Drucksache - 1131/5  

 
 
Betreff: Milieuschutz ermöglichen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE 
Verfasser:Juckel/Schenker 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
11.04.2019 
30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Stadtentwicklung Beratung
19.06.2019 
59. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
07.08.2019 
60. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
04.09.2019 
63. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
18.09.2019 
64. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung vertagt   
02.10.2019 
65. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming Beratung
14.01.2020 
41. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming      
Bezirksverordnetenversammlung Beratung
16.01.2020 
40. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   

Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Antrag
Ä-Antrag SPD 1131-5
Dringlichkeitsbeschlussempfehlung
Beschluss

Die BVV beschließt:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, darzustellen, welche Personalmittel kurzfristig nötig sind, um das kommunale Vorkaufsrecht regelmäßig zur Anwendung bringen zu können. Das Bezirksamt soll in Abstimmung mit der Abteilung Personal einen Plan vorlegen, wie kurzfristig ausreichend Personal hierfür gewonnen werden kann.

 

Darüber hinaus soll das Bezirksamt darstellen, wie viele Personal- und Sachmitteln nötig sind, um für den gesamten Bezirk (ausgenommen den Planungsraum Grunewald), soziale Erhaltungsverordnungen auszuweisen und Vorkaufsrechte durchzusetzen.

 

Der BVV ist bis zum 30.06.2019 zu berichten.

 

 

Annegret Hansen

Bezirksverordnetenvorsteherin

 


 

 
 

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