sich ein Rat, der für Sachfragen des KJP zuständig ist, da die KJP-Anträge in der BVV genauso behandelt werden, wie die einer Fraktion. Das KJP ist aber politisch neutral und hat somit einen ähnlichen Status wie parteilose Stadträt*innen. Alle politischen Fraktionen arbeiten mit dem KJP neutral zusammen. Die vom KJP beschlossenen Anträge, werden rechtswirksam durch die/den BVV-Vorsitzende*n in der BVV eingereicht. Das KJP hat Rederecht, kann hier aber nicht mit abstimmen. Über 90 % aller KJP-Anträge wurden in den letzten 18 Jahren positiv durch die BVV entschieden.

Nicht alle Anträge des KJP werden jedoch in der BVV entschieden. Dort werden nur “größere” Anträge behandelt. Für “alltägliche” Lösungen, die vom KJP gefordert werden, hat das Bezirksamt einen “kleinen Dienstweg” eingerichtet und erledigt dies – über die Geschäftsführung des KJP – mit den zuständigen Abteilungen (bspw. Spielplatzsicherheit, kaputte Ampeln vor Schulen, Austausch mit jungen Menschen aus Partnerstädten, Teilnahme an und Organisation von Veranstaltungen, usw.).

Für die Sach- und Facharbeit verfügt das KJP über Ausschüsse. Diese heißen dort Arbeitsgruppen (AGs). Über die AGs können (und sollen) auch andere Beteiligungsformate eingebunden werden, da eine Mitbestimmung hier nicht an ein KJP-Mandat gebunden ist. Das ist wichtig, da es auch viele junge Menschen gibt, die sich gerne nur punktuell für ein bestimmtes Ziel im Bezirk einsetzen, ohne langfristig im KJP selbst mitarbeiten zu können oder zu wollen.

Jede AG wird von erwachsenen Moderator*innen betreut, die entsprechend fachlich qualifiziert sind. Ihre Funktion ist vergleichbar mit der von Fachreferent*innen. Beispielsweise begleiten sie auch die jungen Menschen zu Veranstaltungen, um dort anderen Erwachsenen gegebenenfalls Sachen zu erklären, bei denen man nicht mehr weiterweiß. Sie reden aber nur dann, wenn sie dazu aufgefordert oder gefragt werden. Außerdem beraten sie die AG, helfen bei Veranstaltungen, Antragstellungen, Schriftverkehr, Richtlinien, klären Sachverhalte ab und/oder zeigen, wie und warum man etwas macht. Die Moderator*innen erhalten zwar ein kleines Honorar, ein großer Teil ihrer Arbeit erfolgt jedoch ehrenamtlich. Sie werden von der Geschäftsführung des KJP beauftragt und sind diesem disziplinarisch für die Dauer des Auftrages (geregelt durch einen Honorarvertrag) unterstellt.

Im Gegensatz zu den Moderator*innen sind jedoch ausschließlich alle jungen Menschen in der AG stimmberechtigt, diese wählen auch zwei Vorsitzende. Die Vorsitzenden koordinieren die Arbeit der AG mit ihrer/ihrem Moderator*in und den Mitglieder*innen. Entscheidungen werden von der AG gemeinsam abgestimmt (ohne Stimme der Moderator*innen). Für die Kandidatur im AG-Vorstand muss man kein KJP-Mitglied sein. So kann zum Beispiel auch ein junger Mensch, der sich über ein Beteiligungsbüro engagiert, Vorsitzende*r einer AG werden.

Außerdem hat das KJP einen ständigen Sitz im Jugendhilfeausschuss und ist auch in anderen Ausschüssen des Bezirksamts vertreten.

Aufgaben

Aus dieser (kurz) dargestellten Struktur heraus, können die jungen Menschen im Bezirk folgende, selbstbestimmte Aufgaben wahrnehmen:

1. Wählen: Alle Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen wählen jeweils 3 Mitglieder*innen, die ihre Einrichtung im KJP vertreten. Die Wahl wird von der KJP-Geschäftsführung im Jugendamt organisiert.

2. Kandidieren: Ab der 5. Klasse können Kinder und Jugendliche für das KJP kandidieren. Bis zu ihrem 21. Lebensjahr können sie sich dann wählen lassen.

3. KJP-Vorstand wählen: Alle Mitglieder*innen des KJP wählen ihren Vorstand. Er besteht aus einer gleichen Anzahl von Grundschüler*innen, Oberschüler*innen und Mitglieder*innen von Jugendfreizeiteinrichtungen. Der Vorstand ist zu gleichen Teilen weiblich und männlich besetzt.

4. Sich etwas vom Bezirk wünschen: Alle Kinder und Jugendlichen im Bezirk können Anträge im KJP stellen. Das KJP stimmt dann darüber ab, stellt bei Annahme entweder einen Antrag bei der BVV oder leitet über die Geschäftsstelle den “kleinen Dienstweg” ein. Oft wird eine genaue Umsetzung auch erstmal in der jeweiligen AG besprochen und ein Antrag für das Plenum vorbereitet.

Erfolge

Es gibt in fast 20 Jahren unzählige Erfolge:

  • Das KJP war und ist regelmäßig in Fragen der Verkehrssicherheit beteiligt (Spielplätzen, Ampeln, Zebrastreifen, Schulhöfe, usw.).
  • Auf Antrag des KJP entstand vor kurzem eine neue Jugendfreizeiteinrichtung. Das KJP hat nachgewiesen, dass die Haushaltsmittel hierfür vorhanden waren.
  • Das KJP wirkt regelmäßig erfolgreich an einer jugendgerechten Stadtplanung mit.
  • Die Reinigung von Spielplätzen wurde durch das KJP kinder- und bürgerfreundlich optimiert.
  • Das KJP setzt derzeit gemeinsam mit dem Bezirk den Bau eines großen “Zauberspielplatzes” um.
  • Das KJP hat alle Arbeitszyklen der Europäischen Jugendstrategie und des neuen europäischen Jugenddialogs erfolgreich im Bezirk umgesetzt – auch in der Deutschen Jugendstrategie. Dadurch kann und konnte das KJP auch auf europäischer Ebene mitbestimmen, was sich positiv im Bezirk auswirkt(e) (bspw. bei Sprachkompetenzen, Diversity und Integration).
  • Weiter konnte die Zusammenarbeit mit Partnerstädten neu belebt und gefestigt werden und es finden regelmäßige, internationale Austauschaktivitäten zur europäischen und deutschen Jugendpolitik statt.
  • Durch die Impulse des KJP wurde in Mostar (Bosnien), durch die dortige Stadtverwaltung, inzwischen ein einheitliches Mitbestimmungsformat für Kinder und Jugendliche geschaffen, um dadurch die (immer noch) bürgerkriegsbedingte Spaltung der Stadt weiter abzubauen.

Wer jetzt neugierig geworden ist, kann bei uns mitmachen! An den Arbeitsgruppen darf jeder mitarbeiten und unsere Sitzungen sind öffentlich!

Schauen Sie für noch mehr Informationen und aktuelle Termine auch gerne auf der Webseite des KJP vorbei!

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