Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1103/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer/eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 3.1.1  
Einführung eines neuen Bezirksverordneten      
Ö 3.2  
Wahl einer/eines stellv. Bezirksbürgermeisters      
Ö 3.3  
Wahl eines beratenden Mitglieds im JHA      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1134/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Mitteilung an die BVV über die bisherige Arbeit des Nichtständigen Ausschusses WOGA-Komplex  
1036/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Denkmalschutz für die drei Bachmann-Häuser am WOGA-Komplex  
Enthält Anlagen
1135/5  
Ö 7.2  
Politische Distanz zu Linksextremisten: 1.Mai Demo ist im Bezirk willkommen, aber keine Straftäter, die die Veranstaltung missbrauchen!  
Enthält Anlagen
1137/5  
Ö 7.3  
Resolution: gegen die Vertreibung obdachloser Menschen aus öffentlichen Räumen  
Enthält Anlagen
1085/5  
Ö 7.4  
Resolution Charlottenburg-Wilmersdorf ist sich einig: Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn!  
1133/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Mieter*innen im Bezirk über ihre Rechte aufklären und stärken!
Enthält Anlagen
1026/5  
Ö 8.2  
Träger*innenwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
1028/5  
Ö 8.3  
Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige
Enthält Anlagen
1058/5  
Ö 8.4  
Unterstützung für Kinder und Jugendliche ohne ausreichende Deutschkenntnisse
Enthält Anlagen
0930/5  
Ö 8.5  
Haus mit Geschichte
Enthält Anlagen
0948/5  
Ö 8.6  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz
Enthält Anlagen
0158/5  
Ö 8.7  
Aktivierung der EU-Jugendindikatoren
Enthält Anlagen
1067/5  
Ö 8.8  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 8.9  
Schulwegsicherheit Waldschulallee  
0893/5  
Ö 8.10  
Schulwegsicherheit Cecilien-Grundschule  
0970/5  
Ö 8.11  
Sicheres Ankommen für Schulkinder an der Ceciliengrundschule  
1004/5  
Ö 8.12  
Zeitschiene für den Umbau von Kreuzungen vorlegen  
1072/5  
Ö 8.13  
Verkehrszählungen in der Fasanenstraße, Xantener Straße und Schillerstraße anregen  
1077/5  
Ö 8.14  
Verwirrung beenden – Halteverbot klarstellen
1089/5  
Ö 8.15  
Litfaßsäulen retten  
Enthält Anlagen
1094/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Sicherheit versus Stadtgestaltung  
0971/5  
Ö 9.2  
Kein(e) Buletten, Bratwürste, Schnitzel, Koteletts, Kassler und Gulasch mehr?  
0990/5  
Ö 9.3  
Informations- und Reintegrationsprogramme für Rückkehrer  
1020/5  
Ö 9.4  
Rekommunalisierung voranbringen – denn die Stadt gehört Euch!  
1022/5  
Ö 9.5  
Zunehmend fehlende Einschulungsvoraussetzungen (Einschulungsdaten 2017)  
1045/5  
Ö 9.6  
Keine neuen Schaukeltiere mehr für Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1069/5  
Ö 9.7  
Schulmittagessen bereits um 09:30 Uhr?  
1073/5  
Ö 9.8  
Moscheevereine im Bezirk  
1090/5  
Ö 9.9  
Personalentwicklung im Bezirksamt  
1074/5  
Ö 9.10  
Olivaer Platz - Leben wieder in die Wüste bringen  
1107/5  
Ö 9.11  
Zweckentfremdungsverbot in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1114/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bessere finanzielle Ausstattung der City-Station der Berliner Stadtmission  
Enthält Anlagen
1104/5  
Ö 10.2  
Straßenbäume wieder pflanzen - Klimaschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1108/5  
Ö 10.3  
Die Wilhelmsaue - Mitte und Herz Wilmersdorfs - menschenfreundlicher gestalten!  
Enthält Anlagen
1115/5  
Ö 10.4  
Sichere Überquerung der Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1105/5  
Ö 10.5  
Kiss&Go Area einrichten  
Enthält Anlagen
1109/5  
Ö 10.6  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds  
Enthält Anlagen
1118/5  
Ö 10.7  
Keine Ausweitung der Müllverbrennung in Ruhleben  
1116/5  
Ö 10.8  
Informationsarbeit der Bundeswehr an Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1124/5  
Ö 10.9  
Container als temporäre Alternative zum Drogenkonsumraum  
Enthält Anlagen
1106/5  
Ö 10.10  
244 auch für die Prinzregentenstraße  
Enthält Anlagen
1110/5  
Ö 10.11  
Jugend-Klimakonferenz – Forderungen von Fridays for Future ernst nehmen  
Enthält Anlagen
1119/5  
Ö 10.12  
Durchfahrt von Nachodstraße über Prager Platz zur Bundesallee unterbinden  
Enthält Anlagen
1117/5  
Ö 10.13  
Sauber rein, sauber raus! - Aschenbecher aufstellen  
Enthält Anlagen
1111/5  
Ö 10.14  
Anreize an die Wirtschaft für die Schaffung von Wohnungen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1120/5  
Ö 10.15  
Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
1112/5  
Ö 10.16  
Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung  
Enthält Anlagen
1126/5  
Ö 10.17  
Überdachung der Bushaltestelle Württembergallee  
Enthält Anlagen
1113/5  
Ö 10.18  
Verlängerung der Ausstellung „Susi“  
Enthält Anlagen
1121/5  
Ö 10.19  
Berichte über Städtepartnerreisen  
Enthält Anlagen
1122/5  
Ö 10.20  
Respekt vor der Rathausfassade  
Enthält Anlagen
1128/5  
Ö 10.21  
Gemeinsam Siemensstadt 2.0 entwickeln  
Enthält Anlagen
1123/5  
Ö 10.22  
Verdrängung in der Siemensstadt verhindern  
Enthält Anlagen
1125/5  
Ö 10.23  
Leerstand in der Wilmersdorfer Straße 82/83 beenden  
Enthält Anlagen
1127/5  
Ö 10.24  
Mieter*innen in der Fechnerstr. 7 schützen  
Enthält Anlagen
1129/5  
Ö 10.25  
Wohnungsaufsicht ins Wohnungsamt  
Enthält Anlagen
1130/5  
Ö 10.26  
Milieuschutz ermöglichen  
Enthält Anlagen
1131/5  
Ö 10.27  
Siedlung Westend rekommunalisieren!  
Enthält Anlagen
1132/5  
               
 
 

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