Drucksache - 0411/XX  

des Bezirksamtes Tempelhof-Schöneberg von Berlin über den Beschluss der BVV vom 27.9.2017, Drucksache Nr. 411/XX; Bezirkshaushaltsplan 2018/2019, Auflagenbeschlüsse

Die Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin fasste in ihrer Sitzung am 27.9.2017 folgenden Beschluss:

„Nr. 1.1 Pauschale Minderausgaben belegen

Die Bezirksverordnetenversammlung ersucht das Bezirksamt, der Bezirksverordnetenversammlung bis zur ihrer April-Sitzung in einem Bericht die Auflösung der Pauschalen Minderausgaben zu belegen. Dem Hauptausschuss ist über wesentliche Zwischenstände im Rahmen des Berichtes aus der Verwaltung zu informieren.“

Das Bezirksamt teilt hierzu mit der Bitte um Kenntnisnahme mit:

Zum Ausgleich des Bezirkshaushaltsplans 2018/2019 Teilplan 2019 wurden im Kapitel 4500 Titel 97203 Pauschale Minderausgaben (PMA) in Höhe von

-13.101.000 Euro eingestellt.

Pauschale Minderausgaben müssen bis zum Ende eines Haushaltsjahres durch verfügbare Mittel belegt und aufgelöst werden.

Im Rahmen der Aufstellung und Berechnung des Haushaltsplans 2019neu konnte die PMA auf -1.266.300 Euro reduziert werden. Die noch offene PMA kann bis zum Jahresende 2019 pauschal aus nicht verausgabten Personalmitteln aufgelöst werden. Eine unterjährige konkrete Belegung durch die Bereiche ist in 2019 nicht erforderlich.