Drucksache - 0955/XX

Betreff:

Keine Diesel-Fahrverbote in Tempelhof-Schöneberg – Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren

Status:

öffentlich

Ursprung

aktuell

Initiator:

Die Fraktion der AfD

Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt

Franck, Karsten

Drucksache-Art:

Antrag

Beschlussempfehlung

Beratungsfolge:


Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
12.12.2018	26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	überwiesen
Ausschuss für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt		Beratung
28.01.2019	23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt	vertagt
25.02.2019	24. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt	vertagt
25.03.2019	25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen, Verkehr, Grün und Umwelt	im Ausschuss abgelehnt
Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin		Entscheidung
10.04.2019	30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg von Berlin	ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)

Sachverhalt

Anlagen:

Der Ausschuss empfiehlt der BVV:

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Antrag wird nicht weiter verfolgt, da er keine Mehrheit erhalten hat.

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