Auszug - Kontrollen im Kurfürstenkiez  

 
 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin
TOP: Ö 6.3
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin Beschlussart: in der BVV abgelehnt
Datum: Mi, 10.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Sitzungssaal der BVV
Ort: Rathaus Schöneberg
1079/XX Kontrollen im Kurfürstenkiez
     
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Die Fraktion der AfDDie Fraktion der AfD
Verfasser:Herr Richter, SebastianFranck, Karsten
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Beratungsbeiträge: BV Franck, BV Harling, BV Sielaff, BV Wissel, BV von Boxberg, BV Steuckardt, BV Höppner und BV Suka.

 

BV Sielaff beantragt die Überweisung in den Ausschuss für Bürgerdienste/Ordnungsangelegenheiten. Der Überweisungsantrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

BV Franck (Fraktion AfD) beantragt die namentliche Abstimmung über den Antrag seiner Fraktion.

 

Abstimmungsergebnis:

Abgegebene Stimmen: 53

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen: 32

Enthaltungen: 5

Ungültige Stimmen: 0

Das Ergebnis der namentlichen Abstimmung ist elektronisch unter Anlagen zu diesem TOP einzusehen.

Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.


Abstimmungsergebnis:

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 30. Protokoll Anlage Namentliche Abstimmung (61 KB)    
 
 

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