Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Geschäftliche Mitteilungen    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Vorlagen des Vorstehers    
Ö 4  
Kinder- und Jugendparlament    
Ö 4.1  
Stimmberechtigte Beteiligung am "Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung“
0913/XX  
Ö 5  
Protokollgenehmigung    
Ö 6  
Unerledigte Drucksachen    
Ö 6.1  
Haben Kleingartenkolonien in Tempelhof-Schöneberg noch eine Chance dauerhaft erhalten zu bleiben?
1068/XX  
Ö 6.2  
Tempelhof-Schöneberg sagt Nein zur Bebauung von Kleingartenkolonien
Enthält Anlagen
1075/XX  
Ö 6.3  
Enthält Anlagen
Kontrollen im Kurfürstenkiez
1079/XX  
Ö 7  
Mündliche Anfragen    
Ö 8  
Große Anfragen    
Ö 8.1  
Bezahlbarer Wohnraum am Rande des Tempelhofer Feldes
1102/XX  
Ö 8.2  
Vorbereitende Umsetzung des Jugendfördergesetzes in Tempelhof-Schöneberg
1103/XX  
Ö 8.3  
Autonomer Kleinbus in unserem Bezirk in der Sackgasse?
1104/XX  
Ö 8.4  
Jugendfreizeiteinrichtungen
1105/XX  
Ö 8.5  
Was ist der Plan des Bezirksamtes für die selbstverwalteten Jugendeinrichtungen
1106/XX  
Ö 9  
Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10  
Anträge    
Ö 10.1  
Gertrud-Kolmar-Bibliothek an neuem Standort neu entwickeln
1107/XX  
Ö 10.2  
Deutsch-Amerikanisches Volksfest auf dem Vorplatz zum Flughafengebäude
1108/XX  
Ö 10.3  
Laien-Defibrillatoren in Schulen
Enthält Anlagen
1109/XX  
Ö 10.4  
Abwendung von Stromsperren bei Sozialleistungs-Empfänger_innen
Enthält Anlagen
1110/XX  
Ö 10.5  
Baulücke Hauptstr. 16
1111/XX  
Ö 10.6  
Inklusionssport in den Blick nehmen - mitmachen bei der Inklusionswoche Berlin
1112/XX  
Ö 10.7  
Woolworth-Kaufhäuser als bauliches Erbe der Nachkriegszeit bewahren
1113/XX  
Ö 10.8  
Familienfreundliche Arbeitszeitmodelle auch für Reinigungsdienstleistungen schaffen
Enthält Anlagen
1114/XX  
Ö 10.9  
Masern-Impfpflicht
1115/XX  
Ö 10.10  
Mehr Photovoltaikanlagen für unsere öffentlichen Gebäude im Bezirk
1116/XX  
Ö 10.11  
Unterkunft für obdachlose LGBTTIQ schaffen
Enthält Anlagen
1117/XX  
Ö 10.12  
Radverkehrsanlage auf der Friedrich-Gerlach-Brücke
1118/XX  
Ö 10.13  
Plastikmüll an Schulen und in Kitas vermeiden
Enthält Anlagen
1119/XX  
Ö 10.14  
Landung der Rosinenbomber auf dem Flugfeld Tempelhof ermöglichen
Enthält Anlagen
1120/XX  
Ö 10.15  
Selbstverteidigung & Selbstbehauptung für Mädchen*
1121/XX  
Ö 10.16  
Modellvorhaben Anwohner*innenparkausweis
1122/XX  
Ö 10.17  
Architekturstudent*innen ein Forum geben
1123/XX  
Ö 10.18  
Recyclinghöfe der BSR am südlichen Stadtrand (wieder) einrichten!
1124/XX  
Ö 10.19  
Veranstaltung zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen
1125/XX  
Ö 10.20  
Angebote für einen Erwachsenen mit Kind bei den Berliner Bäderbetrieben
1126/XX  
Ö 10.21  
In Memoriam Bruno Ganz
Enthält Anlagen
1127/XX  
Ö 10.22  
Frauenbeirat in Tempelhof-Schöneberg gründen
Enthält Anlagen
1128/XX  
Ö 10.23  
Von Gewalt betroffene LGBTTIQ besser über Hilfsangebote informieren
Enthält Anlagen
1129/XX  
Ö 10.24  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten
1130/XX  
Ö 10.25  
Toiletten auf stark frequentierten S- und U-Bahnhöfen im Bezirk einrichten
1131/XX  
Ö 10.26  
Radwege auf der Langenscheidtstraße baulich gegen Falschparker sichern
Enthält Anlagen
1132/XX  
Ö 10.27  
Präsenz des Bezirksamts als attraktiven Arbeitgeber stärken
1133/XX  
Ö 10.28  
Trauerfeier für einsam Verstorbene
Enthält Anlagen
1134/XX  
Ö 11  
übrige Große Anfragen    
Ö 11.1  
Mobilität der Zukunft in Tempelhof-Schöneberg
1135/XX  
Ö 12  
Beschlussempfehlungen    
Ö 12.1  
Soziales Wohnen und bürgernahe Nutzung für das ehemalige Straßenbahndepot in der Belziger Straße
Enthält Anlagen
0382/XX  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 20.09.2017    TOP: Ö 9.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Überweisung an den Ausschuss für Stadtentwicklung – Beschlussliste.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 11.10.2017    TOP: Ö 7.4
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Die Beratung der Drucksache wird vertagt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 08.11.2017    TOP: Ö 7.2
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

Die Beratung der Drucksache wird unter Hinweis auf die bevorstehende Bürger-informationsveranstaltung vertagt.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 7.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

BV Dr. Scherzinger bemängelt das Fehlen der Austauschseite der Fraktion Die Linke zum Antrag.

 

Bezirksstadtrat Oltmann plädiert dafür, dass man das partizipative Verfahren wirken lasse und nicht zu stark durch einen BVV-Beschluss vorgreift.

 

 

BV Rimmler stellt den Antrag, dass die Drucksachenberatung 0382/XX vertagt wird, bis das Ergebnis des Bezirksamts vorliege.

 

Bezirksstadtrat Oltmann äußert sich zum Verfahren wie folgt: Das Bezirksamt agiere auf der Beschlusslage der BVV Sitzung aus dem Jahre 2013.

Nachfolgend wird wiederholend darüber informiert, dass nach derzeitigem Kenntnisstand das Bezirksamt die Entwicklung auf landes-eigenen Grundstück nicht alleine gestalten kann.

 

Ausschussvorsitzender BV Seltz stellt fest, dass dem Ausschuss Vertagunfsanträge vorliegen.

Antrag der Fraktion die Linke: Vertagung bis zur nächsten Sitzung.

Antrag der CDU: Vertagung bis zum Vorliegen der Ergebnisse durch das Bezirksamt.

 

Die Ausschussmitglieder stimmten wie folgt ab:

Nächste Sitzung: 2

Bis die Ergebnisse des Bezirksamtes vorliegen: 12

Enthaltungen: 1

 

Ausschussvorsitzende Seltz ergänzt, dass über den Änderungsantrag beraten werde und dieser bei vorliegenden Auswertungs-Ergebnissen der Bürgerbeteiligung mit der Tagesordnung erneut versendet werde

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 13.03.2019    TOP: Ö 6.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss zurückgezogen (Beratungsfolge beendet)   
   

Die Fraktion Die LINKE hat bereits vor Beratungsbeginn ihren Antrag zurückgezogen. Es ergeht folgende Beschlussempfehlung:

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss zurückgezogen wurde.

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin    DATUM: Mi, 10.04.2019    TOP: Ö 12.1
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)   
   

Einstimmiger Beschluss – Beschlussliste.

 

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

 

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er im Ausschuss zurückgezogen wurde.

 

Ö 12.2  
Kampf dem Insektensterben
0483/XX  
Ö 12.3  
Flächenpotentiale heben – Übernutzung und übermäßiger Verdichtung entgegenwirken
0659/XX  
Ö 12.4  
Odenwaldstraße 1 und Stubenrauchstraße 69 in Friedenau – Einsetzung eines Treuhänders zur Beendigung des zweckfremden Leerstands
Enthält Anlagen
0766/XX  
Ö 12.5  
Soziale-Infrastrukturkonzept Tempelhof-Schöneberg (SIKo)
Enthält Anlagen
0805/XX  
Ö 12.6  
Das Eckener Gymnasium in Mariendorf platzt aus allen Nähten
0821/XX  
Ö 12.7  
Verkehrsführung Nahmitzer Damm/Buckower Chaussee zum Einkaufszentrum Südmeile verbessern
0863/XX  
Ö 12.8  
Ausgleichsflächen für bedrohte Kleingärten
0882/XX  
Ö 12.9  
Poller auf Gehwegen auf ein sinnvolles Maß reduzieren
0908/XX  
Ö 12.10  
Mehr Wohnungen durch Dachgeschossausbau
0920/XX  
Ö 12.11  
Keine Diesel-Fahrverbote in Tempelhof-Schöneberg – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren
0955/XX  
Ö 12.12  
Influenzaimpfungen für Mitarbeiter des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0992/XX  
Ö 12.13  
fLotte kommunal: Freie Lastenfahrräder im Bezirk ermöglichen
Enthält Anlagen
0995/XX  
Ö 12.14  
Lebensmittel-Nahversorgung am Bayerischen Platz sichern
1007/XX  
Ö 12.15  
Verbesserung der Wirksamkeit des Fußgängerüberganges Wiesbadener Str./Rheingaustr. in Friedenau
1033/XX  
Ö 12.16  
Rampe statt Aufzug im Foyer des Rathauses Schöneberg als Zwischenlösung
1041/XX  
Ö 12.17  
Getrennte Grünphasen für die Röblingstraße an der Kreuzung zur Arnulfstraße und zum Prellerweg für sichereres Abbiegen
1052/XX  
Ö 12.18  
Tägliche Staubildung vermeiden – Ampelschaltung optimieren
Enthält Anlagen
1053/XX  
Ö 12.19  
Unerledigte Drucksachen aus der XIX. Wahlperiode im Bereich der Stadtentwicklung erledigen
Enthält Anlagen
1057/XX  
Ö 12.20  
Einrichtung eines zweiten Mädchentreffs im Bezirk
Enthält Anlagen
1101/XX  
Ö 12.21  
Wider das Vergessen: Gedenkveranstaltung für Adolf Lewissohn
1072/XX  
Ö 12.22  
Gedenken an Adolf & Helene Lewissohn wachhalten - Sportgeschichte in Mariendorf erinnern
Enthält Anlagen
1076/XX  
Ö 13  
Mitteilungen zur Kenntnisnahme    
Ö 13.1  
Hotelnetzwerk
0203/XX  
Ö 13.2  
Online-Beantragung für Bewohnerparkausweise in Tempelhof-Schöneberg ermöglichen
Enthält Anlagen
0482/XX  
Ö 13.3  
Lichtenrade soll heller werden – Umrüstung der Gaslaternen jetzt!
0510/XX  
Ö 13.4  
Erhalt der Arbeitsplätze bei General Electric – Standort in Marienfelde sichern
0518/XX  
Ö 13.5  
Feuerwerk ja, aber nicht in dieser Form
0531/XX  
Ö 13.6  
Innovations-, Technologie- und Gründerzentrum in Marienfelde
0630/XX  
Ö 13.7  
Die Ausstellung „Plätze im Bayerischen Viertel“ nochmal zeigen
0649/XX  
Ö 13.8  
Mehr Sicherheit für den Fuß- und Radverkehr – Kooperation mit Abschleppunternehmen prüfen
0781/XX  
Ö 13.9  
Für den Erhalt des Theaters „La vie en rose“ im Tempelhofer Flughafengebäude
0794/XX  
Ö 13.10  
Dem Ehrenamt eine Chance geben – Thomas-Dehler-Bibliothek muss bleiben
Enthält Anlagen
0900/XX  
Ö 13.11  
Pilotprojekt On-Demand-Service für autonomen Kleinbus zum Südkreuz ermöglichen
0953/XX  
Ö 13.12  
Auflagenbeschlüsse der BVV zum Haushalt 2018/2019, Teilplan 2019 hier: Nr. 1.1 Pauschale Minderausgaben belegen
Enthält Anlagen
0411/XX  
Ö 14  
Termin der nächsten Sitzung    
             
 
 

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